Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) besucht die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.
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Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) besucht die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.

Spitzentreffen

Bewegender Besuch

Für Bundesratspräsident Bouffier ist die Freundschaft zu Israel etwas Besonderes. Hessens Ministerpräsident versteht die Sorgen von Juden, dass durch die Flüchtlinge aus arabischen Ländern neue Anfeindungen kommen können.

Von BERND GLEBE (DPA)

Bundesratspräsident Volker Bouffier (CDU) hat bei einem Spitzentreffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu über Lösungen im Nahost-Konflikt gesprochen. Netanjahu habe sich für Deutschlands klare Haltung zu Israel bedankt, sagte Hessens Ministerpräsident nach dem rund 15-minütigen Gespräch hinter verschlossenen Türen am Montag in Jerusalem. Dass der Bundesratspräsident gerade zum jetzigen Zeitpunkt Israel besuche, sei ein deutliches Signal.

Bouffier will sich im Anschluss mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) austauschen. Merkel wird sich am Mittwoch mit Netanjahu in Berlin treffen. Die Bundesregierung wirbt für eine Deeskalation in dem Konflikt. Seit Monatsbeginn verüben Palästinenser verstärkt Schuss- und Stichwaffenattacken auf Israelis.

Neue Anschläge

Erst in der Nacht hatte ein palästinensischer Attentäter den Busbahnhof in der südisraelischen Stadt Beerscheva angegriffen und dort ein Blutbad angerichtet. Wegen der Gewalt vor allem in Jerusalem will Israel nun arabische und jüdische Viertel im Ostteil der Stadt mit einer Mauer trennen.

Bouffier zeigte Verständnis für die Sorge der israelischen Regierung und jüdischer Organisationen, dass Juden in Deutschland von Flüchtlingen aus arabischen Ländern mit Anfeindungen rechnen müssen (siehe weiteren Text). Deutschland werde alle Anstrengungen unternehmen, diesen Menschen so früh wie möglich die Werte und Normen in der Bundesrepublik zu vermitteln, sagte er zu Netanjahu. Das gelte besonders für das Existenzrecht Israels. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel legte Bouffier am Montag einen Kranz niedergelegt. „Jeder, der hier war, wird lange daran denken“, sagte er sichtlich bewegt. „Hier bekommt das Grauen ein Gesicht.“

Gespräche mit Abbas

Wer Israel und das deutsch-israelische Verhältnis verstehen wolle, müsse in Yad Vashem gewesen sein. Sich für Toleranz, Respekt und Menschenwürde einzusetzen, sei eine Botschaft, die von der Gedenkstätte ausgehe. Am meisten bewegt habe ihn der Gang durch das Mahnmal für die ermordeten Kinder, sagte Bouffier, der sich auch in das Gästebuch von Yad Vashem eintrug. Am heutigen Dienstag soll es dann Gespräche mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem palästinensischen Ministerpräsident Hamdallah in Ramallah geben. Zum Abschluss der Reise wird eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Hebrew University Jerusalem und dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie unterzeichnet. Hessens Regierungschef will auch ein Fußballprogramm für jüdische und palästinensische Jugendliche besuchen. Das Projekt wird von der Jerusalem Foundation Deutschland initiiert, deren Vorsitzender Bouffier ist. Begleitet wird er von Abgeordneten des Landtags, Vertretern der Jüdischen Gemeinden sowie Wissenschaftlern.

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