Bouffier kritisiert Yücel-Untersuchungshaft - Autokorso in Frankfurt
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die in der Türkei verhängte Untersuchungshaft gegen den Flörsheimer „Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel kritisiert und zugleich den hohen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die in der Türkei verhängte Untersuchungshaft gegen den Flörsheimer „Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel kritisiert und zugleich den hohen Stellenwert der Meinungs- und Pressefreiheit betont. Untersuchungshaft sei eine sehr harte Maßnahme, erklärte der Regierungschef am Dienstag. Deshalb müssten die gegen den Journalisten erhobenen Vorwürfe nun rasch überprüft und entweder seriös bewiesen oder entkräftet werden.
„Das ist in einem demokratischen Rechtsstaat elementar”, sagte der Ministerpräsident. „Yücel hat Anspruch auf ein zügiges, transparentes und gerechtes Gerichtsverfahren, das wir als Hessische Landesregierung kritisch begleiten werden.” Als Solidaritätsaktion ist am Dienstagnachmittag (ab 16.00 Uhr) auch ein Autokorso für den Journalisten in Frankfurt geplant. Bereits am Wochenende waren mehr als 150 Fahrzeuge in seiner Heimatstadt Flörsheim (Main-Taunus-Kreis) unterwegs, um für die Freilassung von Yücel zu protestieren.
Der Journalist war am Montag nach 13 Tagen im Polizeigewahrsam in Untersuchungshaft genommen worden. Diese kann fünf Jahre dauern, bis es zur Freilassung oder zu einem Prozess kommt, in dem die Schuldfrage geklärt wird. Dem 43-jährigen Korrespondenten werden der „Welt” zufolge „Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung” vorgeworfen. Yücel besitzt die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft. Aus Sicht der türkischen Behörden ist er damit ein einheimischer und kein ausländischer Journalist.
(dpa)