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Neue Corona-Lockerungen: Die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz im Überblick

  • Isabel Wetzel
    vonIsabel Wetzel
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    Tobias Möllers
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Bund und Länder haben lange diskutiert. Das Ergebnis ist ein Beschlusspapier, das die Corona-Lockerungen stufenweise an die Inzidenz bindet. Die Beschlüsse auf einen Blick.

  • Corona*-Gipfel von Bund und Ländern hat über Lockerungen des Lockdowns beraten.
  • Ministerpräsident Bouffier hat am Donnerstag (04.03.2021) die Beschlüsse für Hessen bekanntgeben.
  • Alle Regeln zu Öffnungen, Impf- und Teststrategie in der Übersicht.

+++ 17:45 Uhr: Die Bund-Länder-Konferenz dauerte bis in die Nacht. Dabei einigte man sich auf ein Beschlusspapier, das neue Öffnungen im Einzelhandel und Freizeitbereich möglich macht. Die Lockerungen sind an die Inzidenz gekoppelt und soll in verschiedenen Stufen erfolgen. Zunächst gelten sie bis zum 28. März.

Mehr Tests, mehr Impfungen, Lockerungen im bei Treffen und Geschäften

Auch die Impfkampagne soll erweitert werden, in Zukunft werden niedergelassene Ärzt:innen den Impfstoff in ihren Praxen verabreichen können. Zeitgleich sollen mehr Tests durchgeführt werden, im Zuge dessen werden die Schnell- und Selbsttestkapazitäten ausgebaut. Für jede Bürger:in soll einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest zur Verfügung stehen.

Volker Bouffier (CDU) und Angela Merkel (CDU) haben mit den anderen Ministerpräsidenten beraten.

Öffnungen gibt es bei privaten Treffen, ab dem 8. März können wieder zwei Haushalte mit jeweils fünf Personen zusammenkommen. Auch Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können unter strengen Auflagen öffnen. Fahr- und Flugschulen dürfen ihre Arbeit ebenfalls wieder aufnehmen. Die Regeln für Friseure werden auf weitere Pflegebereiche ausgeweitet.

Öffnungen sind an die Corona-Inzidenz gebunden und erfolgen stufenweise

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 wird auch der Besuch von Museen, Galerien, Zoos und Gedenkstätten möglich. Außerdem kann der Einzelhandel beschränkt Kunden empfangen. Bleibt dieser Wert stabil unter 50, sind nach 14 Tagen auch Öffnungen in Außengastronomie, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos möglich.

Liegt die Inzidenz über 50, müssen im Vorfeld Termine vereinbart werden. Bei einer Inzidenz von über 100 greift dann wiederum die „Notbremse“, durch die Öffnungen zurückgenommen werden.

Über die Zukunft der Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels wird laut dem Beschluss am 22. März diskutiert. Die Ergebnisse für Hessen hat Ministerpräsident Volker Bouffier am Donnerstag (04.03.2021) in einer Pressekonferenz vorgestellt. Unseren Ticker dazu finden Sie hier.

Bund-Länder-Konferenz beschließt neue Regeln zu Öffnungen

Update von Donnerstag, 04.03.2021, 07.56 Uhr: Nach der Videokonferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern zu den Corona-Regeln am Mittwoch (03.03.2021) wird Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag (04.03.2021) gegen 14.30 Uhr über die für Hessen beschlossenen Maßnahmen informieren. Zuvor hatten sich die Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf geeinigt, den Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland grundsätzlich bis zum 28. März zu verlängern.

Bouffier begrüßte die geplante Lockdown-Verlängerung. „Worauf wir uns von Seiten der Länder mit dem Bund verständigt haben, ist ein Kompromiss“, sagte er am Mittwochabend nach den Beratungen. Man müsse weiter vorsichtig sein, um das Erreichte nicht zu gefährden. „Für uns ist von Bedeutung, dass sich wichtige Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss wiederfinden.“

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird am Donnerstag über die neuen Corona-Beschlüsse informieren (Archivbild)

Corona-Lockerungen: Bund-Länder-Gipfel – Ergebnisse erst am heutigen Donnerstag

+++ 20:40 Uhr: Die Beratungen im Bund-Länder-Gipfel dauern weiter an. Bisher ist nicht bekannt, wie lange das Treffen noch dauern wird. Der Startzeitpunkt für die geplante Pressekonferenz mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ist auf Donnerstag (04.03.2021) 14.30 Uhr verschoben worden. Bouffier wird dann nach der Sitzung des Corona-Kabinetts vor die Presse treten.

Bund-Länder-Gipfel zum Corona-Lockdown: Was bisher bekannt ist

Trotzdem sind schon einige Ergebnisse der Beratungen zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer bekannt geworden. Schrittweise dürften einige Beschränkungen aufgehoben werden. Die folgenden Beschlüsse gelten als sehr wahrscheinlich:

  • Verlängerung des Lockdown bis zum 28. März
  • Impfungen gegen das Coronavirus in Arztpraxen ab Ostern möglich
  • Ein kostenloser Schnelltest für Bürgerinnen und Bürger pro Woche
  • „Notbremsen-Mechanismus“ ab einer bestimmten 7-Tages-Inzidenz
  • Lockerung der Kontaktbeschränkungen bei privaten Zusammenkünften
  • Beschränkungen von Teilnehmerzahlen bei „Corona-Demos“
  • Öffnungen bei Buchhandlungen, Blumengeschäften, Fahrschulen und anderen Betrieben

Bund-Länder-Gipfel: Einige Punkte möglicher Lockerungen wird diskutiert

Offiziell bestätigt werden die genauen Maßnahmen im neuen Beschlusspapier, über dessen Inhalt gerade verhandelt wird. Vor allem die Zeiträume der geplanten Lockerungsschritte und Zielwerte bei Inzidenzen stehen zur Diskussion. In anderen Bereichen wird noch gestritten oder es ist unklar, ob die Maßnahmen zu den ersten Öffnungsschritten zählen sollen. Dazu gehören folgende Punkte:

  • Sonderregeln für die Osterfeiertage
  • Öffnungen von Einzelhändlern und der Gastronomie
  • Öffnungen bei Freizeitangeboten und im Sportbereich
  • Veranstaltungen im Außenbereich
  • Zusätzliche Lockerungen in Gebieten mit besonders geringer Inzidenz

+++ 17.30 Uhr: Die Bund-Länder-Beratungen dauern weiterhin an. Derweil ist ein neues Detail des Corona-Gipfels bekannt geworden. Offenbar soll deutschlandweit in Arztpraxen gegen das Coronavirus geimpft werden. Das soll offenbar ab Ostern gelten. Auf diese Weise solle das Impftempo erhöht werden, wie es in übereinstimmenden Medienberichten heißt.

+++ 16.00 Uhr: Die Beratungen des Corona-Gipfels laufen bereits seit circa zwei Stunden. Mittlerweile sind neue Details in die Öffentlichkeit gedrungen. Die Innenminister des Bundes und der Länder fordern offenbar eine Obergrenze für Teilnehmern bei Corona-Demos. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Interna.

Corona-Gipfel – Details sickern durch

Der Vorschlag der Innenminister trägt in der Beschlussvorlage den Titel „Personenobergrenzen bei Versammlungen als wirksame Infektionsschutzmaßnahme“. Hintergrund des Vorschlags sei „das außerordentlich dynamische Infektionsgeschehen“, dass „mit großer Sorge“ betrachtet werde, heißt es. Zwar sei die Versammlungsfreiheit ein wichtiges Gut der Demokratie, allerdings müssten Demonstration „epidemiologisch vertretbar sein“. In Abhängigkeit von der Inzidenz im jeweiligen Landkreis müssten deshalb Einschränkungen möglich sein, heißt es im Entwurf.

+++ 14.45 Uhr: Der Corona-Gipfel hat begonnen. Dabei soll besprochen werden, wie es nach dem Ende des zunächst bis zum 7. März befristeten Lockdowns bei der Pandemie-Eindämmung weitergeht und welche Perspektiven für Lockerungen der Corona-Maßnahmen es gibt. Das ist nicht zuletzt abhängig von den Möglichkeiten, künftig regelmäßig Corona-Schnell- und Selbsttests zu nutzen. Kanzlerin Merkel sagte am Dienstag (02.03.2021) vor den Abgeordneten ihrer Fraktion eine breite Teststrategie für April, Mai und Juni voraus.

Corona-Gipfel: Erste Details durchgesickert – Worum es heute geht

Aus einem aktualisierten Beschlussentwurf von Mittwochmorgen (03.03.2021) für die Gespräche der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin geht hervor, dass auch Lockerungen für Regionen im Gespräch sind, in denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. In dem Fall könnte es dann beispielsweise eingeschränkte Öffnungen insbesondere des Einzelhandels mit konkreten Einkaufsterminen geben. Das berichtet die „Deutsche Presse-Agentur“

+++ 13.30 Uhr: Verwirrung herrscht vor dem Corona-Gipfel um die Regelungen für Ostern. Eine vom Kanzleramt am Vormittag verschickte Beschlussvorlage enthielt noch einen Passus, der besagte, dass es an Ostern eine Ausnahme für die Kontaktbeschränkungen geben werde. Als Beispiel wurde darin das Verhalten vieler Bürgerinnen und Bürger an Weihnachten herangezogen: „Das besonnene Verhalten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland während der Weihnachtstage hat eindrucksvoll gezeigt, wie Familienzusammenkünfte sicher gestaltet werden können“, hieß es. In einer aktualisierten Variante der Vorlage fehlt die Passage nun.

Laut Angaben der „Deutschen Presse-Agentur“ war das verschickte Papier zuvor nicht mit allen Bundesländern abgesprochen.

Corona-Gipfel: Lockdown-Plan durchgesickert – Details zu Schnelltests

+++ 13.00 Uhr: In circa einer Stunde soll der Corona-Gipfel beginnen. Den gesamten Mittwochvormittag über dringen bereits Einzelheiten der Beschlussvorlage für die Beratungen an die Öffentlichkeit. Nachdem der „Notbremsen-Mechanismus“ präzisiert wurde (siehe Update von 10.30 Uhr), sind nun neue Details zu Schnelltests bekannt.

Laut Angaben der „Deutschen Presse-Agentur“ und der Nachrichtenagentur „AFP“ ist ein kostenloser Schnelltest für Bürgerinnen und Bürger in der Woche vorgesehen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Anfang der Woche noch von zwei Schnelltests gesprochen.

+++ 10.30 Uhr: In wenigen Stunden beginnt der Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern. Am Vorabend und am Mittwochmorgen sind bereits erste Details der Maßnahmen durchgesickert. Die Beschlussvorlage des Gipfels wurde mittlerweile aktualisiert, wie verschiedene Nachrichtenagenturen berichten.

Am Mittwoch (03.03.2021) lädt Kanzlerin Merkel zum Corona-Gipfel. (Archivfoto)

Demnach gibt es nun exakte Vorgaben für den sogenannten „Notbremsen-Mechanismus“: Dieser sieht vor, bei einem Anstieg der Infektionszahlen wieder zu strengeren Kontaktbeschränkungen zurückzukehren. Die „Notbremse“ soll beispielsweise in Hessen dann gezogen werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über einem Wert von 100 liegt. In einem solchen Fall treten „ab dem zweiten darauffolgenden Werktag“ die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen in Kraft.

Ab kommenden Montag sollen allgemeine Corona-Lockerungen im Bereich der Kontaktbeschränkungen geplant sein.

Update von Mittwoch, 03.03.2021, 07.00 Uhr: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier berät heute mit seinen Länderkollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel über die weiteren Corona-Maßnahmen.

Corona-Gipfel heute: Welche Lockerungen erwartet werden

Der zweite Lockdown mit einem umfangreichen Herunterfahren des öffentlichen Lebens ist zunächst bis zum 7. März befristet. In einer Beschlussvorlage des Corona-Gipfels heißt es, dass der Lockdown zunächst bis zum 28. März verlängert werden soll. Dennoch seien verschiedene Lockerungen und Öffnungsschritte geplant.

Bouffier hatte mit einem vierstufigen Perspektivplan für Hessen bereits Lockerungen der strengen Corona-Regeln für die Menschen in Aussicht gestellt. Dabei geht es etwa um mehr Kontakte und Möglichkeiten zum Einkaufen nach vorheriger Terminvereinbarung. In Hessen gibt es mittlerweile schon leichte Lockerungen der Corona-Maßnahmen mit dem Wechselunterricht für die Schüler der Klassen eins bis sechs seit dem 22. Februar sowie der Öffnung der Friseurläden seit dem 1. März. Bei der Bund-Länder-Schalte mit Kanzlerin Merkel soll beraten werden, welchen weiteren Öffnungsschritte bei der Entwicklung der Corona-Zahlen vertretbar sind.

Corona in Hessen: Lockdown-Verlängerung und Lockerungen

Erstmeldung von Dienstag, 02.03.2021: Wiesbaden/Berlin - Nach monatelangem Corona-Lockdown planen Bund und Länder schon ab kommender Woche weitere Öffnungsschritte, teils regional abgestuft und abhängig von den jeweiligen Sieben-Tage-Inzidenzen. Das geht aus einem vorläufigen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch hervor, der den Stand Montag (01.03.2021), 19.10 Uhr hat, der aber dem Vernehmen nach noch nicht mit allen Ländern abgestimmt ist. Verknüpft werden sollen zahlreiche Öffnungen demnach mit umfangreichen Ergänzungen bei der nationalen Teststrategie, die bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden sollen. Grundsätzlich soll der Lockdown auch wegen der Gefahr durch die neuen Virusvarianten aber bis zum 28. März verlängert werden.

Schon von kommender Woche an könnten in Hessen etwa wieder Treffen des eigenen mit einem weiteren Haushalt möglich sein, beschränkt auf maximal fünf Personen, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Derzeit sind private Zusammenkünfte wegen der Corona-Krise nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

Corona-Lockerungen nach Lockdown: Was wird in Hessen möglich?

Bei entscheidenden Punkten wird in dem Papier offen gelassen, von welcher Inzidenz an bestimmte Schritte gelten sollen - etwa die Öffnung des Einzelhandels, von Museen oder für Sport. Hier könnten Öffnungsschritte je nach Land oder Region möglich sein. Das könnte etwa zu der Situation führen, dass in Rheinland-Pfalz bestimmte Bereiche öffnen, während sie in Hessen gleichzeitig geschlossen bleiben. Einer der größten Konfliktpunkte bei den entscheidenden Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch (03.03.2021, 14.00 Uhr) dürfte sein, von welchen Inzidenzen an diese Regeln gelten sollen. Eine „Notbremse“ soll dafür sorgen, dass regionale Öffnungen bei steigenden Corona-Infektionszahlen wieder zurückgenommen werden.

Doch in welchen Bereichen könnte es Lockerungen in Hessen geben? Dem Entwurf zufolge könnten - unterstützt von massenhaften Schnell- und Selbsttests - stufenweise weitere Öffnungen kommen. Als nächstes - nach Schulen und Friseuren - könnten etwa Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte an der Reihe sein. Über Ostern könnten, ähnlich wie an Weihnachten, wieder Verwandtenbesuche in einem etwas größeren Kreis möglich sein.

Corona in Hessen: Gipfel könnte schrittweise Öffnung beschließen

Einen nächsten Öffnungsschritt könnte es auch in Hessen geben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land oder regional stabil unter 35 liegt: Dann könnten der Einzelhandel, Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten geöffnet werden und kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Außenbereich erlaubt werden. Eine Zwischenstufe könnte dem Papier zufolge auch bei noch etwas höheren Inzidenzen möglich sein, etwa mit „Click and meet“-Angeboten im Handel. Unter anderem bei diesem Punkt gebe es aber noch erheblichen Verhandlungsbedarf, hieß es.

Bei einer stabil unter 35 liegenden Inzidenz könnten in Hessen auch die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Auch hier könnte eine Zwischenstufe eingezogen werden auch für Regionen mit noch etwas höheren Inzidenzen, dann etwa mit der Verpflichtung, einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorzulegen. Über weitere Lockerungen etwa für Innenbereiche von Restaurants, für Veranstaltungen, Reisen und die Hotellerie soll dem Entwurf zufolge erst bei der nächsten Bund-Länder-Runde beraten werden. Als Termin ist der 24. März vorgesehen.

Corona in Hessen: Bouffier erklärt Lockerungen

Klar scheint auf jeden Fall: Die bei der vergangenen Bund-Länder-Runde anvisierte 35er-Grenze für Lockerungen auf breiter Front könnte nun aufgegeben werden - wenn viel mehr getestet wird. Regelmäßige Corona-Tests stellten „einen wichtigen Baustein dar, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen“. In dem Papier heißt es weiter: „Für die nächsten Wochen und Monate wird es bei stabilem Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen.“

Das Papier, das von einer Runde aus Kanzleramt, Bundesfinanzministerium und den Ländern Berlin und Bayern erarbeitet wurde, liegt der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen vor. Berlin hat derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz, Bayern den stellvertretenden Vorsitz. Die Verhandlungen sind allerdings noch nicht abgeschlossen, das Papier verändere sich ständig, hieß es. Endgültige Entscheidungen werden erst in den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch (03.03.2021) erwartet.

Nach dem Gipfel wird sich Ministerpräsident Volker Bouffier dann in einer Pressekonferenz an die Bevölkerung wenden und die möglichen Lockerungen des Corona-Lockdowns für das Land Hessen erläutern. (tom mit dpa) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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