Nach Corona-Gipfel: So geht es in Hessen weiter – Bouffier nennt Details
Der Corona-Gipfel ist beendet. Volker Bouffier erklärt bei einer Pressekonferenz, was beschlossen wurde und ob es Änderungen in Hessen geben wird.
- Am Montag (24.01.2022) treffen sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefs zum Bund-Länder-Gipfel.
- Im Anschluss will Volker Bouffier (CDU) auf einer PK die Ergebnisse für Hessen* verkünden.
- Bouffier fordert bei den Corona-Regeln* Lockerungen bei Sport- und Kulturevents.
Zusammenfassung: In seiner Pressekonferenz über die Auswirkungen des aktuellen Corona-Gipfels auf Hessen hat Volker Bouffier deutliche Worte gewählt. Der bisherige Kurs werde beibehalten. Verschärfungen der Corona-Regeln werde es also vorerst keine geben. Außerdem wurde gemeinsam nochmals eine allgemeine Impfpflicht beschlossen.
Zum Thema PCR-Test Priorisierung sei man noch zu keinem Ergebnis gekommen. Der Bund habe eine solche angesichts des Mangels an Corona-Tests vorgeschlagen. So sollen Krankenhäuser und Altenheime priorisiert werden. Was jedoch mit anderen Sparten passiere, sei noch unklar. Der Ministerpräsident betonte, dass noch keine neue Rechtslage dahingehend beschlossen wurde. Daher bleibe es vorerst bei der aktuellen Rechtslage.
Bouffier wollte sich beim Corona-Gipfel für eine begrenzte Rückkehr von Zuschauern bei Sport- und Kulturveranstaltungen einsetzen. Doch hierbei sei es auch noch zu keiner Einigung gekommen. Neue Regelungen stehen also auch in diesem Bereich noch nicht fest. Weiterhin machte sich der Ministerpräsident für eine Verlängerung der Wirtschaftshilfen und ein Impfregister stark, worüber in Zukunft noch verhandelt werde.
Nach Corona-Gipfel: Bouffier macht sich für einheitliche Regeln für Großveranstaltungen stark
+++ 19.01 Uhr: Damit ist die Pressekonferenz von Volker Bouffier nach dem Corona-Gipfel beendet.
+++ 18.58 Uhr: Auf die unterschiedlichen Regelungen für Großveranstaltungen je nach Bundesland angesprochen, sagt Bouffier: Ausgangspunkt sei gewesen, dass überregionale Veranstaltungen ohne Zuschauer stattfänden, sowohl im Sport als auch bei der Kultur. Hessen hatte sich dann für die 250er-Regelung entschieden. Fakt sei, man müsse im Hinblick auf das pandemische Geschehen und das Verhalten urteilen. Bouffier hält es für sinnvoll, für alle Veranstaltungen einheitliche Regeln festlege. Möglicherweise könnten diese dann auch wieder mit einer größeren Zuschauerzahl stattfinden. Die Staats- und Senatskanzleien sollen bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren.
Die derzeit geltende Corona-Verordnung in Hessen gilt Bouffier zufolge bis zum 12. Februar. Er sehe aktuell keine Veranlassung, diese beschlossenen Regeln zu verändern. Die Regierungschefs der Länder hätten sich für den 16. Februar zur nächsten Corona-Beratung mit der Bundesregierung verabredet.
Bouffier mit Statement nach Corona-Gipfel: Impfregister sei dringend nötig
+++ 18.55 Uhr: Wie gehe es mit den PCR-Tests weiter, fragt ein Journalist. „Wenn ich sehe, dass Österreich mehr PCR-Tests hat als wir, dann muss mir jemand erklären warum“, so Bouffier. Wenn der Bundesgesundheitsminister sage, man habe nicht mehr Tests momentan und man müsse Priorisieren, dann nehme man das zur Kenntnis. Daraus folge aber, dass man eine neue Teststrategie brauche. Genau daran arbeite man jetzt.
+++ 18.52 Uhr: Volker Bouffier spricht sich für ein Impfregister aus. Man brauche dringend Daten, das sehe auch Baden-Württemberg so. Das müsse weiter diskutiert werden, hierzu konnte man sich beim heutigen Corona-Gipfel noch auf nichts Konkretes einigen.
Man habe außerdem beschlossen: Bis zum 31. März 2022 gebe es Kurzarbeitergeld. Es gebe jedoch Branchen, die darüber hinaus noch erheblich beeinträchtigt seien durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Er halte das für notwendig, das man dies verlängere. Der Bund wolle sich zeitnah dazu äußern.
Nach Corona-Gipfel: PCR-Priorisierung vorerst nicht in Hessen
+++ 18.48 Uhr: Der Bund habe eine Priorisierung von PCR-Tests vorgeschlagen. Diese Tests gebe es dann nur noch für verschiedene Personen und Gruppen. Das könnte künftig für Krankenhäuser und Altenheime gelten. Die offene Frage bliebe, was passiert in anderen Bereichen? Darauf habe man sich am heutigen Tag noch nicht einigen können. Es sei vernünftig, dass das nicht alles an einem Nachmittag geklärt werden könne. Dies seien bisher aber nur Ankündigungen. Bis es eine neue Testverordnung gebe, gelten noch die alten Regelungen. Gerade für das Testen gelten bislang also noch die alten Regeln, so Bouffier.
+++ 18.43 Uhr: Das Robert Koch-Institut und das Paul Ehrlich Institut könnten die Regeln über Impf- und Genesenenstatus zukünftig entscheiden. Das habe man beschlossen. Aber das diese Änderungen quasi über Nacht stattfänden, dass dürfe nicht mehr passieren. Im Beschluss nach dem Corona-Gipfel werde zugesichert, dass Neuerungen dieser Art rechtzeitig angekündigt und begründet werden würden.
+++ 18.40 Uhr: Man habe sich nicht auf eine einheitliche Regelung für Großveranstaltungen einigen können, erklärt Bouffier nach dem Corona-Gipfel. Viele Vereine im Sport seien ohne Zuschauer nicht lebensfähig. Man müsse zu anderen Regeln kommen, das bedeute, dass diese Veranstaltungen unter Pandemiebedingungen und mit speziellen Corona-Regeln liefen. „So wie es jetzt ist, kann es aus meiner Sicht nicht bleiben“, so der Ministerpräsident.
+++ 18.37 Uhr: Beim Corona-Gipfel sei auch das Impfen im Fokus gewesen. Man wolle weiter intensiv für das Impfen werben. Eine allgemeine Impfpflicht sei nochmals beschlossen worden, so Bouffier.
Live nach Corona-Gipfel: Wie geht es in Hessen weiter? Bouffier nennt jetzt Details
+++ 18.34 Uhr: Volker Bouffier ergreift das Wort. Es sei schwierig, die weitere Entwicklung in der Corona-Pandemie zu prognostizieren. Das habe auch der Expertenrat betont. Es herrsche Unsicherheit darüber, ob durch die hohen Infektionszahlen auch die Intensivstationen oder Allgemeinstationen überlastet werden würden. Auch sei unklar, wie sich die Personalentwicklung in den Krankenhäusern weiter vollziehen werde.
Aufgrund dieser Unsicherheit habe man sich dazu entschieden, dass die bisherigen Corona-Maßnahmen vorerst beibehalten werden. Es gebe keine Verschärfung, es bleibe stattdessen im Großen und Ganzen bei den bisherigen Regeln.
+++ 18.30 Uhr: Es geht los, nach dem Corona-Gipfel tritt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier jetzt vor die Presse.
Corona-Gipfel: Starttermin für Bouffiers Statement steht fest
+++ 17.55 Uhr: Wie die Hessische Staatskanzlei soeben mitteilte, soll die Pressekonferenz mit Volker Bouffier nach dem Corona-Gipfel planmäßig um 18.30 Uhr stattfinden.
+++ 17.46 Uhr: Noch immer ist nicht klar, wann Volker Bouffier sein Statement nach dem Corona-Gipfel abgibt. Dafür sickern weitere Details zu den Streitpunkten der Länderchefs durch. Wie die Bildzeitung aus Teilnehmerkreises erfahren hat, nahm Bouffier kein Blatt vor den Mund. Unter anderem angesichts der geplanten Änderung bei den PCR-Tests und der kurzfristigen Kommunikation soll der Ministerpräsident von Hessen gesagt haben: „Dieses Verhalten hat viel Vertrauen zerstört, nicht nur bei mir. Das ist egal. Sondern bei vielen Menschen im Land“.
Möglicherweise als Reaktion auf die eindringliche Warnung des Expertenrats soll außerdem der Entwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz nochmals nachgeschärft worden sein. Der Nachrichtenagentur Reuters liegt dieser vor. In diesem soll es heißen, dass weitere Maßnahmen festgelegt werden sollen, wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe.
Corona-Gipfel: Neue Details über Länderberatungen durchgesickert – Bouffier fühlt sich „hintergangen“
+++ 15.09 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seine Kolleginnen und Kollegen scheinen offensichtlich viel Gesprächsbedarf zu haben. Denn der Corona-Gipfel zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz soll nun erst um 15 Uhr stattfinden, berichtet die Deutsche Presseagentur. Als Grund werden die noch andauernden Beratungen der Länder-Chefs genannt. Im Anschluss soll Bouffier über die Beschlüsse informieren und erklären, ob in Hessen wieder Änderungen bevorstehen.
Doch worüber beraten die Länder-Chefs derart lange? Laut Informationen des Spiegels ist ein Streit zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ausgebrochen. Im Fokus: Wer trägt die Verantwortung für den Mangel an PCR-Tests? Auch am Führungsstil von Bundesgesundheitsminister Karl-Lauterbach soll es massive Kritik geben. Einige Länder-Chefs monieren, dass Lauterbach nicht rechtzeitig über anstehende Änderungen informieren würde. Dabei sei dies zuvor zugesichert worden. Wie das Nachrichtenmagazin berichtet, habe Volker Bouffier erklärt: „Ich fühle mich persönlich hintergangen.“
Corona-Gipfel: Bouffier mit klarer Forderung – Pressekonferenz angekündigt
+++ Montag, 24.01.2022: Wiesbaden/Frankfurt – Die Corona-Fallzahlen in Hessen sind seit Wochen auf Rekordniveau. Die Corona-Variante Omikron hat sich rund um den Jahreswechsel rasant ausgebreitet. Alle Kreise sowie die Städte Frankfurt*, Offenbach, Kassel, Darmstadt und Wiesbaden gelten derzeit als Hotspot.
Die Grenze für eine Hotspot-Region liegt bei einer Inzidenz von 350. Diesen Wert haben nahezu alle Kommunen in Hessen mittlerweile deutlich überschritten. In mehreren Regionen ist die Inzidenz sogar vierstellig. Von weiteren Verschärfungen der derzeit gültigen Corona-Regeln in Hessen war bislang aber nicht die Rede.
Corona in Hessen: Lokale Lockdowns nicht denkbar
Auch lokale Lockdowns, wie sie Bayern und Sachsen Ende 2021 in Regionen mit einer Inzidenz über 1000 verhängt haben, standen in Hessen nicht zur Debatte. Aufgrund der derzeit in Hessen geltenden Corona-Schutzverordnung sei ein Lockdown nicht denkbar, hieß es aus der Landesregierung und aus den Krisenstäben der Großstädte.
Dass am Montag (24.01.2022) beim Bund-Länder-Gipfel die Weichen für einen erneuten Lockdown gestellt werden, ist unwahrscheinlich. Dennoch sollen die Corona-Regeln abermals angepasst werden. Ab 14 Uhr will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und den Länderchefs um Hessens Volker Bouffier (CDU) besprechen.
Corona-Gipfel: Bouffier will Rückkehr von Zuschauern bei Sport- und Kulturevents
Schon im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels hat sich Volker Bouffier für einige Punkte starkgemacht. Bouffier will sich bei dem Spitzengespräch für eine begrenzte Rückkehr von Zuschauern bei Sport- und Kulturveranstaltungen einsetzen.
Der Vorschlag Bouffiers sieht vor, dass sowohl im Innen- als auch im Außenbereich bei Kultur- und Sportveranstaltungen unter bestimmten hygienischen Voraussetzungen eine Auslastung der Zuschauerkapazitäten von 25 Prozent hergestellt werden kann. Diese Regelung soll generell und nicht nur für den Profisport gelten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat derweil jeglichen Lockerungen im Vorfeld eine Absage erteilt. Es sei noch nicht die Zeit für das Ende der Beschränkungen, so Scholz gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist derweil mit Bouffier auf einer Linie. In der Augsburger Allgemeinen forderte Söder analog zu Bouffier Lockerungen für Veranstaltungen von Kultur und Sport.
Corona in Hessen: PK mit Volker Bouffier zu den Ergebnissen beim Bund-Länder-Gipfel
Im Anschluss an den Bund-Länder-Gipfel will Volker Bouffier in der Staatskanzlei in Wiesbaden eine Pressekonferenz geben. Eine genaue Uhrzeit steht noch nicht fest.
Da der Bund-Länder-Gipfel aber erst um 14 Uhr beginnt, wird erst am frühen Abend mit einem Beginn der Pressekonferenz mit Volker Bouffier gerechnet. (esa/dpa) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.