1. Startseite
  2. Hessen

Epidemische Lage in Hessen beschlossen: Wie streng die Corona-Regeln jetzt werden können

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Nadja Austel

Kommentare

Ein Mann steht vor einem Corona-Impfzentrum.
Verschärfte Corona-Maßnahmen in Hessen sind möglich. Die allgemeine Impfpflicht wird diskutiert. (Symbolbild) © Arne Dedert/dpa/POOL/dpa/Symbolbild

Die Landesregierung in Hessen beschließt die epidemische Lage. Nun sind massive Verschärfungen der Corona-Maßnahmen möglich.

Wiesbaden – Der hessische Landtag stellte am Dienstag (07.12.2021) in einer Plenarsitzung die landesweite epidemische Lage* fest. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte zuvor in einer Regierungserklärung für schnelles Handeln geworben, denn beschlossene und umgesetzte Maßnahmen würden frühestens nach zwei Wochen ihre Wirkung zeigen.

Die vierte Corona*-Welle habe Deutschland und Hessen voll erwischt, so Bouffier. In den Kliniken sei die Situation dramatisch. Die Lage in Hessen sei zwar weniger schlimm als in anderen Bundesländern: „Aber trotzdem müssen wir die Situation ernst nehmen.“

Kommen strengere Corona-Regeln in Hessen? Clubs und Weihnachtsmärkte könnten geschlossen werden

Die Landtagsfraktionen stimmten daraufhin über die Ausrufung der landesweiten epidemischen Lage ab. Mit den Stimmen von CDU, Grünen, SPD und Linken wurde dem Antrag der schwarz-grünen Landesregierung stattgegeben. Damit hat der hessische Landtag den Weg für strengere Corona-Regeln freigemacht. Doch was bedeutet das konkret?

Mit der Feststellung der epidemischen Lage könnte die Landesregierung nun bestimmte Maßnahmen weiter verschärfen. So könnten gegebenenfalls Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie Clubs und Weihnachtsmärkte geschlossen werden. Auch die Möglichkeit eines Alkoholverbots besteht. Kontakte könnten in Zukunft zusätzlich weiter eingeschränkt werden: „Um die vierte Welle zu stoppen, sind auch Kontaktbeschränkungen erforderlich. Dies gilt insbesondere für Ungeimpfte“, so Volker Bouffier.

Bisher geltende Corona-Maßnahmen in Hessen seit dem 05.12.2021

KontaktbeschränkungenUngeimpfte: maximal zwei Haushalte für Treffen im öffentlichen Raum
Einzelhandel2G-Regel, ausgenommen Geschäfte des täglichen Bedarfs (Lebensmittelgeschäfte und Apotheken)
Gastronomie und Hotellerie2G-Pflicht statt -Option, Maskenpflicht bis zum Platz für alle
Veranstaltungen (Innenraum)ab 11 Teilnehmern 2G, ab 101 2G+ (zusätzlich negativer Test), ab 250 genehmigungspflichtig
Veranstaltungen (außen)ab 101 Teilnehmern 2G, ab 3000 genehmigungspflichtig
Fußballstadienbis 3000 Plätze unverändert, alles darüber ein Viertel der Kapazität

Hessen – Corona-Maßnahmen: So viel wie nötig, so wenig wie möglich

Bei weiteren Corona-Maßnahmen müsse aber verhältnismäßig vorgegangen werden. Leitlinie der Landesregierung bleibe bei allen Maßnahmen, so viel Freiheit wie möglich für die Menschen zu erhalten und so wenig Einschränkungen wie nötig vorzunehmen, so Bouffier. Der Ministerpräsident sprach sich allerdings gegen eine Verschärfung der Maßnahmen für Schulen und Kitas aus. Die Landesregierung halte das für vertretbar und möchte „keinen weiteren Verlust von Präsenzunterricht und Betreuung“, so Bouffier. Auch die Weihnachtsferien sollen nicht vorgezogen werden.

Die Landesregierung wird über die kommenden Maßnahmen möglichst zeitnah beraten und entscheiden. Bouffier hatte seine Vorschläge schon vorab kundgetan, er wolle über diese mit den Landesfraktionen diskutieren und wenn möglich zu einem Konsens gelangen. Diese Regelungen hatte er als mögliche zusätzliche Corona-Maßnahmen für Hessen genannt:

KontaktbeschränkungenLockdown für Ungeimpfte (siehe Österreich)
FreizeiteinrichtungenSchließung von Clubs, Kultureinrichtungen, Schwimmbädern etc.
WeihnachtsmärkteSchließungen möglich
Öffentlicher RaumAlkoholverbot möglich
ImpfungenAllgemeine Impfpflicht möglich
Schulen und KitasKeine Maßnahmen geplant

Corona-Maßnahmen in Hessen: Bouffier plädiert für Impfpflicht

Bouffier plädierte außerdem für eine Impfpflicht: „Sie wird keine Auswirkungen auf die vierte Welle haben, aber der einzige Weg sein, um auf Dauer der Endlosschleife von Einschränkungen, Öffnungen und neuen Einschränkungen zu entkommen.“ Die Ungeimpften seien das größte Problem in der Corona-Pandemie.

Um aus dem ständigen Kreislauf der Maßnahmen und Lockerungen herauszukommen, gebe es nur ein probates Mittel – die Impfpflicht. „Nach meiner Überzeugung führt kein Weg an einer allgemeinen Impfpflicht vorbei“, so der Ministerpräsident. „Dauerhaft kann nur eine sehr hohe Impfquote den Weg aus der Pandemie weisen“, sagte Bouffier. Eine Impfpflicht in Krankenhäusern, Altenheimen oder mobilen Altenpflegeeinrichtungen noch vor Weihnachten würde der Ministerpräsident begrüßen. (na)*fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDA.

Auch interessant

Kommentare