Impfdrängler: AfD-Politiker lässt Sohn (16) gegen Corona impfen
Der AfD-Fraktionschef aus NRW hat seinen Sohn gegen Corona impfen lassen – obwohl dieser noch lange nicht an der Reihe war.
- Deutschland steckt nach wie vor in der Corona*-Krise. In vielen Bundesländern zuletzt die Schulen wieder geöffnet
- Bundesgesundheitsminister Jens Spahn* rechnet damit, dass die Corona-Variante in Deutschland bald dominieren könnte.
- Kommunen fordern vor dem Corona-Gipfel eine „Notbremse“ für Lockerungen.
Update vom Sonntag, 28.02.2021, 18.45 Uhr: Der AfD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat offenbar seinen Sohn und seine Schwiegermutter bei Corona-Impfungen bevorteilt. Das geht aus Recherchen des „WDR“-Magazins „Westpol“ hervor.
Demnach hat Markus Wagner sich selbst, seinen 16-jährigen Sohn und seine Schwiegermutter gegen Sars-CoV-2 impfen lassen. Das bestätigte der AfD-Abgeordnete dem TV-Sender am Wochenende. Die Impfungen ereigneten sich offenbar in einer Sozialeinrichtung, die unter Wagners Leitung steht. Der Sohn des AfD-Politikers wäre laut Impfpriosierung noch lange nicht an der Reihe gewesen, da er Gruppe 4 zugeordnet ist.
Corona: AfD-Politiker bevorteilt Sohn bei Impfung
Laut Angaben des „WDR“ rechtfertigte Wagner die Impfung seines Sohnes damit, dass der 16-Jährige im Familienbetrieb mitarbeite. „Er hat mit den Bewohnern Spiele gespielt und gebastelt“ sowie „den Hausmeister unterstützt oder Bewohner mit dem Therapiehund begleitet“, betonte der AfD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag.
Die Große Koalition denkt derzeit über Strafen für Impfdrängler nach. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hatte diese Forderung jüngst publik gemacht. Strafen von bis zu 25.000 Euro sollen dem Plan zufolge möglich sein.
+++ 20.00 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert hohe Bußgelder, sollte sich jemand bei Corona-Impfungen vordrängeln. Dem „Tagesspiegel“ erklärte sie, solches Verhalten sei „wirklich rücksichtslos den Gruppen gegenüber, die ein sehr hohes Risiko haben, sehr schwer zu erkranken, wenn sie nicht geimpft werden“.
Daher finde sie „den Vorschlag für ein Bußgeld für die Impfdrängler angemessen“. Damit reagierte Dreyer auf die Überlegungen der großen Koalition im Bund, für solche Fälle bis zu 25.000 Euro Bußgeld zu verhängen. Allerdings müsse auch klar sein, „dass kein Impfstoff weggeworfen wird“, betonte Dreyer weiter. In Rheinland-Pfalz gebe es dafür klare Regeln. „Wenn Impfstoff absehbar übrig ist an dem Tag, werden einfach Menschen kontaktiert aus der gleichen Prioritätengruppe. In Gruppe 1 sind ja auch Rettungsorganisationen oder ambulante Pflegedienste.“
Corona: „Notbremse“ gefordert – Kommunen warnen vor Bund-Länder-Gipfel
Update vom Samstag, 27.02.2021, 14.45 Uhr: Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch (03.03.2021) fordern Kommunen in Deutschland eine „Corona-Notbremse“. Lockerungen für Gastronomie und Einzelhandel stehen dabei im Fokus. Der Städte- und Gemeindebund plädiert für eine Regelung, die eine Rücknahme von Lockerungen beinhaltet. Sprich: Kleine, schrittweise Lockerungen, die im Notfall schnell korrigiert werden können.
Es sei sinnvoll, „eine Corona-Notbremse vorzusehen, sodass bei dramatischen Entwicklungen Öffnungen auch wieder rückgängig gemacht werden können“, so Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, gegenüber dem „RND“. Bezüglich der Gastronomie sei es denkbar, beispielsweise zunächst die Außengastronomie zu öffnen und „im Innenbereich noch mehr Fläche pro Gast vorzusehen“.
Corona-Lockerungen – „Notbremse“ gefordert
Zudem forderte Landsberg, dass in der Debatte um Corona-Lockerungen die regionale Belastung des Gesundheitssystems eine größere Rolle spiele. Die Fokussierung auf Inzidenzwerte sei dabei nicht der richtige Maßstab, so Landsberg.
+++ 19:52 Uhr: Auf Twitter äußert sich SPD-Politiker Karl Lauterbach zur 3. Welle der Corona-Pandemie in Deutschland. Der Experte schreibt: „Leider beginnt die 3. Welle präzise genau so, wie epidemiologisch vorhergesehen. Daran wird sich auch nichts ändern, nur weil weltweit die Fälle sinken.“ Es gelte weiterhin, „einfach nur Zeit zu gewinnen, bis möglichst viele das rettende Ufer der ersten Impfung erreicht haben.“
Karl Lauterbach legt möglichen Aktionsplan für Impfungen gegen Corona vor
Laut Karl Lauterbach würde es „sehr helfen“, sechs Wochen lang nur die erste Dosis des BionTech-Impfstoffes zu verabreichen. Dies solle „mit maximaler Geschwindigkeit“ geschehen. Zusätzlich sollten Menschen unter 65 Jahren mit dem drei Prio-Impfgruppen mit dem Impfstoff von AstraZeneca versorgt werden. Dies, so Lauterbach, könnte die Sterblichkeit bei steigender Fallzahl konstant halten. In Schulen und Betrieben sollten zwei Mal wöchentlich Antigentests durcgeführt werden.
Als Verlierer der dritten Corona-Welle bezeichnet Karl Lauterbach jene, die zu jung für Impfung oder zu alt für leichten Verlauf seien. Nun, so Lauterbach, würde sich zeigen, dass es „immer falsch war“, den Schutz der Pflegeheime einem allgemeinen Lockdown vorzuziehen. Denn die Pflegeheime seien „bald sicher“, wohingegen es 50-80-Jährige „viel härter“ treffe. Viele Menschen aus dieser Altersgruppe würden Wochen vor der Impfung „schwer krank“.
Sommerurlaub trotz Corona-Krise? Bundesregierung weckt neue Hoffnungen
Update vom Donnerstag, 25.02.2021, 07.45 Uhr: Thomas Bareiß, Tourismusbeauftragter der Bundesregierung, erwartet, dass Sommerferien im Ausland trotz Corona-Pandemie möglich sein werden. „Ich hoffe, dass bis Sommer die meisten Deutschen geimpft sind und auch ins Ausland verreisen können“, sagte der CDU-Abgeordnete der Presse.
Er sehe keinen Grund, warum Urlauber beispielsweise nicht auf die Mittelmeerinseln reisen können sollten, wenn dort die Corona-Inzidenzwerte unter 35 lägen. Laut Bareiß solle die Regierung das Reisen nicht unnötig erschweren. „Wir können die Menschen ja nicht dauerhaft zu Hause festhalten“, sagt er.
Corona: In den Urlaubsgebieten liegt die Inzidenz teilweise unter der in Deutschland
Die Mittelmeerinseln sind beliebte Urlaubsziele der Deutschen. Zu ihnen gehören beispielsweise die spanischen Balearen mit der Insel Mallorca. Auf den Balearen liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert inzwischen bei weniger als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Damit sind die Inseln zur Zeit weniger vom Coronavirus betroffen als Deutschland: In der Bundesrepublik liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert am Donnerstagmorgen bei 61,7.
Coronavirus in Deutschland: Spahn verschiebt Einführung kostenloser Schnelltests
Update vom Dienstag, 23.02.2021, 10.40 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist verärgert über die Verschiebung der kostenlosen Corona-Schnelltests. Es sei zum wiederholten Mal so, dass von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Dinge angekündigt wurden, „die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen“, sagte Müller am Dienstag (23.02.2021) im ZDF-“Morgenmagazin“. Das sei „keine lustige Situation“.
Wenn entsprechende Testkapazitäten nicht wie angekündigt zum 1. März da seien, „müssen wir sehen, dass wir das mit anderen Maßnahmen, für die Tage bis sie da sind, auffangen“. Nunmehr könnten wohl die nächsten Klassenstufen auch nicht wie geplant in den Unterricht zurückkehren.
Spahn hatte geplant, ab dem 1. März Antigen-Schnelltests für alle zur Verfügung zu stellen, allerdings wurde dieses Vorhaben im Corona-Kabinett am Montag (23.02.2021) vorerst gestoppt. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert soll das Thema nun bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März besprochen werden.
Corona-Pandemie: Merkel präsentiert Stufen-Plan
Update vom Montag, 22.02.2021, 10.45 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die man Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse. So gehe es zum einen um den Bereich der persönlichen Kontakte, zum zweiten um das Thema Schulen und Berufsschulen sowie um ein drittes Paket mit Sportgruppen, Restaurants und Kultur. Ziel sei, Pakete zu schnüren, um Öffnung möglich zu machen und dann anzupassen, wurde sie zitiert.
Von diesem Dienstag an soll nach diesen Informationen eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien der Länder zum Thema Öffnungen tagen. Dabei soll die für den 3. März geplante nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin vorbereitet werden. Braun sagte nach Informationen aus Teilnehmerkreisen im CDU-Präsidium, die Mutationen des Coronavirus zerstörten leider gerade die gute Entwicklung in Deutschland.
Im Präsidium sei auch über die Möglichkeit gesprochen worden, wie Haus- und Betriebsärzt:innen in Impfungen eingebunden werden könnten, hieß es weiter. Gesundheitsminister Jens Spahn habe deutlich gemacht, dass dies aber nur sinnvoll sei, wenn man wie bei der Grippeimpfung 3 bis 5 Millionen Impfdosen pro Woche zur Verfügung habe.
Coronavirus in Deutschland: Grundschulen öffnen nach Lockdown - Uneinheitlichkeit und Chaos
Update vom Montag, 22.02.2021, 7:30 Uhr: In zehn Bundesländern öffnen heute nach dem Corona-Lockdown wieder die Grundschulen. Dabei ist es schwer, den Überblick zu behalten, denn wie genau die Lockerungen stattfinden, ist je nach Bundesland verschieden.
Entweder gibt es Wechselunterricht, also Betrieb mit halben Klassen, die abwechselnd zur Schule kommen, oder aber feste Gruppen, die sich nicht begegnen sollen. Für die hessischen Schüler:innen der Klassen eins bis sechs gilt beispielsweise Wechselunterricht. Die Gruppen können tage- oder wochenweise tauschen. Welches Modell des Wechselunterrichts dann wiederum konkret praktiziert wird, entscheiden die Schulen in Eigenregie.
In einigen Bundesländern waren Grundschüler:innen allerdings schon zuvor wieder in der Schule - in Sachsen beispielsweise seit letzter Woche, in Niedersachsen sogar seit Januar. In die Kitas dürfen ab heute je nach Bundesland mehr oder alle Kinder zurück. Ältere Schüler:innen bleiben bundesweit in der Regel weiter im Homeschooling.
Coronavirus in Deutschland bis Herbst „unter Kontrolle“ – wenn sich alle impfen lassen
Update vom Sonntag, 21.02.2021, 19:52 Uhr: Deutschland könnte die Corona-Pandemie bereits im Herbst unter Kontrolle gebracht haben. Das sagt Gernot Marx, Präsident der deutschen Intensivmediziner. Voraussetzung dafür sei, dass sich tatsächlich alle Menschen im Land bis dahin haben impfen lassen.
Coronavirus: Lehrerverband fordert wegen Mutation strengere Regeln bei Schulöffnungen
Gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ sagte der Mediziner, dass dies aber „wirklich“ voraussetze, „dass sich so gut wie alle impfen lassen.“ Ansonsten bestünde die Gefahr, dass in der Zwischenzeit immer neue Mutanten entstünden.
Marx rechnet damit, dass die britische Mutation des Coronavirus dafür sorgen werde, dass die Zahl von Neuinfektionen mit Corona in Deutschland zunächst wieder ansteigen werde und geht – genau wie Karl Lauterbach – von einer dritten Welle aus: „Unsere Bitte lautet darum: Lassen Sie sich impfen - auch mit AstraZeneca.“
Corona-Pandemie: Lehrerverband fordert strengere Vorgaben zu Schulöffnungen
Update vom Freitag, 19.02.2021, 08:50 Uhr: Der Deutsche Lehrerverband fordert wegen der Coronavirus-Mutationen strengere Vorgaben zu den Schulöffnungen. Es sei „unbedingt notwendig, auf Vorsicht und Behutsamkeit zu setzen“, sagte der Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der Funke Mediengruppe am Freitag (19.02.2021).
Er fügte hinzu, dass die Mutation des Coronavirus die „größte Bedrohung für eine klare, verlässliche und nachhaltige Schulöffnungsperspektive“ sei. Dem Verbandschef zufolge soll erst ab einer Inzidenz von unter 35 der vollständige Präsenzunterricht wieder stattfinden dürfen.
Zudem solle der Wechsel vom Distanz- zum Wechselunterricht auch erst möglich sein, wenn die Inzidenz in der jeweiligen Region für mindestens eine Woche unter 100 lag und „und der Trend rückgehender Infektionszahlen stabil ist“. Zu den Schulöffnungen in Sachsen und im Saarland sagte er, es sei „unverantwortlich“ bereits jetzt teilweise oder sogar vollständigen Präsenzunterricht einzuführen.
Die Rückkehr zum Präsenzunterricht verteidigte hingegen die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD). Für Kinder und Familien sei dies eine gute Nachricht. Schulöffnungen bedeuteten für die Schüler „sozialen Austausch mit anderen Kindern und ein Stück Entlastung für die Familien“, sagte die Brandenburger Bildungsministerin den Funke-Zeitungen. Die KMK beobachte „die Entwicklung der Mutationen mit großer Aufmerksamkeit“, versicherte Ernst.
Coronavirus: Britische Mutation breitet sich in Düsseldorf stark aus
+++ Donnerstag, 18.02.2021, 15.50 Uhr: In Düsseldorf breitet sich die sogenannte britische Coronavirus-Mutation weiter stark aus. Wie die Nachrichtenagentur „AFP“ berichtet, stieg der Anteil der offenbar hochansteckenden Coronavirus-Variante bis zum Donnerstag auf mehr als 40 Prozent. Am Dienstag habe der Anteil nach Angaben der Stadt noch bei 27 Prozent und am Mittwoch bei 30 Prozent gelegen. Im Zuge dessen ist auch die Sieben-Tage-Inzidenz in Düsseldorf von 33,8 auf nunmehr 44,9 angestiegen.
Weitere Coronavirus-Ausbrüche in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt waren am Mittwoch in einer Kita und in einem Pflegeheim festgestellt worden.
Die britische Coronavirus-Mutation breitet sich auch bundesweit stark aus
Erst am Mittwoch hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mitgeteilt, dass der Anteil der in Großbritannien entdeckten Variante des Coronavirus an den Infektionen in Deutschland mittlerweile mehr als 22 Prozent betrage.
Update von Donnerstag, 18.02.2021, 06:45 Uhr: Der Apothekerverband Nordrhein rechnet damit, dass die Corona-Fallzahlen in den kommenden Wochen wieder ansteigen. Neben der Mutation werde auch die Ausweitung der Corona-Tests dazu führen, sagte Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“ am Donnerstag (18.02.2021). „Wenn getestet wird, werden wir auch mehr Fälle haben“, verdeutlichte er und verwies auf eine vermutete Dunkelziffer bei den Corona-Infektionen.
Des Weiteren wies Preis auf den Pollenflug hin, der bald verstärkt einsetzen werde. Das werde zu allergischen Reaktionen führen, die mit Corona-Symptomen verwechselt werden könnten. Auch das könne die Zahl der Corona-Tests in die Höhe treiben.
Corona-Mutanten: Flensburg führt nächtliche Ausgangssperre ein
+++ 20:30 Uhr: Die Stadt Flensburg in Schleswig-Holstein hat ihre Corona-Maßnahmen verschärft. Wie der Norddeutsche Rundfunk meldet, wird eine nächtliche Ausgangssperre eingeführt. Außerdem darf sich in Flensburg ein Hausstand künftig nicht mehr mit einem weiteren Hausstand treffen. „Ich weiß, dass das eine weitere Einschränkung der Freiheit der Menschen ist. Wir merken aber einfach, das die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen“, erklärte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).
In Flensburg haben sich in den letzten sieben Tagen 181,9 Menschen pro 100.000 Einwohner mit dem Corona-Virus infiziert. Laut der Flensburger Bürgermeisterin sind die neuen Corona-Varianten für deutlich mehr als ein Drittel der Infektionen in der Stadt verantwortlich.
+++ 18:10 Uhr: Der Immunologe Michael Meyer-Hermann warnt vor den ansteckenderen Corona-Varianten. „Wir sind aktuell mit mindestens zwei Pandemien konfrontiert“, sagte der Forscher gegenüber dem Tagesspiegel. Die alte habe man mit den aktuellen Maßnahmen im Griff. „Gleichzeitig findet aber gerade eine Ausbreitung der neuen Variante statt, deren Reproduktionszahl mit den aktuellen Maßnahmen über eins liegt.
Da die neue Corona-Variante noch nicht dominant ist, „sieht das in der Summe immer noch wie sinkende Fallzahlen aus“, sagte der Physiker und Mathematiker, der am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung die Abteilung Systemimmunologie leitet. Es könne aber sein, dass die derzeit angestrebte Inzidenz von 35 mit den aktuellen Maßnahmen nicht zu erreichen ist. „Das macht deutlich, dass jede Form von Öffnungen zum jetzigen Zeitpunkt ein hohes Risiko birgt, die gesetzten Ziele nicht erreichen zu können.“
Corona: Britische Variante breitet sich überraschend schnell aus
Erstmeldung vom Mittwoch, 17.2.2021: Frankfurt - Das Robert Koch-Institut (RKI)* gibt in neuen Daten an, dass der Anteil der zuerst in Großbritannien entdeckten Coronavirus-Variante binnen zwei Wochen von sechs Prozent auf jetzt 22 Prozent angestiegen ist. Die ansteckendere Variante breitet sich also auch in Deutschland schnell aus. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. „Wir müssen damit rechnen, dass die Variante bald auch bei uns die dominierende werden könnte“, sagte Spahn. Bei allen Öffnungsschritten aus dem Lockdown sei daher große Vorsicht geboten.
Dennoch verwies Spahn darauf, dass die Corona-Infektionen* insgesamt zugleich zurückgehen. Das zeige, dass die Schutzmaßnahmen wirkten und sei „bis hierhin ermutigend“. Erwartungen auf rasche Öffnungen dämpfte der Minister jedoch gleichzeitig. Die Wege aus dem Lockdown müssten „mit ganz besonderer Vorsicht“ gegangen werden. Es sei richtig, dass als Erstes die Kitas und Schulen wieder stärker öffneten.
Corona in Deutschland: Öffnungspläne können sich weiter nach Inzidenz richten
Es müsse nun aber jeden Tag überprüft werden, was die Kita- und Schulöffnungen in der Dynamik veränderten. Spahn sagte, er habe nichts gegen Öffnungspläne, die sich nach Inzidenzwerten der Virusausbreitung richteten. Es sollte aber allen bewusst sein, wie wichtig das Thema Mutationen ist. Alle zwei Wochen müsse daher überprüft werden, „wo wir stehen“.
Die Menschen in Deutschland rief Spahn eindringlich dazu auf, sich an die Schutzmaßnahmen zu halten und vorsichtig zu sein. „Wir machen den Unterschied ‒ jeden Tag.“
Corona-News: Auswirkungen der Corona-Mutationen auf Deutschland noch unklar
Der Anteil der anderen, ebenfalls als ansteckender geltende Mutation, die zuerst in Südafrika entdeckt wurde, liegt derweil bei anderthalb Prozent, erklärte Spahn weiter. Das RKI werde im Laufe des Tages einen Bericht dazu veröffentlichen. Bis jetzt ist noch unklar, wie sich die Mutationen auf den Umgang mit der Corona-Pandemie in Deutschland auswirken könnte. (Sandra Böhm) *fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.