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Verschärfter Corona-Lockdown in Hessen: Welche Regeln ab morgen gelten

Erstellt: 22.01.2021, 12:42 Uhr

Von: Tobias Möllers, Daniel Seeger

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Beim Corona-Gipfel haben Bund und Länder neue Maßnahmen beschlossen. Doch nicht alle werden in Hessen umgesetzt. Welche Regeln ab Samstag gelten.

• Der Corona*-Gipfel am Dienstag (19.01.2021) hat neue Maßnahmen in Deutschland gebracht. Am Mittwoch (20.01.2021) tagte die Landesregierung um Ministerpräsident Volker Bouffier.
• Es kommen neue Corona-Regeln mit einer verschärften Maskenpflicht und neuen Vorgaben zum Homeoffice.
• Bouffier informierte bei einer Pressekonferenz über die Beschlüsse – und ab wann sie gelten.

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Update vom Mittwoch, 20.01.2021, 16.52 Uhr: Das war also die Pressekonferenz zu den verschärften Corona-Regeln in Hessen. Diese sollen bereits am Samstag, 23. Januar 2021, in Kraft treten und (vorerst) bis zum 14. Februar gelten.

Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:

• In Schulen bleibt die Präsenzpflicht aufgehoben.
• Kinder sollen, wenn möglich, von ihren Eltern betreut werden. Eine Notfallbetreuung durch die Kitas bleibt aber erhalten.
• In öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen sind ab Samstag medizinische Masken (OP-Masken oder FFP2-Masken) notwendig.
• Arbeitgeber sollen ihren Beschäftigten überall, wo dies möglich ist, die Arbeit im Homeoffice ermöglichen.
• Die Kontaktbeschränkungen für Treffen im öffentlichen Raum (ein Haushalt und eine Person) bleiben bestehen.
• Statt einer Ausgangsbeschränkung wie dem vom Bund favorisierten 15-Kilometer-Radius setzt Hessen auf lokale Absperrungen von frequentierten Orten um Menschenansammlungen zu vermeiden.

Neue Corona-Regeln: Bouffier hofft auf Inzidenz unter 50

+++ 16.33 Uhr: Nach gut einer Stunde beenden Ministerpräsident Volker Bouffier und die Minister Al-Wazir und Klose diese Pressekonferenz zu den neuen Corona-Verschärfungen.

+++ 16.27 Uhr: Bouffier hofft, dass es mit den beschlossenen Maßnahmen möglich sein wird, die Corona-Fallzahlen bis Mitte Februar unter eine Inzidenz von 50 zu senken. Ab diesem Wert soll die Nachverfolgbarkeit der Kontakte von Infizierten durch die Gesundheitsämter wieder möglich sein.

+++ 16.22 Uhr: Auf eine kritische Frage zu den weicheren Mitteln vieler Ministerpräsidenten und den härteren Corona-Forderungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, betont Bouffier, dass alle das gleiche Ziel verfolgen. Allerdings gibt Bouffier zu, dass er die von Merkel im Oktober prognostizierten hohen Corona-Fallzahlen zunächst nicht in dem Ausmaß erwartet hatte.

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Corona in Hessen: Klose spricht über Verfügbarkeit des Impfstoffs

+++ 16:14 Uhr: Ob die verschärfte Maskenpflicht in Hessen auch für Kinder und Schulen gilt, da will Bouffier sich zunächst nicht festlegen und sich hierzu im Kabinett erneut beraten.

+++ 16:09 Uhr: Zum Thema Impfen sagt Klose: „Wir kommen sehr gut voran“. Am 9. Februar sollen alle Impfzentren in Hessen öffnen. Die Schnelligkeit sei aber immer abhängig von der Menge des verfügbaren Impfstoffs. Mit dem Start der bisher sechs regionalen Impfzentren zeigt sich Klose „sehr zufrieden“.

+++ 16:05 Uhr: Gesundheitsminister Kai Klose spricht von Kontaktbeschränkungen und Kontaktvermeidung als „wirksamster Maßnahme“ im Kampf gegen das Coronavirus.

Corona in Hessen: Hilfen sollen nun schnell ausgezahlt werden

+++ 16:02 Uhr: November- und Dezemberhilfen sollen laut Al-Wazir nun schnell ausgezahlt werden. Auch Solo-Selbstständige werden nun bei Auszahlungen berücksichtigt.

+++ 15:58 Uhr: Al Wazir geht auch auf die Belastungen für den Einzelhandel ein, der nun für weitere zwei Wochen bis zum 14. Februar geschlossen bleiben muss. Er lobt in diesem Zusammenhang die Ausweitung von Finanzhilfen, die beim Bund-Länder-Gipfel beschlossen wurden.

+++ 15:53 Uhr: Jetzt spricht Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne): „Die überwiegende Mehrheit der Menschen verhält sich sehr vernünftig.“ Al-Wazir hat mit der Verlängerung der Corona-Beschränkungen trotzdem schlechte Nachrichten. Dass die FFP2-Maske nicht zur Pflicht wird, lobt Al-Wazir. Es müsse künftig allerdings eine medizinische Maske sein. Auch das tritt ab Samstag in Kraft.

Corona in Hessen: Ausgangsbeschränkungen kommen nicht

+++ 15.47 Uhr: Die Regeln der Kontaktbeschränkung (Ein Haushalt und eine Person) bleiben in Hessen weiter bestehen. Der Zugang zu Alten- und Pflegeheimen soll nur nach einem Corona-Schnelltest möglich sein. Ausgangsbeschränkungen wie ein 15-Kilometer-Radius bei Inzidenzen von über 200 wie es der Bund vorsieht, sind nicht geplant. Bouffier verweist dabei auf widersprüchliche Gerichtsentscheidungen. An stark frequentierten Orten soll vor Ort über Absperrungen ein Zustrom vieler Menschen verhindert werden.

+++ 15:45 Uhr: Zum Thema Kita sagt Bouffier: „Wir haben sehr intensiv abgewogen“. Weiter sagt der Ministerpräsident: „Wir möchten, dass die Eltern ihre Kinder Zuhause betreuen, wo immer dies möglich ist. In die Kita sollen die Kinder nur gebracht werden „wenn es gar nicht anders geht“. Die Notfallbetreuung bleibt also vorerst erhalten. Auch bei den Schulen soll es vorerst nicht zu Veränderungen kommen.

Corona-Variante in Hessen: „Die Masken müssen besser werden“

+++ 15:42 Uhr: „Wenn das Virus gefährlicher wird, dann müssen die Masken besser werden“, erklärt Bouffier erneute Verschärfungen der Corona-Regeln. In öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen sind dann ab Samstag medizinische Masken Pflicht. Bedürftige sollen mit einer Million Masken, die über die hessischen Tafeln verteilt werden sollen, unterstützt werden

+++ 15:38 Uhr: „Wie sind von den hohen Corona-Zahlen runter, aber wir sind noch nicht weit genug runter“, erklärt Bouffier in der Pressekonferenz. Wenn die Mutation des Coronavirus aus Großbritannien sich hier verbreiten würde, stiegen die Infektionen deutlich schneller. Bouffier bezeichnet diese als „neue Herausforderung“, wegen der jetzt nicht gelockert werden könne. Die neuen Corona-Regelungen sollen am Samstag in Kraft treten und dann bis zum 14. Februar wirken.

Corona-Kabinett in Hessen hat getagt

+++ 15:33 Uhr: Das Corona-Kabinett hat heute getagt. Bouffier spricht von einer „sehr ausführlichen Beratung“ von Bund und Ländern am Dienstag.

+++ 15:26 Uhr: Die Pressekonferenz mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier soll in wenigen Minuten starten. Dort will Bouffier erläutern, welche Änderungen und Verschärfungen bei den Corona-Beschränkungen auf die Menschen in Hessen zukommen. Diese ergeben sich aus dem Bund-Länder-Gipfel vom Dienstag.

Update von Mittwoch, 20.01.2021, 13:45 Uhr: Der voraussichtliche Start der Pressekonferenz wird sich um etwa eine halbe Stunde verschieben. Das teilt die hessische Landesregierung auf ihrer Facebook-Seite mit. Ab 15.30 Uhr will Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier auf einer Pressekonferenz die Beschlüsse des Hessischen Landtags zur Verlängerung des Lockdowns verkünden. Auch Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir wird am Rednerpult erwartet. Derzeit berät das Kabinett noch über die Anwendung der Maßnahmen, die beim Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern am Dienstag (19.01.2021) beschlossen wurden.

Das Corona-Kabinett tagt zu neuen Regeln in Hessen

Erstmeldung vom Mittwoch, 20.01.2021, 11:38 Uhr: Wiesbaden ‒ In der Konferenz zwischen Bund und Ländern wurde die Fortführung des Lockdowns und der Kontaktbeschränkungen beschlossen. Bis zum 14. Februar sollen die Maßnahmen vorerst gelten. Doch neben der Verlängerung bestehender Corona-Maßnahmen sollen bald auch einige neue Regeln gelten.

Die Umsetzung ist Sache der Länder, dazu wird heute die Hessische Landesregierung um den Ministerpräsidenten Volker Bouffier tagen. Wie genau die angekündigten Regeln umgesetzt werden, wird in einer Allgemeinverfügung des Landes geregelt. Im Nachgang wird es eine Pressekonferenz geben. Diese beginnt voraussichtlich gegen 15 Uhr.

Corona in Hessen: Volker Bouffier kündigt verschärfte Maskenpflicht auf Pressekonferenz an

Fest stehen bereits Veränderungen im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs und für viele Berufstätige. Wie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier am Dienstagabend (19.01.2021) in einer Pressekonferenz mitteilte, soll in hessischen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr die Pflicht gelten, eine medizinische Maske zu tragen. Das können sowohl einfache OP-Masken als auch Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95 sein.

Volker Bouffier will mehr Homeoffice für Arbeitnehmer wegen Corona

Weiterhin sollen Arbeitnehmer in Hessen verstärkt im Homeoffice arbeiten. Volker Bouffier betonte, dass Arbeitgeber ihren Angestellten wo immer möglich das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen sollten. Diese Regelung stieß bei der Hessischen Industrie- und Handelskammer auf Kritik.

Bei den Regeln für Kitas weicht Hessen von den Beschlüssen der Konferenz ab. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern will Hessen die Kitas geöffnet lassen. Es bleibt bei einer Empfehlung, Kinder daheim zu betreuen.

Großen Einfluss auf die Verlängerung der Corona-Maßnahmen hatte wohl auch die zunehmende Verbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutanten aus Großbritannien und Südafrika*. Zu dieser informierten internationale Experten die Verantwortlichen aus Bund und Ländern bereits am Montag. *merkur.de und fnp.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.