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Finanzminister will Kommunen bei Schuldenabbau entlasten

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Thomas Schäfer, Finanzminister des Landes Hessen.
Thomas Schäfer, Finanzminister des Landes Hessen. © Arne Dedert/Archiv

Die hessischen Kommunen müssen für ihren Schuldenabbau wahrscheinlich weniger zahlen als bisher geplant. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) stellte in der „Fuldaer Zeitung”

Die hessischen Kommunen müssen für ihren Schuldenabbau wahrscheinlich weniger zahlen als bisher geplant. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) stellte in der „Fuldaer Zeitung” vom Samstag eine Reduzierung des kommunalen Kostenanteils am Entschuldungsprogramm „Hessenkasse” in Aussicht. Grund der Entlastung sei, dass hessenweit weniger Kassenkredite abgebaut werden müssten als erwartet, nämlich nur gut fünf statt der geplanten sechs Milliarden Euro.

„Jüngste Schätzungen gehen von 5,1 Milliarden Euro aus. Die Hessenkasse wirkt bereits: Einige Kommunen haben ihre Kassenkredite rasch abgebaut, weil sie lieber das Investitionsprogramm nutzen als die Entschuldungshilfe”, sagte Schäfer. Wenn insgesamt weniger Geld gebraucht werde, dann werde das Land den Finanzierungsanteil der Kommunen reduzieren. Die Zahlungen des Landes blieben gleich.

Der Finanzminister wies außerdem darauf hin, dass das Land die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen des ländlichen Raums erhöht hat. Im Jahr 2015, dem letzten Jahr vor der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs, habe das Land 440 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen an die Kommunen des ländlichen Raums gezahlt. In diesem Jahr seien es 660 Millionen Euro, also 50 Prozent mehr. „Wir haben eine Umverteilung der Zuweisungen von den Ballungsräumen in die ländlichen Gebiete vorgenommen wie noch nie zuvor in der Geschichte des Landes”, sagte Schäfer der Zeitung.

(dpa)

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