+
Flüchtlinge aus dem überfüllten Lager Moria auf Lesbos werden mit Schiffen auf das griechische Festland gebracht.

Flüchtlingslager

Hessen soll Flüchtlinge aus Lagern holen

  • schließen

Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Gewerkschaften und Oberbürgermeister appellieren an die hessische Landesregierung. Sie schlagen vor, wie viele Flüchtlinge im Jahr zusätzlich aufgenommen werden sollen.

  • Die Lage für Geflüchtete in den Lagern ist katastrophal.
  • Ein Bündnis fordert die Aufnahme Geflüchteter in Hessen.
  • Andere Bundesländer sind Vorbild.

Hessen soll „eine Lebensperspektive für jährlich mindestens 1500 besonders verletzliche Flüchtlinge aus Flüchtlingslagern“ schaffen. Diese Forderung hat ein breites Bündnis am Dienstag an die hessische Landesregierung gerichtet. 

Katastrophale Situation in den Flüchtlingslagern

Sie greift damit ein Versprechen von CDU und Grünen auf, die im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, ein hessisches Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aufzulegen. Der Appell wird von der Liga der Wohlfahrtspflege, der evangelischen Kirche und dem katholischen Bistum Limburg, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und mehr als 130 weiteren Organisationen getragen, darunter der Hessische Flüchtlingsrat, Pro Asyl und Medico International. Auch fünf Oberbürgermeister und zwei Landräte gehören zu den Unterzeichnern, die meisten davon Sozialdemokraten wie der Frankfurter Peter Feldmann und der Wiesbadener Gert-Uwe Mende. Ein Grüner ist ebenfalls mit von der Partie, der Darmstädter OB Jochen Partsch. 

Vereinbart

CDU und Grüne in Hessen haben in ihrem Koalitionsvertrag 2018 vereinbart: „Menschenrechte und gelebte Humanität stehen im Mittelpunkt hessischer Asyl- und Flüchtlingspolitik.“

Weiter heißt es: „Wir wollen ein Landesaufnahmeprogramm für eine Gruppe Schutzsuchender mit hoher Vulnerabilität auflegen und orientieren uns hier an den Programmen anderer Bundesländer.“ pit

„Die Landesregierung muss angesichts der katastrophalen Situation in den Lagern in Griechenland, Libyen und anderen afrikanischen Ländern jetzt selbst handeln“, sagte Yasmin Alinaghi vom Paritätischen, die derzeit der Liga der Wohlfahrtsverbände vorsitzt. Sie verwies darauf, dass viele Städte und Landkreise in Hessen bereit seien, Menschen in Not aufzunehmen. 

In dem Appell wird das konkretisiert. Marburg, Gießen, Wiesbaden, Darmstadt, Kassel sowie die Landkreise Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau und der Werra-Meißner-Kreis hätten ihre Bereitschaft erklärt, mehr Geflüchtete aufzunehmen, als ihnen regulär zugewiesen werden. Darmstadt und mehrere Landkreise wie der Hochtaunuskreis und der Kreis Offenbach wür-den zusätzlich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen. 

Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge

Ein Vorbild für Hessen könnte Schleswig-Holstein sein, erläuterte Hildegund Niebch von der Diakonie. Dort hatte die Jamaika-Regierung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im Jahr 2018 beschlossen, dass das Land 500 besondersschutzbedürftige Flüchtlinge aus Ägypten und Äthiopien aufnimmt, vor allem Frauen und Kinder. 

Die Migrationspolitiker von von CDU und Grünen, Ismail Tipi und Taylan Burcu, teilten auf Anfrage mit, man erarbeite ein Aufnahmeprogramm und orientiere sich dabei an anderen Bundesländern. Das Bundesinnenministerium muss Landesprogramme stets billigen. Deshalb wies der Grüne Burcu darauf hin, dass dort derzeit über einen Antrag des Landes Berlin entschieden werde, das unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln aufnehmen will. Das hessische Innenministerium ließ wissen, das Vorhaben werde „zwischen den zuständigen Ministerien beraten“.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare