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Frankfurter Oberbürgermeister nimmt zu Rücktritt Stellung

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Frankfurter OB Feldmann
Peter Feldmann gibt vor seinem Dienstzimmer im Römer ein Pressestatement ab. © Hannes P. Albert/dpa/Archivbild

Der unter Korruptionsvorwürfen stehende Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nimmt am Freitag zu seinem angekündigten Rücktritt Stellung. Das kündigte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag an. Feldmann hatte am Dienstag während einer Reise in Vietnam seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, hieß es in der Ankündigung des umstrittenen Politikers.

Frankfurt/Main - Bereits am 18. Oktober beginnt vor dem Landgericht Frankfurt ein Prozess gegen Feldmann. Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer Kindertagesstätte der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) „ohne sachlichen Grund“ ein übertarifliches Gehalt bezogen, hieß es. Zudem soll die AWO laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug habe er die Interessen der AWO Frankfurt „wohlwollend berücksichtigen“ wollen.

Bereits nach Bekanntwerden des AWO-Skandals, zu dem gesonderte staatsanwaltschaftliche Ermittlungen laufen, war Kritik an Feldmann aufgekommen. Feldmann hatte sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen. Seine Ankündigung, sich Anfang 2023 zurückzuziehen, wurde auch in der eigenen Partei mit Erleichterung aufgenommen. Nachdem monatelang über die Person Feldmann diskutiert worden sei, könne sich die Römer-Koalition nun wieder inhaltlichen Themen zuwenden, sagte der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef. dpa

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