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Frankfurter wählen im März neuen OB: Votum gegen Feldmann

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Peter Feldmann
Peter Feldmann, abgewählter SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt. © Boris Roessler/dpa

Nur noch bis Freitag ist Peter Feldmann Frankfurter Oberbürgermeister, dann muss der SPD-Politiker seinen Posten räumen. Nach einem Schulterschluss für seine Abwahl schalten die Parteien nun auf Wahlkampf um. Im März stimmen die Bürger erneut ab.

Frankfurt/Main - Nach der überraschend deutlichen Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) stimmen sich die Parteien auf eine Neuwahl des Postens an der Stadtspitze ein. Die Frankfurter CDU bestimmte am Montag den 53 Jahre alten Uwe Becker zu ihrem Kandidaten, die Personalie muss nun noch von einem Kreisparteitag am 26. November abgesegnet werden. SPD, FDP und Grüne wollen sich in den kommenden Tagen entscheiden. Die Neuwahl soll nach dem Willen der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt sowie der oppositionellen CDU am 5. März stattfinden. Kommende Woche stimmen die Stadtverordneten über den Terminvorschlag ab.

Feldmann muss als Ergebnis eines Bürgerentscheids an diesem Freitag (11. November) aus dem Amt scheiden. An dem Tag stellt der Gemeindewahlausschuss das amtliche Endergebnis fest. Die Amtsgeschäfte führt ab dann Feldmanns Stellvertreterin, die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg.

Die Frankfurter SPD will kommenden Donnerstag einen Vorschlag für einen Kandidaten oder eine Kandidatin machen. Die Grünen kündigten an, am 19. November bei einer Kreismitgliederversammlung einen Personalvorschlag zu präsentieren. „Danach werden wir in den OB-Wahlkampf einsteigen“, erklärte der Kreisverband. Die FDP verwies auf eine Kreismitgliederversammlung kommenden Samstag, bei der entschieden werden soll, ob es einen Kandidaten geben wird.

Nach Korruptionsvorwürfen, peinlichen Ausrutschern und sexistischen Sprüchen Feldmanns hatte ein breites Bündnis im Frankfurter Römer ein Abwahlverfahren in Gang gesetzt. Laut dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntagabend entfielen 95,1 Prozent der abgegebenen Stimmen auf die Abwahl Feldmanns. Knapp 202 000 Frankfurterinnen und Frankfurter votierten dafür, das waren deutlich mehr Stimmen, als nötig gewesen wären.

Feldmann ließ am Montag die Frage nach seinen Zukunftsplänen zunächst offen. Er müsse die Abwahl zunächst verkraften, sagte er in Frankfurt. Vieles, was über ihn gesagt oder geschrieben worden sei, sei sehr verletzend und auch erniedrigend gewesen. Er wolle sich weiter für die Stadt, die Bürger und eine soziale Politik einsetzen, in Rente gehen wolle er nicht, sagte er, ohne konkreter zu werden. Ob er weiter Mitglied seiner Partei sein wird, ließ er ebenfalls offen.

Für kommenden Mittwoch ist zunächst ein weiterer Prozesstag im Korruptionsprozess gegen ihn angesetzt. Feldmann soll unter anderem seiner damaligen Freundin einen überbezahlten Job als Leiterin einer Kita der Arbeiterwohlfahrt (Awo) verschafft haben. Im Gegenzug sei er zu wohlwollender Politik gegenüber dem Sozialverband bereit gewesen, wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. Feldmann hat dies zurückgewiesen. dpa

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