Kampf gegen Hass und Hetze im Netz: 500 Ermittlungsverfahren

Bei der staatlichen Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ sind mittlerweile rund 3000 Meldungen eingegangen. Etwa 800 Vorgänge seien dabei an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet worden, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden mit.

Wiesbaden - In 536 Fällen habe die ZIT ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Angaben beziehen sich nach Angaben des Innenministeriums auf einen Zeitraum bis zum Mai des laufenden Jahres.

Die staatliche Meldestelle im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet ist Anfang 2020 an den Start gegangen. Die Bevölkerung kann sich mit Texten oder Fotos aus dem Netz an die Experten zur Prüfung wenden. Das geht per Onlineformular, E-Mail oder über eine Telefon-Hotline unter www.hessengegenhetze.de. Sind bei den Meldungen Hasskommentare identifiziert worden, die Straftatbestände erfüllen können, werden diese an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet. dpa

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