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Ein Salafist verbirgt sein Gesicht.

Islamisten suchen nach neuen „Radikalisierungsräumen“

Kein Platz für Propaganda von Salafisten

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Radikale Salafisten nutzen zum Beispiel Fitnessstudios und islamische Lebensmittelgeschäfte für ihre Anwerbeversuche. Der Verfassungsschutz hat die neue Situation im Blick.

Es ist erst ein paar Monate her, dass Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die radikal-salafistische Organisation „Die wahre Religion“ (DWR) verboten hat. „Die Vereinigung bringt dschihadistische Islamisten zusammen unter dem Vorwand der harmlosen Verteilung des Koran“, sagte de Maizière.

Somit ist dieses Rekrutierungsfeld für potenzielle islamische „Gotteskrieger“ weggefallen. „Die salafistischen Rekrutierer sind aber sehr kreativ und haben sich andere Räume erobert“, sagt Thomas Mücke, Geschäftsführer des Präventionsnetzwerks VPN. Wie Mücke weiter berichtet, suchten Salafisten nach Orten, bei denen ihre Anwerbeversuche auf fruchtbaren Boden fielen. Das könnten dann zum Beispiel Sportvereine und Fitnessstudios genauso sein wie Restaurants und islamische Lebensmittelgeschäfte. Von den Aktivitäten der Salafisten bekommen die Inhaber von Restaurants und Lebensmittelgeschäften in der Regel aber nichts mit, so Mücke. „Sie sind völlig unwissend“, sagt der Präventionsexperte weiter.

Aus allem zieht Mücke jetzt den Schluss, dass den Geschäftsinhabern geholfen und diese vor den Machenschaften der salafistischen Anwerbern gewarnt werden müssten. Die Rekrutierer, so Mücke weiter, gehörten einer intelligenten und professionellen Szene an. „Sie nutzen bei ihren Anwerbeversuchen beispielsweise jede schwierige Lebenssituation eines Jugendlichen aus“, erläutert der Experte.

Die verbotene Organisation DWR war für Mücke ein „Durchlauferhitzer“ für Dschihadisten. Diese war für Aktionen verantwortlich, bei denen unter dem Titel „Lies!“ in deutschen Großstädten der Koran verteilt wurde. Insgesamt seien 140 Lies!-Aktivisten nach Syrien und den Irak ausgereist, um sich dort dem „Islamischen Staat“ anzuschließen.

Auch das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz hat auf die neuen Gefahren durch den Salafismus reagiert und beobachtet die „neuen Räume“ der Radikal-Islamisten. Die Religionsfreiheit sieht das Land dabei aber nicht eingeschränkt. „Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet – seinem gesetzlichen Auftrag entsprechend – keine Religion, sondern extremistische Bestrebungen“, so Michael Schaich, Sprecher des hessischen Innenministeriums. Würden an Örtlichkeiten extremistische Aktivitäten wahrgenommen oder treffe sich dort eine extremistische Szene, so rücke diese Örtlichkeit in den Blick des Verfassungsschutzes. „Es geht dabei keineswegs darum, Geschäfte aufgrund ihres Angebots, Gebetshäuser aufgrund ihrer Religionsausübung oder Menschen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit zu stigmatisieren“, sagt Schaich.

Wenn der Verfassungsschutz bestimmte Aktivitäten der salafistischen Szene zurechne, dann basiere dies auf „sorgfältig geprüften Erkenntnissen“. Die Sicherheitsbehörden seien dabei an Recht und Gesetz gebunden, um die Werte des Grundgesetzes zu schützen. Salafisten lehnten genau diese Werte ab und propagieren „eine menschenverachtende und rückwärtsgewandte Ideologie, für die es in unserer Gesellschaft keinen Platz gibt“.

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