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Finanzen

Kitas in Hessen könnten teuer kommen - Kommunen gefragt

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Hessens Kommunen und Landkreise sind zwar auf einem finanziell guten Weg. Sie könnten aber noch weit mehr Geld sparen, wenn sie bei ihren Projekten realistischer kalkulieren und unnötige Ausgaben vermeiden würden.

Ein Landkreis, der sich ein Hotel auf Norderney leistet, das im Jahr 2015 einen Verlust von knapp 200 000 Euro erwirtschaftete. Kommunen, die einen Kurbetrieb aufrechterhalten, obwohl Defizite erwirtschaftet werden, die die Spielräume für andere Leistungen verringern. Hessentagsstätten, die mit überdimensionierten Arenen planen. Es ist eine lange Liste mit Kritikpunkten, die Walter Wallmann, Präsident des Landesrechnungshofs gestern präsentierte.

Anlass war der Kommunalbericht 2017, in dem Hessens oberste Finanzkontrolleure über die aktuelle Situation der Kommunen informierten. Und dabei sieht es grundsätzlich nicht schlecht aus, denn zum ersten Mal seit 2008 haben die Städte und Gemeinden 2016 wieder einen Einnahmeüberschuss erzielt. Und zwar in Höhe von 328 Millionen Euro. „Damit setzte sich die positive Entwicklung der letzten Jahre fort“, sagte Wallmann.

Dazu gehört die Schuldenentwicklung der Kommunen. Die sank zwar 2016 gegenüber dem Vorjahr um rund 300 Millionen Euro auf 17,9 Milliarden Euro. Zugleich warnte er vor dem Risiko Kassenkredite, in deren Sumpf viele Kommunen steckten.

Lobende Worte fand Wallmann dabei für die Hessenkasse, mit der das Land Kommunen helfen will, aus der Misere herauszukommen. Insgesamt sei die Situation der Kommunen sehr unterschiedlich, stellte Wallmann fest. Zwei Drittel hätten Überschüsse erzielt, ein Drittel ein Defizit erwirtschaftet.

Gerade in einnahmestarken Jahren sei mehr Ausgabendisziplin nötig, appellierte Wallmann an Land und Kommunen Wallmann appellierte jedoch, diese Zeit zum weiteren Schuldenabbau zu nutzen. Um langfristige Haushaltsdefizite und Investitionsruinen zu vermeiden, sollten bei Förderprogrammen und Ausgaben häufiger Bedarfspläne, wirtschaftliche Alternativen und realistische Kalkulationen zum Einsatz kommen.

Wallmann warnte vor millionenschweren Programmen, bei denen nach dem „Gießkannenprinzip“ gefördert werde – etwa, um einen Kurbetrieb aufrechtzuerhalten oder Hallen- und Freibäder zu sanieren.

Letztere Botschaft scheint angekommen zu sein. Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte zur Kritik am Schwimmbadprogramm des Landes, dass bereits an einer neuen Förderrichtlinie gearbeitet werde.

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