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Klose fordert Nachbesserung bei Hotspot-Regelung

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Hessischer Sozialminister Kai Klose
Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen), hessischer Sozialminister, schaut in die Kamera. © Boris Roessler/dpa

Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) kritisiert die Corona-Lockerungen. „Uns werden trotz des dynamischsten Infektionsgeschehens seit Pandemiebeginn wirkungsvolle Möglichkeiten genommen, im Bedarfsfall sehr schnell und rechtssicher notwendige Maßnahmen zu ergreifen“, schrieb Klose in einem Beitrag für die „Ärzte Zeitung“ (Freitag-Ausgabe).

Wiesbaden - Die Regelung für sogenannte Hotspots würden mehr Fragen aufwerfen als sie beantworteten. Zum Beispiel der Begriff Gebietskörperschaft: „In Hessen wie in manch anderen Ländern betrachten wir die Krankenhausbelastung in sechs Versorgungsgebieten – das sind aber per se keine Gebietskörperschaften.“ Den Landkreis Kassel etwa ohne die Stadt Kassel zu betrachten, sei „sinnfrei“.

Auch seien die Hotspot-Kriterien wie „erhöhte Pathogenität“, „besonders hohe Anzahl von Neuinfektionen“ oder „Überlastung der Krankenhauskapazitäten“ so unbestimmt, „dass sie sich ohne weitere Erläuterung und Vorgaben nicht rechtssicher handhaben lassen“. Klose forderte die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Ländern „für real anwendbare Möglichkeiten der Pandemiebekämpfung auch nach dem 2. April zu sorgen“. dpa

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