Kommunen greifen beim Investitionsprogramm zu

Hessens milliardenschweres Investitionsprogramm für die Kommunen kommt bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen gut an. Über 2200 Maßnahmen für eine Verbesserung der kommunalen Infrastruktur seien

Hessens milliardenschweres Investitionsprogramm für die Kommunen kommt bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen gut an. Über 2200 Maßnahmen für eine Verbesserung der kommunalen Infrastruktur seien bereits bewilligt worden, sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Montag in Wiesbaden nach Ablauf der Anmeldefrist. Das Investitionsvolumen dafür liege bei über 615 Millionen Euro. Fast alle Kommunen des Landes nutzten den Fördertopf.

Insgesamt werde mit rund 3000 Maßnahmen im Land gerechnet, die die Kommunen durch das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) finanziert haben wollen. Das Geld wird nach Angaben des Ministers vor allem zur Renovierung von Schulen, Kitas und Krankenhäusern sowie Sanierung von Straßen und die Schaffung von Wohnraum eingesetzt.

Das Programm mit einem Volumen von mehr als einer Milliarde Euro führt Mittel des Bundes und des Landes zusammen. Knapp ein Drittel des Geldes stammt aus Berlin, das Land stockt das Programm zum Teil mit Hilfe günstiger Darlehen auf. Die Anmeldungen der Anträge gingen bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) ein, die auch die Darlehn bereitstellt. Bis Ende 2016 waren Anmeldungen möglich.

(dpa)

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