Land darf Luftreinhalteplan anweisen

Ein Luftreinhalteplan muss immer dann aufgestellt werden, wenn die Schadstoff-Emissionen die Grenzwerte übersteigen. Der Plan gilt eigentlich unbegrenzt, denn seine Maßnahmen sind dauerhaft in

Ein Luftreinhalteplan muss immer dann aufgestellt werden, wenn die Schadstoff-Emissionen die Grenzwerte übersteigen. Der Plan gilt eigentlich unbegrenzt, denn seine Maßnahmen sind dauerhaft in Kraft. Allerdings werden jedes Jahr Schadstoffmessungen durchgeführt, um festzustellen, wie wirksam der Plan noch ist. Sollten die Grenzwerte erneut überschritten werden, muss der Plan fortgeschrieben werden. Zu den Maßnahmen eines Luftreinhalteplans gehören Umweltzonen, Radwege, zusätzliche Busspuren oder etwa der Einsatz elektrischer Busse. Die Landesregierung kann einen solchen Plan per Gesetz anweisen, hat in der Vergangenheit jedoch darauf geachtet, mit den Kommunen zusammenzuarbeiten. lhe

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