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Land rechnet mit weniger Steuereinnahmen für 2023 und 2024

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Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) rechnet in den kommenden beiden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen als bislang angenommen. Im Jahr 2023 werde demnach fast eine halbe Milliarde Euro weniger eingenommen als noch im Mai prognostiziert, erklärte Boddenberg am Mittwoch in Wiesbaden nach der Analyse der Herbst-Steuerschätzung. Im Jahr 2024 werden immer noch rund 230 Millionen Euro fehlen.

Wiesbaden - Für das laufende Jahr 2022 rechnet er dagegen mit Steuermehreinnahmen für den hessischen Landeshaushalt, berichtete der Finanzminister. Die Schätzung gehe von rund 220 Millionen Euro zusätzlich aus.

„Damit kommen Herausforderungen auf den Landeshaushalt zu“, betonte Boddenberg mit Blick auf die kommenden Jahre. Die finanziellen Folgen für den Etat würden derzeit geprüft. Die Landesregierung habe aber weiterhin das Ziel, im kommenden Jahr auf die Feststellung einer Ausnahmesituation nach der Schuldenbremse möglichst wieder zu verzichten. Wegen der hohen kriegs- und inflationsbedingten Kosten für den Landeshaushalt erfordere dies aber erhebliche Anstrengungen.

Der Entwurf der schwarz-grünen Landesregierung für den Doppelhaushalt 2023 und 2024 werde im parlamentarischen Verfahren noch manche Änderung erfahren müssen, kündigte der Finanzminister nach den neuen Daten der Herbst-Steuerschätzung an. Anfang 2023 soll das Zahlenwerk für die nächsten beiden Jahre nach bisheriger Planung im hessischen Landtag beschlossen werden. dpa

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