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Landessozialgericht erwartet hohe Zahl neuer Verfahren

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Stapel mit Akten liegen in der Posteingangsstelle eines Sozialgerichts.
Stapel mit Akten liegen in der Posteingangsstelle eines Sozialgerichts. © Stephanie Pilick/Archiv

Hessens Sozialgerichte rechnen bei der Zahl der neuen Verfahren nicht mit einer spürbaren Entlastung. „Die Eingangszahlen bleiben auf hohem Niveau”, sagte Richterin Jutta Mauer,

Hessens Sozialgerichte rechnen bei der Zahl der neuen Verfahren nicht mit einer spürbaren Entlastung. „Die Eingangszahlen bleiben auf hohem Niveau”, sagte Richterin Jutta Mauer, Sprecherin des Landessozialgerichts. 2018 dürfte es so ähnlich aussehen wie 2017, für das es aber noch keine abschließenden Zahlen gibt. Auffallend große Veränderungen seien keine zu erwarten. „Die infolge des Zuzugs von Flüchtlingen erwartete Zunahme an sozialgerichtlichen Verfahren ist noch ausgeblieben”, sagte Mauer.

2016 waren bei den sieben Sozialgerichten 23 289 neue Verfahren eingegangen, knapp 1,8 Prozent weniger als im Vorjahr. Beim Landessozialgericht als zweiter Instanz waren mit 2117 neuen Verfahren fünf Prozent weniger eingegangen.

(dpa)

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