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Diesel-Fahrverbote

Luftqualität in hessischen Problemstädten hat sich verbessert

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In vielen hessischen Problemstädten haben sich die Luftwerte leicht verbessert. Das könnte Auswirkungen auf die Dieselfahrverbote haben, meinen Experten .

Das ist die magische Grenze der EU-Kommission: Überschreitet der Jahresmittelwert Stickstoffdioxid die Schwelle von 40 Mikrogramm Stickstoffdixiod pro Kubikmeter Luft (NO2 µg/m³) drohen nach diversen Gerichtsurteilen Dieselfahrverbote in den deutschen Innenstädten. Auch hessische Städte, wie Frankfurt, Limburg und Darmstadt sind bereits davon betroffen.

Das Car-Institut an der Universität Duisburg-Essen hat jetzt für die ersten neun Monate des Jahres 2017 und die ersten neun Monate diesen Jahres hessische Messstationen ausgewertet. „Für Hessen hat das Umweltbundesamt für 2017 von 44 Messstationen die Messwerte veröffentlicht“, erläutert der Car-Institutschef und Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer. Den schlechtesten Wert von 58 µg NO2/m³ erzielte 2017 die Messstation Limburg „Schiede 28-30“. Den zweitschlechtesten Wert gab es für die Darmstädter Hügelstraße mit 52 µg NO2/m³ im Jahresmittel.

Die neuesten Messwerte an den online einsehbaren Messstationen in Darmstadt und Wiesbaden zeigten aber Verbesserungen, so der Wissenschaftler. Diese reichten „freilich nicht aus“, um den Grenzwert von 40 µg/m³ zu unterschreiten. „Allerdings kann man nach den ersten neun Monaten davon ausgehen, dass in der Darmstädter Hügelstraße mit hoher Wahrscheinlichkeit der Grenzwert von 50 µg/m³ unterschritten wird“, so Dudenhöffer.

Sollte in Darmstadt die Hügelstraße diesen Wert tatsächlich unterschreiten, dann könnte die Stadt in Sachen Dieselfahrverbote mit einem „blauen Auge“ davonkommen. Die Bundesregierung plane einen Gesetzentwurf, der bei der Unterschreitung der 50 µg/m³-Grenze keine Fahrverbote für ältere Diesel-Pkw erzwinge.

In Richtung Zeitgewinn

Aber vielleicht braucht es noch nicht einmal diesen Gesetzentwurf, um Fahrverbote zu verhindern, denn nach mehreren Urteilen zu Diesel-Fahrverboten könnte es erstmals einen Vergleich zwischen den streitenden Parteien geben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) wollen nun mit dem Land Hessen außergerichtlich eine Lösung ausloten. Darauf einigten sie sich vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden. Unabhängig von der Wiesbadener Entscheidung könne aktuell niemand einschätzen, ob die mögliche Regelung der Bundesregierung selbst nach einer Gesetzesverkündung Bestand habe. „Das Risiko ist groß, dass entweder die Deutsche Umwelthilfe oder die EU ein Klageverfahren gegen die Bundesrepublik anstrengt. Man wird also in Berlin und den Kommunen auf Zeitgewinn spielen“, so Dudenhöffer. Aufgrund der Luft-Verbesserungen in Darmstadt gehen Wissenschaftler von weiteren juristischen Auseinandersetzungen aus, sollte es nicht zu einer außergerichtlichen Einigung kommen.

Unterdessen weise die Darmstädter Hügelstraße in den ersten neun Monaten diesen Jahres die größten Verbesserungen bei den NO2-Werten auf, so Dudenhöffer. Während alle online einsehbaren „Belastungsstätten“ in Hessen im Schnitt eine Verbesserung von einem Prozent zeigten, habe Darmstadt die Werte um 7,6 Prozent verbessert. „Verbesserungen ergeben sich für die Messstationen in Wiesbaden und Frankfurt, deutliche Verschlechterungen für Limburg und Gießen“, so die Wissenschaftler.

Sie gehen davon aus, dass mit vielen weiteren Gerichtsverfahren gerechnet werden muss. Die Strategie der Bundesregierung und Kommunen dürfte in Richtung „Zeitgewinn“ – oder negativ formuliert „aussitzen“ – gehen. Verbesserungen, die etwa durch stärkere Nutzung des ÖPNV zustande kämen, seien nicht erkennbar. „Es ist überraschend, dass die ÖPNV-Anbieter bis heute nicht mit Umsteigerprämien beziehungsweise Tickets für Dieselfahrer reagiert haben. Auch dadurch wurde eine Chance auf bessere Luft den Großstädten vertan“, so Dudenhöffers Fazit.

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