Meldestelle gegen antisemitische Hetze erhält viele Hinweise

Bei der staatlichen Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ sind mittlerweile 88 antisemitische Beiträge gemeldet worden. Davon wurden 73 Fälle als strafrechtlich eingestuft und an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mitteilte.

Wiesbaden - In der überwiegenden Zahl der Fälle sei es um Volksverhetzung gegangen.

56 dieser Sachverhalte seien von der Meldestelle wegen extremistischer Anzeichen zudem an das hessische Landesamt für Verfassungsschutz weitergeleitet worden, erklärte der Innenminister. Da die gemeldeten Äußerungen in 19 Fällen in einem sozialen Netzwerk erfolgten und zum Zeitpunkt der Meldungen noch abrufbar waren, habe die Meldestelle Beschwerde bei dem jeweiligen Anbieter des betroffenen sozialen Netzwerks eingelegt. In 16 Fällen seien die Beiträge daraufhin gelöscht worden. In drei Fällen hätten die Betreiber eine Löschung abgelehnt.

Die staatliche Meldestelle im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet ist Anfang 2020 an den Start gegangen. Die Bevölkerung kann sich mit Texten oder Fotos aus dem Netz an die Experten zur Prüfung wenden. Das geht per Onlineformular, E-Mail oder über eine Telefon-Hotline unter www.hessengegenhetze.de. Sind bei den Meldungen Hasskommentare identifiziert worden, die Straftatbestände erfüllen könnten, werden diese an die ZIT weitergeleitet. dpa

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