Planung für A44-Teilstück muss verbessert werden
Die A44 in Nordhessen gehört zum Verkehrsprojekt Deutsche Einheit. Ein Teilstück des Neubaus zwischen Kassel und Herleshausen bei Eisenach befindet sich nach wie vor in der Planung. Die Autobahn GmbH des Bundes sieht nun Verbesserungsbedarf.
Kassel/Berlin - Die Autobahn GmbH des Bundes sieht Nachbesserungsbedarf bei den Planungen für das Teilstück der Autobahn 44 zwischen dem Autobahndreieck Lossetal und der Anschlussstelle Helsa/Ost. Nach ihrer Einschätzung sei der Variantenvergleich in den Planfeststellungsunterlagen zur sogenannten Verkehrskosteneinheit 11 nicht hinreichend aufbereitet, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des hessischen FDP-Bundestagsabgeordneten Jürgen Lenders.
Der Vergleich müsse in seiner Qualität und Aussagekraft verbessert werden, „um einer eventuellen, von einzelnen Einwendern schon angedeuteten gerichtlichen Überprüfung standzuhalten.“ Zur zeitlichen Umsetzbarkeit könne die Autobahn GmbH keine Bewertung abgeben.
Der FDP-Politiker Lenders zeichnet dafür den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) verantwortlich. Die Planungsfeststellungsunterlagen seien noch vor der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung in der Zuständigkeit von Hessen Mobil mit dem Hessischen Verkehrsministerium abgestimmt worden. „Die seit Januar 2021 zuständige Autobahngesellschaft des Bundes versucht nun, den Scherbenhaufen von Al-Wazir zusammenzukehren.“
Auf dem rund elf Kilometer langen Abschnitt drohten jetzt Verzögerungen auf unbestimmte Zeit, erklärte Lenders. „Al-Wazirs Versagen hat enorme Folgen für Klima, Wirtschaft und vor allem für die Menschen in der Region.“ Die A44 müsse auf die Liste der beschleunigten Projekte gesetzt werden. „Dafür müssen sich Al-Wazir und die CDU in Wiesbaden stark machen.“
Das hessische Verkehrsministerium teilte mit, die Aussage der Autobahn GmbH nicht nachvollziehen zu können. Das Land habe mit Hessen Mobil bis zum Übergang der Autobahnverwaltung an den Bund „mit großem Einsatz dafür Sorge getragen, dass die Planung des Abschnittes der VKE 11 zum Abschluss gebracht wurde und selbstverständlich alle schützenswerten Belange berücksichtigt wurden“, erklärte eine Sprecherin.
Eine Vorzugsvariante sei in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium entwickelt worden. Mit ihr hätten die in einem intensiven Dialogprozess mit den betroffenen Kommunen, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern vor Ort festgestellten Konflikte bestmöglich in Einklang gebracht werden können. Die Planung sei nach erneuter Zustimmung durch das Bundesverkehrsministerium Ende 2020 zur Planfeststellung vorgelegt worden. Auf der Liste der beschleunigten Autobahnprojekte könne die A44 als Neubau-Projekt gar nicht sein, da diese ausschließlich Ausbauvorhaben zur Engpassbeseitigung umfasse. Die A44 sei als Neubauprojekt allerdings weiterhin in der höchsten Kategorie „Laufend und fest disponiert“ eingeordnet.
Das rund 70 Kilometer lange Autobahnstück von Kassel nach Herleshausen bei Eisenach ist Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 15. Das Projekt wird seit mehr als drei Jahrzehnten geplant und gebaut. Nach Angaben der Autobahn GmbH des Bundes sind von dem zwölf Abschnitte umfassenden Neubau fünf Abschnitte fertiggestellt und sechs im Bau. Der Abschnitt vom Dreieck Lossetal bis zur Ausfahrt Helsa-Ost befindet sich noch in der Planung. dpa