+
ARCHIV - ILLUSTRATION - Die Silhouette einer Frau ist am 08.01.2015 in Berlin vor dem Symbol des Sozialen Netzwerks Facebook zu sehen. In sozialen Netzwerken wie Facebook verbreitete Unwahrheiten und Hasmails Betroffene zur Verzweiflung treiben. Der Bocholter SPD-Chef Th. Purwin ist deshalb nach Drohungen gegen seine Familie zurückgetreten. (zu lnw "NRW-Innenminister: Hassmails müssen konsequent angezeigt werden" vom 14.12.2016) Foto: Franziska Gabbert/dpa-tmn/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit

Aktionstag

Polizei geht gegen Hasspostings im Internet vor

Beim dritten Aktionstag der Polizei gegen Hasspostings wurden auch in Hessen Wohnungen durchsucht. Bundesweit gibt es insgesamt 29 Beschuldigte.

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte. Bundesweit wurden 20 Wohnungen durchsucht.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt. Das BKA hat 2017 insgesamt 2270 Hasspostings registriert, wovon mit 74 Prozent der überwiegende Teil politisch rechts motiviert war.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

(dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare