Sicherheitsexperten raten zu Software bei Terror-Bekämpfung

Im Streit um die Anschaffung einer Analysesoftware zur Terror-Bekämpfung haben die Spitzen des LKA und des Frankfurter Polizeipräsidiums den Bedarf für ein solches Instrument eindeutig bejaht.

Im Streit um die Anschaffung einer Analysesoftware zur Terror-Bekämpfung haben die Spitzen des LKA und des Frankfurter Polizeipräsidiums den Bedarf für ein solches Instrument eindeutig bejaht. An der grundsätzlichen Notwendigkeit einer solchen Software gebe es keinen Zweifel, sagte die Vizepräsidentin des Landeskriminalamtes (LKA), Vera Lindenthal-Gold, am Montag im Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags zur Vergabepraxis im Innenministerium mit Verweis auf die terroristische Bedrohungslage in Deutschland und Europa.

Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill erklärte, die Analysesoftware habe zu einem Quantensprung in der polizeilichen Arbeit geführt. Mit der Anschaffung des Computerprogramms des US-Anbieters Palantir Technologies gebe es ganz andere Möglichkeiten als zuvor, mit ermittelten Daten umzugehen. Das Vergabeverfahren sei ordnungsgemäß abgelaufen, versicherte Bereswill.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob bei der Anschaffung des Software im Wiesbadener Innenministerium Fehler gemacht wurden. Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP, die den Ausschuss initiiert haben, werfen Innenminister Peter Beuth (CDU) bei der Auftragsvergabe rechtswidriges Verhalten vor.

(dpa)

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