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Stadt Frankfurt: Bürgerentscheid läuft planmäßig

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Frankfurts OB Feldmann
Peter Feldmann gibt in einem Sitzungssaal im Römer ein Pressestatement ab. © Boris Roessler/dpa/Archivbild

Der Tag des Bürgerentscheids über die Abwahl des umstrittenen Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) ist aus Sicht der Stadt zunächst störungsfrei verlaufen. „Es läuft alles planmäßig“, hieß es am Sonntagnachmittag aus dem Bürgeramt Statistik und Wahlen zur Durchführung des Verfahrens. Man warte nun auf die Schließung der Abstimmungsräume um 18.

Frankfurt/Main - 00 Uhr, dann werde ausgezählt. Seit dem Morgen hatten mehr als eine halbe Million Frankfurterinnen und Frankfurter die Möglichkeit, über die Abwahl des Rathauschefs zu entscheiden.

Der Oberbürgermeister steht seit vielen Monaten unter Druck. Zudem leistete sich der 64-Jährige wiederholt Ausrutscher und verspielte Sympathien. Derzeit sitzt er wegen Korruptionsverdachts auf der Anklagebank des Frankfurter Landgerichts. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (Awo). Feldmann weist die Vorwürfe zurück.

Um den Oberbürgermeister abzuwählen, braucht es eine Mehrheit, die gegen ihn stimmt. Diese Mehrheit muss zudem mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen - eine hohe Hürde für eine Kommunalwahl. dpa

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