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Streik bei Bus und Bahn in Hessen: Einigung verhindert weiteren Arbeitskampf

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Von: Tim Vincent Dicke, Joshua Bär

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Die menschenleere Haltestelle der U4 im Hauptbahnhof Frankfurt.
Mit Warnstreiks im ÖPNV in Frankfurt und Hessen wollte die Gewerkschaft Verdi Druck in den laufenden Tarifverhandlungen machen. © Silas Stein/dpa

In Hessen hatten zuletzt wieder Streiks im ÖPNV gedroht. Jetzt hat sich die Gewerkschaft Verdi mit den kommunalen Arbeitgebern geeinigt.

Update von Mittwoch, 25.11.2020, 15.37 Uhr: Neue Streiks beim ÖPNV sind nach Angaben der Gewerkschaft Verdi abgewendet worden. Wie die Gewerkschaft mitteilte, habe man sich mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) auf einen Tarifabschluss geeinigt.

Die Verhandlungen zwischen Verdi und KAV waren zuletzt festgefahren, die Gewerkschaft hatte daher mit einem Warnstreik gedroht. Verdi-Verhandlungsführer Jochen Koppel kommentierte die Einigung: „Das war ein hartes Stück Verhandlungsarbeit. Beide Seiten mussten von ihren Vorstellungen abrücken.“ Der Tarifvertrag soll bis zum 31. Dezember 2023 gültig sein.

Verdi spricht eindeutige Drohung aus

+++ 16.54 Uhr: Nach dem ÖPNV-Warnstreik in Hessen hat die Gewerkschaft Verdi eine eindeutige Drohung ausgesprochen. „Was die Streiks angeht, können wir an den bevorstehenden Adventssamstagen so weitermachen, wollen es aber nicht. Wir fordern die Arbeitgeber auf, ihre harte Haltung aufzugeben und einen Schritt in unsere Richtung zu machen. Am Dienstag ist die Möglichkeit dazu, denn dann setzen wir die Tarifverhandlungen fort“, hieß es von Verdi in einer Mitteilung.

Am Dienstag (24.11.2020) werden die Tarifverhandlungen per Videokonferenz fortgesetzt. Sollten sich die Arbeitgeber bei den Verhandlungen nicht bewegen, komme es zu weiteren Streiks, so die Gewerkschaft.

Streik im ÖPNV in Frankfurt und Hessen: Busse und Bahnen fahren nicht – Verhandlungen festgefahren

+++ 15.47 Uhr: Die Gewerkschaft Verdi hat am frühen Samstagmorgen mit Warnstreiks im ÖPNV in Hessen für Druck in den laufenden Tarifverhandlungen gesorgt. „In Frankfurt, Wiesbaden und Kassel ist nichts gefahren“, teilte eine Sprecherin von Verdi am Samstagmittag mit. „Die Fahrer stehen hinter den Forderungen.“ In Frankfurt waren die U-Bahn- und Straßenbahn-Haltestellen am Samstagmorgen verwaist. Auf Anzeigetafeln stand: „Heute kein Verkehr wegen Warnstreik“ und „VGF bestreikt!“. In Marburg hingegen seien Fahrer anderer Gewerkschaften eingesetzt worden, teilte die Sprecherin von Verdi mit.

Die menschenleere Haltestelle der U5 im Hauptbahnhof Frankfurt.
Die menschenleere Haltestelle der U5 im Hauptbahnhof Frankfurt. Mit Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen will die Gewerkschaft Verdi Druck in den laufenden Tarifverhandlungen machen. © Silas Stein/dpa

Bereits an den beiden vorangegangenen Tagen war das Personal in der Technik, den Werkstätten und Verwaltungen zum Warnstreik aufgerufen. Mit dem Warnstreik des Fahrpersonals am Samstag wurde die Corona-Pandemie berücksichtigt - Schüler und Pendler sollten unter der Woche so wie üblich unterwegs sein können. Der Warnstreik endet nach der Spätschicht.

Streik im ÖPNV in Hessen: Tarifverhandlungen laut Verdi festgefahren

Nach Verdi-Angaben sind die Tarifverhandlungen mit dem kommunalen Arbeitgeberverband Hessen (KAV) über einen Spartentarifvertrag Nahverkehr festgefahren. Beschäftigte im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen erhielten im Schnitt rund 180 Euro pro Monat weniger Vergütung als ihre Kolleginnen und Kollegen in den umliegenden Bundesländern. Die Arbeitgeberseite hingegen sprach von überzogenen Forderungen.

Update vom Samstag, 21.11.2020, 8.41 Uhr:  Mit neuen Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr in Hessen hat die Gewerkschaft Verdi am frühen Samstagmorgen für Druck in den laufenden Tarifverhandlungen gesorgt. Mit Beginn der Frühschicht waren die Fahrer von Bussen und Bahnen in mehreren hessischen Städten aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. In Kassel waren Bahnen und Busse betroffen, in Marburg Busse, in Wiesbaden Busse und in Frankfurt U-Bahnen und Straßenbahnen. Die S-Bahnen dagegen fahren. Der Warnstreik endet nach der Spätschicht.  

Verdi: ÖPNV-Streiks in Hessen: Am Wochenende stehen Busse und Bahnen still

+++ 16.50 Uhr: Über die massiven Auswirkungen der Streiks in Hessen zeigt sich die Gewerkschaft Verdi Hessen positiv überrascht. Streikleiter Jochen Koppel sagt am Freitag (20.11.2020) laut einer Pressemitteilung von Verdi: „Verwaltung und Werkstätten in Kassel, Frankfurt und Wiesbaden haben sich zahlreich beteiligt. In Wiesbaden waren so viele Werkstatt-Kolleginnen und Kollegen im Streik, dass die Geschäftsführung sich am Morgen entschloss, den Fahrbetrieb an der Dienstaufnahme zu hindern, da die Busse in der Nacht nicht gereinigt und betankt werden konnten. Deshalb fuhren in Wiesbaden bereits heute keine Busse mehr.“

Jochen Koppel führt weiter aus, dass sich die Arbeitnehmer durch das Verhalten der Arbeitgeber zum Streik gezwungen sehen. Er kritisiert, dass der Arbeitgeber die Corona-Prämie an das „schlechte Angebot“ an die Gewerkschaft knüpfe, im Wissen darum, dass diese im Dezember ausläuft. „Das macht die Kolleginnen und Kollegen natürlich stinksauer.“

Streiks im Nahverkehr: Am Wochenende stehen Bus und Bahn in Hessen still

Update vom Freitag, 20.11.2020, 12.46 Uhr: Fahrgäste von Bussen und Bahnen in Hessen müssen sich am Wochenende auf gravierende Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) einstellen. Laut Angaben der Gewerkschaft Verdi wird das Fahrpersonal in mehreren hessischen Städten streiken.

Betroffen sind hiervon die Städte Kassel (Bahnen und Busse), Marburg (Busse), Wiesbaden (Busse) sowie Frankfurt am Main (U-Bahnen und Straßenbahnen). In Wiesbaden standen die Busse des Verkehrsunternehmens ESWE bereits am Freitag (20.11.2020) still. Laut Verdi sollen die Streiks am Freitag und Samstag (21.11.2020) stattfinden.

Am Sonntag (22.11.2020) soll der Verkehrsbetrieb – mit eventuellen Verspätungen und Ausfällen am Morgen – wieder regulär aufgenommen werden. Die Streiks beginnen mit der jeweiligen Frühschicht und enden mit der Spätschicht. Mit dem Streik am Wochenende wolle man laut Verdi insbesondere auf den durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Schulbetrieb Rücksicht nehmen.

Streik bei Bus und Bahn in Hessen

Update vom Donnerstag, 19.11.2020, 07.45 Uhr: Ab dem heutigen Donnerstag streiken Mitarbeiter im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Zunächst legen heute und morgen (20.11.2020) die Verwaltungen und die Werkstätten der Verkehrsunternehmen in Frankfurt, Wiesbaden und Kassel ihre Arbeit nieder. Am kommenden Samstag wollen die Fahrer von Bussen und Bahnen mit Beginn der Frühschicht streiken, teilte die Gewerkschaft Verdi mit.

Verdi bezeichnete die Tarifverhandlungen mit dem kommunalen Arbeitgeberverband Hessen (KAV) über einen „Spartentarifvertrag Nahverkehr“ als festgefahren. Beschäftigte im ÖPNV in Hessen erhielten im Schnitt rund 180 Euro pro Monat weniger Vergütung als ihre Kolleginnen und Kollegen in den umliegenden Bundesländern. „Es ist im Schnitt ein Euro weniger pro Stunde“, sagte Verdi-Landesfachbereichsleiter Mathias Venema. Das berichtet die Frankfurter Rundschau. Das Einstiegsgehalt für Busfahrer liege in Hessen bei 13,54 Euro.

Verdi: Nächste Verhandlungsrunde mit den kommunalen Arbeitgebern am 24. November

Im Tarifstreit liege ein Angebot der kommunalen Arbeitgeber vor, so Venema. Es sehe vor, das Gehalt für das Fahrpersonal um eine halbe Tarifstufe zu erhöhen. Wenn Verdi das Angebot annähme, würden die Unterschiede in den Tarifen zwischen Hessen und den anderen Bundesländern für drei Jahre zementiert. Die nächste Verhandlungsrunde für die rund 4500 Beschäftigten sollen am 24. November folgen. Verdi verlangt neben mehr Geld auch eine Covid-Prämie. Sollte bei den Verhandlungen kein besseres Angebot vorliegen, behalte sich Verdi vor, auch an den Adventssamstagen zu Warnstreiks aufzurufen, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.

Update vom Mittwoch, 18.11.2020, 16.38 Uhr: Wegen der angekündigten Warnstreiks des ÖPNV in Frankfurt ab Donnerstag (19.11.2020) empfehlen die städtischen Verkehrsgesellschaften traffiQ und VGF allen Fahrgästen, sich erst kurz vor Fahrtbeginn über mögliche Einschränkungen und Verspätungen zu informieren. Das teilt die Stadt Frankfurt am Mittwoch (18.11.2020) mit.

„U-Bahnen bilden das Rückgrat des städtischen Nahverkehrsnetzes, ihr Ausfall durch den Warnstreik wird viele Fahrgäste schmerzhaft treffen“, heißt es vonseiten der Stadt Frankfurt. Da S-Bahnen, Regionalzüge und Buslinien allerdings weiterhin planmäßig fahren, können diese jedoch als Alternative genutzt werden, heißt es weiter.

Warnstreik in Frankfurt: Ab Samstag stehen alle U-Bahnen und Straßenbahnen still

Für Donnerstag und Freitag (20.11.2020) rechnet die Stadt Frankfurt mit geringen Auswirkungen, da an diesen Tagen zunächst nur Verwaltung und Werkstätten bestreikt werden. Am Samstag (21.11.2020) werden dann ab 3 Uhr für 24 Stunden alle U-Bahn-Linien, sowie alle Straßenbahnlinien von den Warnstreiks betroffen sein, teilt die Stadt mit. Die Gewerkschaft Verdi Hessen will mit den Warnstreiks Druck ausüben und fordert für die rund 4500 Beschäftigten im ÖPNV mehr Lohn sowie eine Corona-Prämie.

Eine Straßenbahn steht mit einem Streikplakat auf der Frontscheibe im Straßenbahndepot in Frankfurt.
Am Samstag (21.11.2020) werden in Frankfurt unter anderem alle Straßenbahnlinien bestreikt. © Boris Roessler/dpa

Streiks bei Bus und Bahn in Frankfurt, Kassel, Wiesbaden, Marburg

Erstmeldung von Mittwoch, 18.11.2020, 13.49 Uhr: Frankfurt – Und wieder stehen Busse und Bahnen still: Weil die Tarifverhandlungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) festgefahren sind, ruft die Gewerkschaft Verdi rund 4500 Beschäftigte in Hessen auf, am kommenden Samstag (21.11.2020) erneut in einen Warnstreik zu treten, teilt die Gewerkschaft mit. Bereits Ende September und im Oktober hatten Beschäftige des ÖPNV in Hessen ihre Arbeit niedergelegt.

Betroffen sind mehrere Städte in Hessen. So sollen in Kassel Bahnen und Busse in den Stationen bleiben, in Marburg und Wiesbaden stehen Busse still und in Frankfurt fallen U-Bahnen und Straßenbahnen aus. Der Streik soll von Betriebsanfang bis Betriebsende andauern. Bereits im September und Oktober hatten die Beschäftigten des ÖPNV in Hessen ihre Arbeit niedergelegt.

Streiks in Frankfurt und Kassel: Verdi Hessen will Druck ausüben

Mit den Warnstreiks will die Gewerkschaft Verdi Druck auf ihren Verhandlungspartner, die kommunalen Arbeitgeber, ausüben. „Die kommunalen Arbeitgeber koppeln die Übernahme der im öffentlichen Dienst vereinbarten Corona-Prämie für die Beschäftigten im hessischen ÖPNV an ein nicht annehmbares Gesamtpaket“, begründet Verdi-Landesfachbereichsleiter Mathias Venema die erneuten Warnstreiks. „Wenn wir dieses Gesamtangebot annehmen, dann zementieren wir die deutlichen Unterschiede in der Tarifierung zwischen Hessen und den anderen Bundesländern für mehrere Jahre – das ist nicht akzeptabel.“

Warnstreiks des ÖPNV in Frankfurt und Kassel sollen bereits am Donnerstag beginnen

Verdi Hessen ruft das Personal im Bereich Technik, den Werkstätten und Verwaltung auf, bereits am Donnerstag (19.11.2020) mit den Warnstreiks zu beginnen. Durch die Streiks kann es zu Verzögerungen im Betrieb des ÖPNV kommen, denn Störungen an Weichen oder Bahnen würden in diesen Zeitraum nicht behoben, teilte ein Verdi-Sprecher am mit.

Um den Schulbetrieb während der Corona-Pandemie nicht zu gefährden, werde der Warnstreik des Fahrpersonals auf den kommenden Samstag verlegt, heißt es in der Mitteilung. Sollten die nächste Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern am Dienstag (24.11.2020) scheitern, „behält sich Verdi ausdrücklich vor, an den bevorstehenden Adventssamstagen zu streiken“, teilt die Gewerkschaft mit. (Joshua Bär)

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