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Über 660.000 Euro Entschädigung für zu Unrecht Inhaftierte

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Wenn Justitia, heißt das Gerichtswesen, die Unschuld eines mutmaßlichen Täters herausgearbeitet hat, ist er für die Tage in Untersuchungshaft zu entschädigen.
Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. © Hendrik Schmidt/dpa

Hessen hat über 660.000 Euro an Entschädigungen für Menschen gezahlt, die zu Unrecht in Haft saßen. Im vergangenen Jahr habe es insgesamt 130 Fälle gegeben, die nach dem Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) ausgezahlt wurden, teilte das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit. Im Jahr zuvor hatte sich in Hessen die Summe auf über 532.

Wiesbaden - 000 Euro für insgesamt 121 Entschädigungsfälle belaufen.

Wer in einem strafrechtlichen Verfahren eine zu hohe Strafe erhalten hat oder ganz zu Unrecht verurteilt wurde, hat Anspruch auf staatliche Entschädigung. Auch für Untersuchungshaft, die sich im Nachhinein als unbegründet erweist, werden Betroffene aus der Staatskasse entschädigt.

Im Herbst des Jahres 2020 war der Pauschalbetrag deutlich angehoben worden, der als Entschädigung vom Staat bei einer Freiheitsentziehung für den Schaden geleistet wird. Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen wurde die Tagespauschale von 25 Euro auf 75 Euro erhöht.

Damit erhöhte sich auch in Hessen die Entschädigungssumme für zu Unrecht Inhaftierte beträchtlich: Im Jahr 2019 war nach Angaben des Justizministeriums für 134 Entschädigungsfälle noch ein Betrag von insgesamt rund 331.000 Euro gezahlt worden. dpa

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