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Verfassungsschutz beobachtet Gruppe „Königreich Deutschland“

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Die Eröffnung eines Lebensmittelgeschäfts in Hasselroth, hinter der eine „Reichsbürger“-Gruppierung stehen soll, ist zwar von den Initiatoren abgeblasen worden. Hessens Verfassungsschützer warnen aber vor der Gruppierung und beobachten ihre Aktivitäten weiter.

Wiesbaden - Der Verfassungsschutz will Aktivitäten der „Reichsbürger“-Gruppierung „Königreich Deutschland“ in Hessen nach eigenem Bekunden genau im Blick behalten. Zwar habe die Gruppierung die ursprünglich für kommendes Wochenende (7. und 8. Mai) in Hasselroth im Main-Kinzig-Kreis angekündigte Eröffnung eines Lebensmittelgeschäftes wieder abgesagt, erklärte das Landesamt für Verfassungsschutz am Mittwoch auf Anfrage in Wiesbaden. „Die hessischen Sicherheitsbehörden verfolgen jedoch aufmerksam, ob das „Königreich Deutschland“ trotzdem Aktivitäten in Hasselroth oder an anderer Stelle in Hessen entfaltet.“

In Veröffentlichungen im Internet sei für das Wochenende auch eine sogenannte Eröffnungsmesse mit umfangreichem Rahmenprogramm für ein „Projektzentrum Hasselroth im Königreich Deutschland“ angekündigt worden. Als mutmaßliche Initiatoren der „Eröffnungsmesse“ seien Personen in Erscheinung getreten, die man der Szene der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ zurechne, erklärte das Landesamt. Erst kürzlich hatte auch der sächsische Verfassungsschutz Bürger und Kommunen vor Immobilienkäufen der Gruppierung gewarnt.

In jüngster Zeit mehrten sich Erkenntnisse darüber, dass die Gruppierung „Königreich Deutschland“ (KRD) versuche, ihren Einfluss deutschlandweit zu intensivieren und „staatsähnliche Strukturen als Alternative zu den Strukturen der BRD zu etablieren“, erklärten die hessischen Verfassungsschützer. Das Ziel werde als „Gemeinwohlstaat“ beschrieben. „Dazu sollen Unternehmen geworben, sogenannte Gemeinwohlkassen gegründet und Dorfprojekte umgesetzt werden.“

Hessenweit sei dem Landesamt eine mittlere einstellige Anzahl an Unternehmen bekannt, die sich selbst dem KRD zuordneten. Für den Bereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“ geht der Verfassungsschutz weiter von einem Potenzial von rund 1000 Personen aus. In jüngerer Vergangenheit habe man mehr Erkenntnisse über die Szene gewonnen, was etwa auf Teilnahme der Personen an Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen sowie vermehrte szenetypische Schreiben zurückzuführen sei. Darin sei zuletzt in einigen Fällen eine Verschärfung des Tonfalls und eine aggressivere Ausdrucksweise bis hin zu Gewalt- und Todesdrohungen festzustellen gewesen. dpa

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