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Nächster Bahnstreik in Hessen? DB will nicht mehr verhandeln

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  • Florian Dörr
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Die laufenden Tarifverhandlungen zwischen EVG und der Deutschen Bahn halten Pendler und Reisende aus Hessen in Atem: Droht der nächste Bahnstreik?

Update vom Mittwoch, 31. Mai, 7.28 Uhr: Rückt der nächste Bahnstreik in Hessen damit näher? Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn hat der Konzern mit Unverständnis auf die Ablehnung seines jüngsten Angebots durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) reagiert. „Die Gewerkschaft zeigt kein Entgegenkommen und macht keine Lösungsvorschläge. Sie beharrt einfach stur auf ihren Ausgangsforderungen“, kritisierte DB-Personalvorstand Martin Seiler. Weiteren Verhandlungen erteilte die Bahn in ihrer Stellungnahme in der Nacht zu Mittwoch eine Absage. „Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt“, wurde Seiler darin zitiert.

Die EVG hatte das jüngst nachgebesserte Angebot des Konzerns am späten Dienstagabend als unzureichend zurückgewiesen und die Arbeitgeberseite für diesen Mittwoch zu weiteren Verhandlungen in Berlin aufgerufen. „Wesentliche Punkte unserer Forderungen sind weiterhin nicht erfüllt“, teilte Verhandlungsführer Kristian Loroch mit. „Das, was derzeit auf dem Tisch liegt, ist sozial ungerecht.“ Weitere Verhandlungen seien im Interesse des Konzerns, „denn so lange wir am Verhandlungstisch sitzen, wird nicht gestreikt“. Ob es nun zu weiteren Warnstreiks etwa in Hessen kommt, hängt von den nächsten Tagen ab.

Sogar unbefristeter Bahnstreik könnte Pendler in Hessen treffen

Auch am Hauptbahnhof Frankfurt wären Pendler und Reisende von einem möglichen nächsten Bahnstreik betroffen. (Archiv)

Weitere Warnstreiks unter anderem in Hessen oder gar eine Urabstimmung, die unbefristete Streiks zur Folge haben könnte, sind daher nicht vom Tisch. Bereits zwei Mal hat die EVG im laufenden Tarifstreit zu Warnstreiks aufgerufen und den Bahnverkehr in Deutschland damit weitgehend zum Erliegen gebracht. Unter anderem Rhein-Main-Pendler waren in Hessen massiv betroffen. Einen dritten geplanten 50-Stunden-Warnstreik sagte die Gewerkschaft kurzfristig ab, nachdem sie mit der Bahn vor dem Arbeitsgericht Frankfurt in einem der Verhandlungsknackpunkte einen Vergleich erzielt hatte.

Nächster Bahnstreik in Hessen? EVG macht nur eine Zusage

Update vom Donnerstag, 25. Mai, 16.51 Uhr: Weiterhin ist im Tarifstreit zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn keine Einigung gefunden. Die Bahn habe an diesem Donnerstag ein verbessertes Angebot vorgelegt, teilte Verhandlungsführer Kristian Loroch am Nachmittag mit. Dieses müsse nun bewertet werden. Ziel sei es, die Tarifverhandlungen bereits in der kommenden Woche fortzusetzen. „Arbeitskämpfe können wir bis dahin ausschließen“, teilte die EVG weiter mit.

Die feste Zusage also: Kein neuer Bahnstreik in Hessen in den nächsten Tagen.

Seit Dienstag hatten beide Seiten in Fulda über höhere Tarife für rund 180.000 Beschäftigte bei der Bahn verhandelt. Der bundeseigene Konzern legte schließlich ein nachgebessertes Angebot vor. Dieses sieht unter anderem eine kürzere Laufzeit von 24 Monaten sowie eine erste Tarifstufe noch in diesem Jahr vor.

Die EVG fordert bei den Verhandlungen mindestens 650 Euro mehr pro Monat und zwölf Prozent für die oberen Einkommen. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll nach den Vorstellungen der Gewerkschaft zwölf Monate betragen. Die Deutsche Bahn hat die EVG um Rückmeldung zum neuen Angebot bis zum kommenden Dienstag (30. Mai) gebeten. Mindestens bis dahin dürften zahlreiche Pendler und Reisende auch in Hessen im Unklaren bleiben, ob ein neuer Bahnstreik droht.

Verhandlungen zwischen Bahn und EVG: Drohen unbefristete Streiks in Hessen?

Erstmeldung vom Dienstag, 23. Mai, 11.15 Uhr: Fahrgäste in Frankfurt und in Hessen halten den Atem an: Im Tarifkonflikt der Deutschen Bahn geht es am Dienstag (23. Mai) in Fulda in die nächste Verhandlungsrunde. Drei Tage lang bis einschließlich Donnerstag wollen der Konzern und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dort über höhere Tarife für rund 180.000 Konzernbeschäftigte sprechen. Sollten sie weiterhin keine Lösung finden, drohen erneute Warnstreiks in ganz Hessen oder gar eine Urabstimmung der EVG über unbefristete Streiks.

Zuletzt war Bewegung in den über Monate festgefahrenen Tarifstreit gekommen: Beide Seiten räumten unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt den Knackpunkt Mindestlohn aus dem Weg. Rund 2000 Beschäftigte hatten den gesetzlichen Mindestlohn bislang nur über Zulagen erhalten. Die Bahn hat zugestimmt, diesen rückwirkend zum März als Sockel in die Tariftabellen aufzunehmen. So können sich künftige Tarifergebnisse auf diese höhere Basis beziehen. Nach dem Vergleich sagte die EVG den geplanten 50-stündigen Bahn-Streik in Hessen und dem Rest von Deutschland ab.

Hessen: Verhandlungen zwischen Bahn und EVG – „Streik ist das letzte Mittel“

In Fulda soll es nun in die Verhandlungen über die konkreten Tarifforderungen gehen. Die Gewerkschaft will mindestens 650 Euro mehr oder zwölf Prozent für die oberen Einkommen, außerdem eine Laufzeit von zwölf Monaten. EVG-Verhandlungsführerin Cosima Ingenschay sagte im ZDF-Morgenmagazin: „Wenn wir am Verhandlungstisch nicht weiterkommen, müssen wir streiken. Das ist das letzte Mittel.“ Daher bleibe man auch bei den Forderungen, da es darum es gehe, einen großen Schritt für die ganze Branche nach vorne zu machen.

Die Bahn hat bislang eine steuer- und abgabenfreie Inflationsausgleichsprämie sowie eine stufenweise Tariferhöhung von insgesamt zehn Prozent für die unteren und mittleren Einkommen sowie acht Prozent für die höheren angeboten. Bei einer Laufzeit von 27 Monaten würde die erste Stufe davon aber erst im nächsten Jahr kommen. Die EVG fordert eine Tabellenerhöhung aber noch 2023. (Patricia Huber/Jakob von Sass/dpa)

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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