Volker Bouffier kündigt in seiner Regierungserklärung Ausgangssperren in Corona-Hotspots an.
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Volker Bouffier kündigt in seiner Regierungserklärung Ausgangssperren in Corona-Hotspots an.

Regierungserklärung

Große Sorge um Corona-Lage in Hessen: Volker Bouffier kündigt Ausgangssperren in Corona-Hotspots an

  • Tim Vincent Dicke
    vonTim Vincent Dicke
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Die Corona-Fallzahlen sinken in Hessen nicht wie erhofft. Ministerpräsident Volker Bouffier gibt eine Regierungserklärung ab. Neue Ausgangssperren kommen.

  • Corona hält Hessen weiterhin in Atem. Wie geht es im Land vor Weihnachten und Silvester weiter?
  • Volker Bouffier hält im Landtag eine Rede unter dem Motto „Hessen bleibt besonnen“. Er kündigt Ausgangssperren in Corona-Hotspots an.
  • Die Regierungserklärung im Live-Ticker.

Zusammenfassung der Regierungserklärung: In Regionen in Hessen mit dauerhaft hohen Corona-Infektionszahlen wird es eine nächtliche Ausgangssperre und ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit geben. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in seiner Regierungserklärung im hessischen Landtag an. Als Grund für diese verschärften Regeln zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Virus nannte Bouffier die in den betroffenen Regionen weiter steigenden Infektionszahlen.

Corona in Hessen: Volker Bouffier kündigt Ausgangsperren und Alkoholverbot an

Diese Entwicklung sei etwa in der Stadt Offenbach, dem Landkreis Offenbach, dem Main-Kinzig-Kreis oder dem Kreis Groß-Gerau festzustellen, sagte der Ministerpräsident. In diesen Regionen werde der Wert von als 200 Corona-Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner dauerhaft erheblich überschritten.

Die Landesregierung in Hessen habe deshalb beschlossen, dass es in den betroffenen Gebieten eine Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens geben werde, erklärte Bouffier. Ausnahmen seien nur in wichtigen Gründen erlaubt. Außerdem sei der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum ganztags untersagt. Die Regeln gelten nach Angaben des Ministerpräsidenten ab diesem Freitag (11.12.2020) bis vorläufig zum 10. Januar nächsten Jahres.

Corona in Hessen: Ministerpräsident Volker Bouffier kündigt Ausgangssperren in besonders belasteten Regionen an.

+++ 16.12 Uhr: Die Regierungserklärung von Volker Bouffier im Landtag ist beendet.

+++ 16.11 Uhr: Bouffier appelliert an die jungen Menschen in Hessen. „Wenn Ihr Euch an die Regeln haltet, dann schafft Ihr vor allem für Euch selbst die Voraussetzungen, dass wir möglichst wieder in normalen Verhältnissen leben können“, so der hessische Ministerpräsident.

Volker Bouffier zu Corona-Krise in Hessen: Impfkampagne große Herausforderung

+++ 16.04 Uhr: „Wir müssen circa acht Millionen Impfungen durchführen und sind gut vorbereitet. Wie vieles andere ist noch offen, wer wann geimpft werden soll. Wir werden uns möglichst an die Empfehlung des Robert-Koch-Instituts halten. Es ergibt keinen Sinn, wenn jedes Land eigene Prioritäten erfindet“, so Bouffier.

+++ 16.00 Uhr: Die Corona-Impfkampagne sei für das Land Hessen eine gigantische Herausforderung, erklärt Bouffier. Der Ministerpräsident dankt allen, die bei den Impfungen mitarbeiten – hauptamtlich oder im Ehrenamt. Es seien jedoch viele Sachen unklar: Beispielsweise wer zuerst geimpft wird und wann die Impfstoffe zur Verfügung stehen.

+++ 15.54 Uhr: Es müsse an Silvester zu Einschränkungen kommen, so Bouffier. Feuerwerk und große Feiern könne er sich aufgrund der Corona-Pandemie nicht vorstellen.

Corona in Hessen: Lockerungen an Weihnachten

+++ 15.50 Uhr: Zwischen dem 23.12.2020 und 1.1.2021 werden die Kontaktbeschränkungen in Hessen gelockert. Bis zu 10 Personen dürfen sich in diesem Zeitraum treffen, Kinder bis 14 Jahren sind bei dieser Rechnung ausgenommen. „Es muss doch einmal möglich sein, dass Familien zusammenkommen“, so Bouffier.

+++ 15.42 Uhr: „Die gemeinsame Überzeugung aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie der Bundesregierung ist, dass das Recht auf Bildung am besten durch Lernen und Lehren in Präsenz gewährleistet werden kann. Denn Schule ist auch ein Ort des sozialen Miteinanders“, so Volker Bouffier.

+++ 15.39 Uhr: „Die November- und Dezemberhilfe kann wahrscheinlich erst im Januar fließen. Hessen ist vorbereitet und kann sofort die Auszahlungen vornehmen. Wir sind jedoch abhängig von den entsprechenden Vorgaben des Bundes und hoffen, dass diese nun möglichst rasch kommen“, stellt der Ministerpräsident klar.

Volker Bouffier im Live-Ticker: Aussgangsperre in Corona-Hotspots kommt

+++ 15.35 Uhr: Die derzeitige Lage sei in Hessen weiterhin besorgniserregend. „Bei uns in Hessen ist die Situation nach wie vor sehr angespannt, die Zahlen steigen weiterhin an und sind immer noch zu hoch.“ In Regionen mit Inzidenzen über 200 gibt es nun neue Maßnahmen: In den betroffenen Gebieten gibt es ab Freitag (11.12.2020) eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. „Zudem ist der Alkoholkonsum im öffentlichen Raum ganztags untersagt. Die Regeln gelten vom 11.12.2020 bis vorläufig zum 10.01.2021“, so Bouffier.

+++ 15.30 Uhr: Bouffier erläutert den Teil-Lockdown: „Erstens galt es, die Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, zweitens sollten Kitas und Schulen offengehalten werden und drittens sollte die Aufrechterhaltung des Wirtschaftslebens so weit irgend möglich erfolgen.“

Volker Bouffier im Live-Ticker: Neue Corona-Maßnahmen in Hessen erwartet

+++ 15.26 Uhr: „Es war die gemeinsame Überzeugung der Ministerpräsidentenkonferenz, dass ein Total-Lockdown nicht stattfinden soll. Die Maßnahmen waren ein Kompromiss zwischen wirksamer Infektionsbekämpfung und Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens, wenn auch mit Einschränkungen,“ so Bouffier.

+++ 15.23 Uhr: Volker Bouffier betritt nun das Podium. Die Regierungserklärung beginnt. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie sei die wichtigste Herausforderung des Landes, so Bouffier. Alle Ebenen und Behörden müssten gut zusammenarbeiten.

Erstmeldung vom 08.12.2020, 15.15 Uhr: Wiesbaden – Wie geht es in der Corona-Krise in Hessen vor Weihnachten weiter? Werden die Regelungen verschärft? Kommen gar Ausgangssperren? Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gibt gegen 15.20 Uhr im Landtag in Wiesbaden eine Regierungserklärung zur Pandemie ab – wir berichten live.

Volker Bouffier im Live-Ticker: Regierungserklärung unter dem Motto „Hessen bleibt besonnen“

Die Rede steht unter dem Motto „Hessen bleibt besonnen“. Erwartet wird, dass der Regierungschef die aktuellen Maßnahmen der schwarz-grünen Landesregierung ausführlich erklärt.

Die Kontakte im öffentlichen Raum sind wegen der Corona-Pandemie in Hessen mit anhaltend hohen Infektionszahlen derzeit auf fünf Personen aus zwei Hausständen beschränkt. Dazugehörige Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen. Für die Weihnachtsfeiertage und Silvester hatte Bouffier in Aussicht gestellt, dass sich Familien und Freunde wieder in einem etwas größeren Kreis treffen können.

Regierungserklärung live: Bouffier spricht sich für Ausgangssperren in Corona-Hotspots aus

Volker Bouffier bereitete die Menschen in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen zuvor auf mögliche nächtliche Ausgangssperren vor. Er halte es für richtig, dass dort auch eine Ausgangssperre verhängt werde, sagte der Regierungschef bei einem Besuch des neu eingerichteten Corona-Impfzentrums in Wiesbaden. „Das machen wir am besten gemeinsam – Land und die jeweilige Kommune.“ Und er kündigte an: „Wir würden es sehr bald machen.“

Leider seien die Corona-Zahlen immer noch zu hoch – insbesondere dort, „wo wir einen dauerhaft sehr hohes Infektionsgeschehen haben“, sagte Bouffier mit Blick auf Regionen mit mehr als 200 Coronavirus-Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner.

Corona-Fallzahlen in Hessen weiterhin auf hohem Niveau

Die offiziellen Fallzahlen befinden sich in Hessen weiterhin auf einem hohen Niveau. Binnen 24 Stunden meldeten die Behörden 1262 neue Coronavirus-Infektionen. 1529 Todesfälle werden inzwischen hessenweit mit dem Erreger in Verbindung gebracht, 51 mehr als am Vortag. Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz für das Land betrug 153,0. (tvd/dpa)

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