Warum sind parteilose Politiker bei Direktwahlen so erfolgreich?
Erstmals hat in Hessen nun auch ein parteiloser Politiker eine Landratswahl gewonnen: Der 52-jährige Frank Kilian wird Anfang Juli das Chefzimmer im Landratsamt von Bad Schwalbach beziehen. Die Entwicklung auf Kreisebene ist nur logisch. Hessenweit sind die unabhängigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister schon seit einiger Zeit in der Mehrheit.
In seinem Werbefilm zur Kandidatur als erster Mann im Rheingau-Taunus-Kreis hat Frank Kilian erst einmal eine ganz persönliche Botschaft für seine Wähler parat: „Meine Partei sind die Bürger“ versichert der Geisenheimer Vater dreier Söhne, bevor er dann zu den gängigen politischen Themen wechselt: Sicherheit, Flüchtlinge, Schulden, Bildung, Windkraft.
So oder ähnlich klangen die Programmpunkte bei den Mitbewerbern auch, freilich konnten die nicht mit jenem Pfund wuchern, das Kilian nach Kennern der politischen Verhältnisse in Geisenheim bereits zweimal den Sieg bei der Bürgermeisterwahl gesichert hatte: Der Mann ist lose und ledig von allen parteipolitischen Zwängen und Seilschaften – und das sagt er auch bei jeder passenden Gelegenheit. Da konnte seinem Laufbahnwechsel dann auch nicht einmal anhaben, dass die SPD den Unabhängigen mangels eigenem Kandidaten unterstützten und die Grünen sowie einige Wählergemeinschaften im Kreis es den Genossen nachtaten.
Entspricht dem Zeitgeist
Die CDU, mit dem durchaus regional bekannten und aussichtsreich ins Rennen gegangenen Ministerialbeamten Andreas Monz, wusste auch gleich, wo die Wahl verloren worden war: Gegen den „verbreiteten Parteienverdruss und den Wunsch vieler Wähler nach einer im politischen Betrieb nicht verhafteten Persönlichkeit“ habe man keine Chance gehabt, sagte der enttäuschte Monz noch am Wahlabend. Der CDU-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Willsch hieb in dieselbe Kerbe: Anders als mit der Parteilosigkeit des siegreichen Kilian sei die Niederlage für seinen Kandidaten Monz auch gar nicht zu erklären.
Harald Semler bestreitet den Zusammenhang zwischen der schon seit einigen Jahren anhaltenden Erfolgsserie unabhängiger Kandidaten bei Direktwahlen und der allgemeinen Politikverdrossenheit gar nicht. Der Sprecher der Vereinigung Parteiunabhängiger Bürgermeister sitzt selbst als ein solcher im Wetzlarer Magistrat, ist aber nicht direkt gewählt und schmückt sich mit dem Titel nur, weil er so etwas wie der wichtigste Dezernent der Stadtregierung ist. „Es entspricht dem Zeitgeist, dass wir derzeit viele Menschen treffen, die mit vielen politischen Entscheidungen nicht einverstanden sind und die dann als Protestwähler gerne einen parteiunabhängigen Kandidaten wählen“, sagt Semler. Etwa 170 Personen umfasse die Vereinigung der Unabhängigen, die sich zweimal im Jahr zu einem Gedankenaustausch treffen – laut Semler fühle man sich inzwischen bereits als vierte Kraft im Land, auch wenn die Erfolge der parteilosen Bürgermeisterkollegen eher auf dem flachen Land zu verzeichnen seien. Der Grund dafür: Wahlsiege in den größeren Städten seien kaum ohne den Einsatz eines durchschlagskräftigen und vielköpfigen Parteiapparates denkbar.
Dafür sammeln Semlers Kollegen in der hessischen Provinz inzwischen serienweise Wahlsiege. 149 parteilose Bürgermeister sind es inzwischen schon, wie der Grünberger Marcel Schlosser in der Bearbeitung von Daten des Statistischen Landesamtes ermittelt hat, womit die „graue Macht“ entsprechend seiner Grafik auch optisch vor SPD (140), CDU (102) rangiert. FDP (10) und Grüne (3) spielen in dieser Statistik eine untergeordnete Rolle, noch untergeordneter als die Freien Wähler (immerhin 21), die sich jedoch von den Parteilosen bewusst abgrenzen – und umgekehrt.
Auch die Abwahl droht
Dass die parteiliche Ungebundenheit nicht immer die reine Freude ist, beschert ein Blick in die Archive. So wurde im Juni 2016 der parteilose Bürgermeister Rainer Sens in Hirschhorn ohne großes Federlesen abgewählt, nachdem dieser sich in einen Streit um den Bau von Windkraftanlagen vor allem mit den beiden größten Fraktionen, der CDU und dem „Profil Hirschhorn“ angelegt hatte. Sens machte im Verlauf des Abwahlverfahrens eine „erbärmliche Schmutzkampagne“ aus, übersah dabei wohl aber, dass er nicht der erste Rathauschef war, der im Tagesgeschäft die Interessenlagen seiner Gemeinde falsch eingeschätzt hatte.
In Bad Schwalbach etwa trat der dortige Bürgermeister Martin Hußmann im Spätherbst 2015 lieber in die CDU ein, als sich weiter mit den auf Konfrontation zu seinen Vorstellungen gebürsteten Christdemokraten anzulegen. Den „konsequenten Schritt“, den Hußmann seinen CDU-Beitritt nannte, hatte er übrigens schon einmal getan: Als er seine FDP-Zugehörigkeit kündigte, um anlässlich seiner Wiederwahl als Bürgermeister 2013 befreit von allen Zwängen und vorübergehenden Verwirrungen bei den Liberalen im Land als parteiloser Titelverteidiger gleich im ersten Wahlgang bestätigt zu werden.
CDU-Nähe ungut
Ebenfalls mit einem geschmeidigen Wechsel in den Schoß einer großen Partei tröstete sich Werner Thomas im Mai 2015 nach seiner Niederlage bei den Landratswahlen im Kreis Darmstadt-Dieburg. Dabei war sein Plan gerade nicht aufgegangen, als unabhängiger, von der CDU jedoch inhaltlich wie wahlkampftechnisch massiv unterstützter Kandidat das dortige Landratsamt zu erobern. Die Wähler, die Thomas als parteilosen Bürgermeister-Kandidaten – und Kontrastprogramm zum damaligen CDU-Platzhirschen erst gewählt und sechs Jahre später mit überwältigender Mehrheit bestätigt hatten, zeigten dem Kandidaten, was sie von derartigen Wechselspielchen hielten und ließen ihn durchfallen. Vielleicht hätte er daran denken sollen, was PUB-Sprecher Harald Semler das Erfolgsrezept seiner parteilosen Kollegen beschreibt: „Viele Menschen wünschen sich, dass die Welt einfacher ist, als sie von zahlreichen Politikern dargestellt wird.“
