Rassismus-Skandal bei der Polizei? Polizist in Südhessen suspendiert
Ein Polizist aus Südhessen soll in Chatgruppen rassistische Nachrichten und Bilder verbreitet haben. Der Beamte wurde suspendiert. Gegen ihn wird ermittelt.
Darmstadt ‒ Nachdem rechte Chatgruppen beim Spezialeinsatzkommando der Polizei in Frankfurt für einen Skandal gesorgt hatten, ist jetzt auch bei der südhessischen Polizei ein Fall rechter Chats bekannt geworden. Ein Beamter sei suspendiert und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte eine Polizeisprecherin am Donnerstag (26.08.2021) mit.
„In einem privaten Chat wurden Nachrichten und Bilder versandt, die fremdenfeindliche und rassistische Inhalte zum Gegenstand hatten“, erklärte die Pressestelle der Polizei in Darmstadt* gegenüber der Frankfurter Rundschau*. Über genauere Inhalte und weitere Details könnten derzeit wegen des laufenden Verfahrens keine Angaben gemacht werden, hieß es.
Fall von Rechtsextremismus bei der Polizei Darmstadt: Beamter suspendiert
Der betroffene Beamte habe ein Verbot für die Führung von Dienstgeschäften erhalten und sei suspendiert worden. Aktuell laufe ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten aus Darmstadt. Der südhessische Polizeipräsident Bernhard Lammel bestätigte dem Darmstädter Echo bereits am Dienstag (24.08.2021), dass es bei der Darmstädter Polizei einen Fall von Rechtsextremismus gebe.
Die Linkspartei in Darmstadt reagierte daraufhin mit einer Pressemitteilung. „Die Chronologie rechter Umtriebe in der hessischen Polizei geht ungehindert weiter“, heißt es darin und „wirklichen Reformen für eine rechtsextremismusfreie Polizei wird sich vehement verweigert.“ Die Linke fordert nun eine „lückenlose Aufklärung“ des Vorfalls.
Rechtsextremismus bei der Polizei: SEK in Frankfurt aufgelöst
Nach Bekanntwerden von rechtsextremen Chats bei der hessischen Polizei hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) das SEK des Frankfurter Polizeipräsidiums aufgelöst. Die SEK-Einheiten sollten daraufhin zu einem „SEK Hessen“ zusammengeführt und organisatorisch im hessischen Bereitschaftspolizeipräsidium angesiedelt werden. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Beamte. Die Polizisten sollen unter anderem Hakenkreuze und Hitlerbilder ausgetauscht haben. Außerdem laufen disziplinarische und arbeitsrechtliche Maßnahmen.
Es ist nicht das erste Mal, dass die hessische Polizei von einem Extremismus-Skandal erschüttert wird. Erst 2018 wurden am Ersten Polizeirevier in Frankfurt Ermittlungen gegen mehrere Beamte wegen rechtsextremer Chatgruppen eingeleitet. (iwe/dpa) *fr.de und op-online.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
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