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Ins Bürgerhaus in Brombach können wahlberechtigte Rollstuhl- und Rollatorfahrer auch innen ohne Probleme ihre Stimme abgeben.

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Diese Wahllokale sind barrierefrei

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Laut Bundeswahlordnung sollen Gemeindebehörden frühzeitig und in geeigneter Weise mitteilen, welche Wahlräume barrierefrei sind. Bürger sollen sich schnell und zuverlässig ein Bild darüber machen können, ob ein Wahlraum für sie nutzbar ist. Wie sieht das im Usinger Land aus?

Am 28. Oktober ist Landtagswahl. Schon wenige Stufen am Eingang zu dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, können für Menschen mit Gehbehinderung zu einem unüberwindbaren Hindernis werden. Dazu kommen in älteren Gebäuden oft weitere Treppen.

Die meisten Wähler wissen das. Aber in allen Kommunen des Usinger Landes unterrichtet die Wahlbenachrichtigung die Wahlberechtigten darüber, wo sie wählen können und ob ihr Wahllokal barrierefrei ist. Rechts oben ist auf der Wahlberechtigung ein Piktogramm zu sehen, das einen Rollstuhl symbolisiert. Ist dieses Symbol durchgestrichen, ist mit Barrieren zu rechnen.

Eine Umfrage in den Wahlämtern hat ergeben, dass außer in Weilrod die meisten Wahllokale problemlos zu erreichen sind. In Usingen sind lediglich das Familienzentrum Hand in Hand in der Kernstadt und das Dorfgemeinschaftshaus (DGH) in Michelbach nicht barrierefrei. Aber auch dort habe es noch nie Probleme gegeben, sagt Sylvia Kunz vom Wahlamt und ergänzt: „Bei Bedarf sind die Wahlvorstände den Wählern behilflich.“

Sie listet in einer Pressemitteilung eine Woche vor der Wahl noch einmal alle Wahllokale auf und weist auf Barrierefreiheit hin.

In Wehrheim sind alle vier Wahlräume in der Grundschule der Kerngemeinde barrierefrei. Das gleiche gilt für die Wahllokale in Friedrichsthal, Obernhain und Pfaffenwiesbach. In Grävenwiesbach sind lediglich zwei Wahlräume nicht barrierefrei: Das Bürgerhaus in der Kerngemeinde ist nur über eine Treppe zu erreichen. Genauso verhält sich das im alten Rathaus in Hundstadt. In das müssen die Wähler ausweichen, weil das DGH am Wahlsonntag wegen der Seniorenfeier belegt ist.

Schmitten ist die einzige Gemeinde, wo seit der Kommunalwahl 2016 auf der Homepage die vier barrierefreien Wahllokale im Kindergarten, im Pfarrzentrum in Niederreifenberg, im DGH in Arnoldshain und im Bürgerhaus in Brombach benannt sind. Bei der Aufzahlung fehlt jedoch das Dorfgemeinschaftshaus in Hunoldstal, wo die örtlichen Vereine in Eigenhilfe inzwischen einen barrierefreien zweiten Zugang geschaffen haben. Nicht so gut sieht es in Weilrod aus. Wirklich barrierefrei sind hier nur die Wahlräume in Hasselbach, Niederlauken und Winden.

Was können Wahlberechtigte tun, die keinen unbehinderten Zugang zu ihrem Wahllokal haben? Wer persönlich vor Ort seine Stimme abgeben will, kann vorzeitig einen Wahlschein beantragen. Mit dem kann man in einem barrierefreien Wahllokal im gesamten Wahlkreis 23 den Stimmzettel ausfüllen und in die Wahlurne werfen. Nach Auskunft in den Wahlämtern nutzen viele Betroffene aber gleich die Möglichkeit zur Briefwahl. Sie füllen bequem zu Hause die Unterlagen zur Landtagswahl aus und schicken sie ans Wahlamt.

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