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Schulklasse

Haushaltsentwurf

36,5 Millionen Euro für Schulbau

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Die Stärkung des Hochtaunuskreises als Schulstandort und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sind Eckpfosten des Haushaltsplanes 2019.

Zum vierten Mal in Folge konnte Landrat Ulrich Krebs (CDU) dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf vorlegen. Der Etat kommt ohne Kassenkredite aus, muss er auch, denn das ist die Voraussetzung dafür, dass der Landkreis sich 2019 über die „Hessenkasse“ um 5,8 Millionen Euro entschulden kann. Insgesamt wird er in den nächsten zehn Jahren 124 Millionen Euro Kredite über die „Hessenkasse“ los, darf dafür aber auch keine Kassenkredite mehr anhäufen.

Der Etat weist einen Überschuss von 9 Millionen Euro im Ergebnisteil und 0,5 Millionen Euro im Finanzhaushalt aus. Er enthält zwar Kredite von 20,4 Millionen Euro, aber auch Tilgungen in Höhe von 21,9 Millionen Euro, also keine Netto-Neuverschuldung.

Allerdings muss der Kreis 2019 mit veränderten Rahmenbedingungen klarkommen. So fehlen durch den kommunalen Finanzausgleich im Vergleich mit 2018 rund 9,2 Millionen Euro, sinkende Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen drücken auf die Gewerbesteuer- und damit auf die Kreisumlage. 3 Millionen Euro beträgt der Verlustausgleich für die Rhein-Main-Deponie. Positiv, so Krebs, sei, dass es 2019 keine Haushaltssperre bei den Sach- und Dienstleistungen mehr geben muss. Stattdessen werden die Zuweisungen und Zuschüsse aber um 25 Prozent reduziert.

Der Kreis gelte häufig als einer der reichsten der Republik, müsse sich aber trotzdem strecken, um den Spagat zwischen Haushaltskonsolidierung und Investitionen zu schaffen, sagte Krebs. Spielräume für freiwillige Ausgaben sieht er deshalb nicht.

Erlöse aus Grundstücken

Der Haushalt 2019 setze allerdings Grundstückserlöse in beträchtlicher Höhe voraus. Aus dem Verkauf des „Prinzenpalais“ in Usingen werden zur Finanzierung der Investitionen 800 000 Euro benötigt, beim Verkaufserlös d9er alten Philipp-Reis-Schule werden 9,8 Millionen Euro und dem des ehemaligen Geländes der Georg-Kerschensteiner-Schule 1,35 Millionen Euro für Investitionen abgeschöpft. Insgesamt müssen 2019 rund 11,9 Millionen Euro über Grundstückserlöse finanziert werden, 2020 sind es 1,2 Millionen und 2021 sogar 21,8 Millionen. Krebs betonte, dass mit den geplanten Investitionen vor allem in die Schulen und in den öffentlichen Personennahverkehr (siehe Box) wichtige infrastrukturelle, den ganzen Kreis betreffende Maßnahmen finanziert werden und er bei der Zurverfügungstellung des notwendigen Baulandes Entgegenkommen der Kommunen er-warte.

Im Lastenheft des bei 839 Millionen Euro notierenden, seit 2000 laufenden Schulbauprogramms stehen für 2019 Posten für neun Schulen, darunter die Erweiterung des Kaiserin-Friedrich-Gymnasiums, der Neubau der Gesamtschule Stierstadt und die Sporthalle der Astrid-Lindgren-Schule. Insgesamt investiert der Kreis 2019 36,5 Millionen Euro in Schulen. Besonderes Augenmerk lenkte Krebs auf den 28,2 Millionen Euro teuren Neubau der Förderschule an der Hans-Thoma-Schule in Oberursel. Die Sanierung des Turms des Kaiserin-Friedrich-Gymnasiums wird 7,9 Millionen Euro kosten, die Sporthalle der Humboldt-Schule 6,4 Millionen.

Gut angelegt

11,26 Millionen Euro investiert der Kreis in den Betrieb der Kliniken in Bad Homburg, Usingen und Königstein, „gut angelegtes Geld“, sagte Krebs im Hinblick darauf, dass medizinische Infrastruktur für die Bürger verbessert werde. Dazu gehöre auch die für das Usinger Land wichtige Aufrechterhaltung der Notfallambulanz in Usingen. Krebs ist optimistisch, dass die Bemühungen, in Bad Homburg eine Kinder-Notfallversorgung als Filiale der Höchster Kinderklinik, einzurichten, 2019 vorankommen.

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