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Arbeitsreiches Jahr für die Genossen

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Die Spitze der Usinger SPD zieht eine gute Bilanz in der lokalen, sorgt sich aber um die Entwicklungen in der internationalen Politik. © privat

SPD-Hauptversammlung zieht positive Bilanz der Koalition mit CDU

Usingen -Eine positive Bilanz der Zusammenarbeit mit der CDU hat die SPD Usingen in ihrer von 15 Mitgliedern und damit mäßig besuchten Jahreshauptversammlung im Bürgerhaus Eschbach gezogen. Die Vorsitzende Birgit Hahn und der Fraktionsvorsitzende Bernhard Müller, ließen das Jahr noch einmal Revue passieren.

Problematisch werde es künftig sein, überhaupt noch Informationen zu vermitteln, was aber für eine Demokratie sehr wichtig sei, sagte Birgit Hahn. Sie bezog sich hierbei auf die veränderte heimische Presselandschaft und die sogenannten Sozialen Medien. Wer weder das eine noch das andere regelmäßig nutze, könne praktisch nicht mehr erreicht werden, allenfalls noch über kostenlose Wochenblätter oder das alle drei Monate erscheinender SPD-Infoblatt "Unsere Meinung"; das allerdings komme gut an und werde für die SPD immer wichtiger.

An der Mitgliederbefragung beteiligten sich gut 40 Prozent der SPD-Mitglieder, so dass sich hier Kernthemen, wie Klimapolitik, Straßenbeiträge, Verkehrsberuhigung, der ÖPNV sowie Wohnraumpolitik herauskristallisierten. Hahn berichtete, die SPD-Usingen habe einen Antrag für das Wahlprogramm der SPD Hessen zur Landtagswahl 2023 gestellt, der die Abschaffung der kommunalen Straßenbeiträge zum Ziel hat. Bernhard Müller stellte die Arbeit der Fraktion vor, die sich in den Ausschüssen der Stadt bewähre, aber auch sehr arbeitsintensiv sei. Ebenso lobte er die gute Zusammenarbeit in der Koalition mit der CDU: "Zusammen haben wir schon viel für Usingen erreicht. Das geht über die interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren, die Ausweisung von neue Wohngebieten, die Wasserversorgung bis hin zu neuen E-Ladestationen für Pkws."

Anschließend wurde der Kassenbericht vorgetragen; Kassenführer und Vorstand wurden einstimmig entlastet.

Sorgen wegen des Ukraine-Krieges

Anlass zur Sorge gebe die aktuelle Tagespolitik. Der Ukraine-Krieg bewege alle in der SPD Usingen und lasse gleichzeitig Ratlosigkeit spüren. "Wie gehen wir damit um und wie könnte eine künftige Friedenspolitik aussehen?", fragte Birgit Hahn. Ddass Rentner vom Entlastungspaket ausgenommen würden, werde als "suboptimal" empfunden. Es gebe also genug Themen und Stoff dafür, sich die nächsten Jahre mit Politik zu befassen und Demokratie zu leben. Die SPD wünsche sich, dass sich noch mehr junge Leute in den politischen Parteien engagierten und somit die Demokratie stärkten. red

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