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Stadtverordnetenversammlung

AfD-Abgeordnete dürfen keine neue Fraktion gründen

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Könnten zwei ehemalige Mitglieder der AfD-Fraktion ihre eigene Fraktion gründen? Das lässt die Geschäftsordnung der Homburger Stadtverordnetenversammlung wohl nicht zu.

Kaum war die Auflösung der AfD-Fraktion bekannt, tauchten auch schon erste Gerüchte auf: Planen Peter Münch, der im vergangenen Jahr aus der Fraktion geflogen war, und Andreas Sell, der die Fraktion Ende vergangener Woche verlassen hat, jetzt ihr eigenes Ding? Wollen sich die beiden zu einer „neuen“ AfD-Fraktion zusammentun und so ihren Gegenspieler Henning Thöne ausbooten? Sollte das der Plan sein, so wird er wohl nicht funktionieren. Denn während man nach einer Kommunalwahl zwei Abgeordnete braucht, um eine Fraktion zu bilden, benötigt man in der laufenden Legislaturperiode dafür drei Mitglieder. Die Situation bleibt verworren.

Nicht wenige Abgeordnete der etablierten Parteien hatten nach der Kommunalwahl 2016 mit einem mulmigen Gefühl auf die „Emporkömmlinge“ der AfD geblickt. Würde das Klima nun rauer werden? Wurde es nicht – was aber daran liegen könnte, dass die Herren von der Alternative bislang meistens mit sich selbst beschäftigt waren. Los ging’s vor einem Jahr, da flog Münch aus der Fraktion. Ihm war von Thöne und Sell vorgeworfen worden, seine Kollegen bei der Diskussion um den Reiterhof im Hardtwald nicht ausreichend informiert und die Fraktion instrumentalisiert zu haben.

Jetzt setzte Sell in der Causa Münch zur Rolle rückwärts an. Denn mittlerweile sieht er den Rauswurf des Rechtsanwalts als „großes Unrecht“. Und da es ihm nicht gelungen sei, dieses rückgängig zu machen, sei es ihm aus Gewissensgründen nicht mehr möglich gewesen, weiterhin Teil der Fraktion zu sein – sprich mit Thöne zusammenzuarbeiten.

Der ist nun einigermaßen fassungslos. „Der Ausschluss von Münch erfolgte einvernehmlich, wurde später auch vom Verwaltungsgericht bestätigt“, sagt Thöne und erinnert daran, dass es Sell gewesen sein soll, der auch den Rauswurf von Münch aus der Kreistagsfraktion betrieben habe. Anschließend habe Münch zudem noch auf Facebook wüste Attacken gefahren. Das wiederum habe dazu beigetragen, dass Münch vom Landesschiedsgericht der AfD mit einer zweijährigen Ämtersperre belegt worden sei. Sell habe ihm dann bei einem Gespräch im August mit der Rückkehr-Forderung quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Münch kehrt zurück oder Sell geht. Thöne: „Aber er hat nicht erklärt, wie eine solche Zusammenarbeit künftig aussehen soll. Seine Argumente waren nicht nachvollziehbar.“ Der ehemalige Fraktionschef bedauert die Entscheidung seinen einstigen Mitstreiters. Auch der Zeitpunkt – im beginnenden Landtagswahlkampf – sei alles andere als optimal. Das sieht Sell freilich anders. In seiner Erklärung vom Freitag heißt es: „Das Ansehen der AfD Bad Homburg wird bei vielen Beobachtern (. . .) nicht leiden, der Schritt findet (. . .) zahlreiche Unterstützung.“

Und was sagt der Auslöser der Misere – was sagt Münch dazu? Der sieht sich als Opfer einer Intrige. „Man kann auch mal einen Fehler machen, dann muss man aber auch Manns genug sein, das zu reparieren“, so Münch in Richtung Thöne. Sein Kontrahent sei nicht politikfähig und schade der AfD. Die Partei müsse der allein seligmachende Faktor sein, die jüngste Entwicklung bezeichnet Münch als „Katastrophe“. Sein Ziel sei es, die AfD im Parlament gemeinsam mit Sell nach außen zu präsentieren. Ein Ziel, das Thöne auch verfolgt . . .

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