Haushaltsentwurf für 2019

Bad Homburg will kommendes Jahr 47 Millionen Euro in Projekte investieren

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Stadtkämmerer und Bürgermeister Meinhard Matern (CDU) hat den Stadtverordneten gestern Abend seinen Haushaltsentwurf für 2019 vorgestellt. Der ist zwar ausgeglichen und die Gewerbesteuereinnahmen sind hoch. Dennoch sollen wieder Kredite aufgenommen werden.

Es ist der erste Haushaltsentwurf, den Bürgermeister Meinhard Matern (CDU) als Stadtkämmerer vorlegt. Das Zahlenwerk für 2019 ist wie in den drei Vorjahren ausgeglichen, Erträge und Aufwendungen machen jeweils insgesamt 221,5 Millionen aus. Gestern Abend stellte Matern die Eckdaten den Stadtverordneten vor; voraussichtlich am 22. November werden diese den Haushalt beraten und am 13. Dezember die endgültige Fassung beschließen.

Die Gewerbesteuer ist mit 99,5 Millionen Euro so hoch wie seit langem nicht – außer 2007, als sie bei 103 Millionen lag. Und auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (44,5 Millionen) ist ansehnlich. Trotz dieser Rekordeinnahmen räumt Matern ein: „Der Haushalt ist auf Kante genäht.“ Es sei nicht gelungen, eigene Überschüsse zu erwirtschaften. Matern: „Das macht nachdenklich.“

Doch wenn in den nächsten Jahren nach und nach das große Projekt „Bad Homburg 2030“ umgesetzt werden solle, brauche die Stadt Geld. Das müsse man jetzt aus dem Haushalt „freipressen“. Matern will vor allem an die freiwilligen Leistungen in den Bereichen Sport und Kultur, Jugend und Soziales ran. Auch zahle man als Sonderstatus-Stadt Zuwendungen, die der Landkreis bereits leiste. Wo genau gekürzt werden soll, wollte der Kämmerer allerdings noch nicht sagen.

Einsparungen in der Kinderbetreuung wird es aber nicht geben. „Da werden wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen“, so Matern. Dass junge Familien wegen der freien Kitas gern nach Bad Homburg ziehen, soll wegen der demografischen Entwicklung so bleiben. Der Bedarf an Kita-Plätzen ist gestiegen; daher sind die Kosten von 23,7 Millionen (2015) um 9,5 auf jetzt 33,2 Millionen Euro gestiegen. Um auch Kinder zu versorgen, die in der zweiten Jahreshälfte drei Jahre alt werden, ist laut Matern eine Betreuungsquote von 120 Prozent erforderlich.

Um die Stadtverwaltung für die Zukunft fit zu machen, sind 22 neue Stellen geschaffen worden. Viele im Betreuungsbereich, in Organisation und Finanzen, aber auch bei der Feuerwehr (3), der Kläranlage (4), und im Wohnungsamt (4). Langfristig sollen die Stellen durch einen „geordneten Abbau“ wieder eingespart werden. Insgesamt arbeiten nun 750 Personen bei der Stadt.

Bad Homburg ist in den vergangenen Jahren um 3000 auf rund 55 000 Einwohner gewachsen. Das merkt man nicht nur am Kita-Platz-Bedarf, sondern auch in der Kläranlage in Ober-Eschbach. Sie soll in den nächsten Jahren umfassend erweitert und modernisiert werden. Für die Planung sind im Haushalt 3,5 Millionen Euro vermerkt. 2020 soll mit dem Ausbau begonnen werden, der sich dann über bis zu fünf Jahre hinziehen wird. Dann, so Tiefbauleiter Markus Philipp, sei man auch auf die vierte Reinigungsstufe gefasst, sofern diese wegen der Gefahr multiresistenter Keime gesetzlich vorgeschrieben wird.

Insgesamt sind Investitionen von knapp 47 Millionen Euro vorgesehen. Weitere Kostenerzeuger sind unter anderem die Kapitaleinlage für die Kur- und Kongreß-GmbH und Feuerwehrfahrzeuge (jeweils 1,3 Millionen) und diverse Baumaßnahmen (siehe Box).

Zur Finanzierung der Investitionen will Matern 15 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. Da diese einen Gegenwert hätten, so der Kämmerer, seien diese Schulden der nachfolgenden Generation gegenüber vertretbar.

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