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Keine U-Bahn und kein „Softball“

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Von: Sabine Münstermann

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Auch wenn die CDU künftig gemeinsam mit der SPD im Homburger Stadtparlament regiert – wonach es derzeit stark aussieht –, will sie die anderen Fraktionen durchaus mit einbinden. Die sehen das Angebot zwar durchaus als positiv an, sehen ihm allerdings mit gemischten Gefühlen entgegen. Opposition ist eben kein Kuschelkissen.

Daniela Kraft gibt sich diplomatisch. „Wir freuen uns, dass die CDU auch mit den Oppositionsfraktionen einen guten Austausch pflegen will, das trägt sicher zu einem guten Klima bei.“ Allerdings werde man sehen müssen, ob das Angebot „auch über die Zeit Bestand hat“. Die Grünen jedenfalls würden sich, wie sie es auch in der Vergangenheit bereits getan hätten, „inhaltlich vernünftigen Ideen sicher nicht aus Prinzipientreue verwehren“.

Kein Wattebausch

BLB-Fraktionschef Armin Johnert freut sich zwar auch über den offenen Stil der CDU, mache es die Arbeit doch angenehmer, erinnert allerdings daran, dass seinerzeit das Bündnis diesen Stil ebenfalls gepflegt habe. Deswegen solle die CDU jetzt nicht so tun, „als habe sie das Rad neu erfunden“.

Auch Johnert sagt: „Wenn wir inhaltlich d’accord mit den Ideen der CDU gehen, dann spricht ja auch nichts dagegen, einvernehmlich zu agieren.“ Aber, wo man nicht einer Meinung sei – Stichwort Move & Groove Center –, werde man auf seiner Einstellung beharren. „Da vertreten wir, wofür wir gewählt wurden.“

„Wir sehen uns ganz klar als Opposition und wollen in dieser Rolle gute Politik machen und unsere Vorstellungen bekräftigen“, betont Johnert und fügt hinzu: „Es kann ja auch nicht sein, dass sich im Parlament künftig alle ständig die Wattebäuschchen hin und her schmeißen und so tun, als wären sie auf einem Softballturnier.“

Die FDP und das Blind Date

Damit dürfte Johnert definitiv einer Meinung sein mit der FDP, die nach der Wahl mit 10,7 Prozent immerhin als viertstärkste Kraft, knapp hinter den Grünen (11,4 Prozent), hervorgegangen war. FDP-Urgestein und Fraktionschef Wolfgang Hof jedenfalls war vom Sondierungsgespräch mit der CDU wenig angetan. „Ich kam mir vor wie bei einem ersten Gespräch nach einem Blind Date.“

Dass sich die CDU für die SPD als Koalitionspartner entschieden habe, werte er als „Wahl des leichteren Weges“, zumal sich die SPD „mit dem schlechtesten Ergebnis der Nachkriegszeit“ als „billige Braut“ zur Verfügung gestellt habe, wohl unter anderem, um Bürgermeister Krug „den Job zu sichern“. Die FDP jedenfalls werde künftig eine „klare, ernstzunehmende und liberale Oppositionspolitik“ bieten und ihren „vom Wähler gegebenen Auftrag mit großer Freude erfüllen“.

Vor allem beim Thema U-Bahn will die FDP von ihrer Linie nicht abweichen. Seit 40 Jahren setzen sich die Liberalen dafür ein, dass die U-Bahn nicht über die Endstation Gonzenheim in Bad Homburg hinaus ausgebaut wird. „Den mindestens zu erwartenden Kosten für einen Ausbau der U-Bahn-Strecke zum Bahnhof Bad Homburg in Höhe von rund 35 Mio Euro steht kein adäquater Vorteil für die Bürger gegenüber. Das hohe Budget des ökologischen Prestigeprojektes würde zwangsläufig wichtigere Infrastrukturprojekte der Stadt belasten, wie etwa die Erneuerung der Kongressinfrastruktur, gezielte Verkehrsverbesserungen oder Ausbau des Radwegenetzes“, hatte die FDP in ihrem Wahlprogramm zur vergangenen Kommunalwahl noch einmal deutlich gemacht.

Das dürfte zwar den Ausschlag dafür gegeben haben, dass die CDU von einer möglichen Koalition mit der FDP Abstand genommen hat, aber Hof sieht das gelassen: „Wir bleiben bei unserer klaren Linie und werden auch jene Anwohner, die gegen das Planfeststellungsverfahren klagen wollen, unterstützen und den U-Bahn-Ausbau auch für die kommenden fünf Jahre verhindern.“ Hof weiter: „Und bei der nächsten Kommunalwahl holen wir dann 15 Prozent, und dann ist das Thema ohnehin vom Tisch.“

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