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Das Objekt einer Auseinandersetzung: die Brachfläche am Wasserturm in Bad Homburg, wo ein Kino samt Domizil für die Stadtwerke und ein Parkhaus entstehen könnten.

Abstimmung

Kino-Votum: BLB will klagen

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Die Stadtverordneten mögen in nicht-öffentlicher Sitzung mehrheitlich dafür gestimmt haben, das Projekt Kino am Wasserturm mit der DAL-Tochter Dohma zu realisieren - für die BLB ist die Sache allerdings noch lange nicht geritzt. In ihrer Jahreshauptversammlung nannte sie einige Gegenvorschläge, wie das Projekt anders realisiert werden könnte.

Jahreshauptversammlungen von politischen Parteien sind dazu da, das Jahr Revue passieren zu lassen, und das demnächst zu Ende gehende Jahr 2018 ist eines, das der BLB denkbar in Erinnerung bleiben wird. Vor allem, weil ihre Parteichefin, Beate Fleige, mit Blick auf den Rauswurf von Kurdirektor Ralf Wolter – der immer noch vor Gericht verhandelt wird –, im Sommer nach 25 Jahren ihren Rücktritt aus dem Verwaltungsrat der Kur- und Kongreß-GmbH erklärt hatte. Fleige sagte am Freitagabend auf der Mitgliederversammlung: „Es war für mich nur konsequent, dieses Gremium zu verlassen, das meiner Meinung nach mehr und mehr zum Abnickverein des Oberbürgermeisters verkommen ist.“

In diese Kerbe schlug auch Fraktionsvorsitzender Armin Johnert, mit Blick auf die aktuelle Entwicklung des Projekts am Wasserturm, bei dem bekanntlich auf dem ehemaligen Postareal ein Kino, ein Parkhaus und ein neues Büro für die Stadtwerke entstehen soll. Zuletzt gab es darüber heftige Diskussionen

Zur Erinnerung: Wie berichtet, sehen die Verträge vor, dass die Dohma Grundstücksverwaltungsgesellschaft in Mainz, eine Objektgesellschaft der Deutschen Anlagen-Leasing (DAL), für das Bauprojekt am Bahnhof mit 7000 Quadratmetern Fläche als Investor auftritt. Zudem soll auch der Verkauf der städtischen Grundstücke per Immobilien-Leasingvertrag abgewickelt und der Mietvertrag mit einer Kinopolis-Tochter unter Dach und Fach gebracht werden.

Über die Wirtschaftlichkeit der Sache war zuletzt eine große Debatte entbrannt. Die Vorlage war nach Informationen dieser Zeitung in der jüngsten Parlamentsitzung in nicht-öffentlicher Sitzung dennoch mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP und der BLB abgesegnet werden. Gegen diese Nicht-Öffentlichkeit der Abstimmung will die BLB auch Klage bei der Kommunalaufsicht, also dem Regierungspräsidium (RP) einreichen.

Johnert machte allerdings deutlich, dass seine Fraktion mitnichten gegen den Kinobau sei – der ja noch auf die Zeit von Oberbürgermeister Michael Korwisi (Grüne), zurückgehe, als der mit einem Bündnis von Grünen, SPD und BLB regierte – , sondern vielmehr gegen die „schlampige und schlechte Vorlage“, nach der, so Johnert weiter, „in dieser Ausprägung niemals ein Kino hier kommen wird“.

Seine Fraktion rege daher an, die Sache zunächst „ergebnislos“ zu beenden und dann entweder neu auszuschreiben oder auf jenen Investor zurückzugreifen, der vor vielen Jahren erklärt hatte, das Projekt in Eigenregie stemmen zu können – was seinerzeit von der Mehrheit im Parlament „ergebnislos“ beendet wurde.

Johnert hat aber noch ein paar andere Ideen. „Wo wir derzeit so dringen auf der Suche nach Grundstücken für Kitaneubauten sind, böte sich das Areal auch an.“ Seiner Fraktion schwebe vor, Kino und Parkhaus und vielleicht auch Gewerbe- und möglicherweise sogar Wohnbau an der Stelle („den brauchen wir nun mal dringen“), aber eben auch anstelle der Stadtwerke eine Kita. „Die Stadtwerke sind auch in Ober-Erlenbach gut angesiedelt“, ist Johnert überzeugt.

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