Die Stadt Bad Homburg rechnet wegen der Corona-Krise mit massiven Steuerausfällen und muss sich über Kredite neues Geld besorgen.
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Die Stadt Bad Homburg rechnet wegen der Corona-Krise mit massiven Steuerausfällen und muss sich über Kredite neues Geld besorgen.

Bad Homburg und das Geld

50 Millionen fehlen im Etat

  • Anke Hillebrecht
    vonAnke Hillebrecht
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Deshalb will Bad Homburgs Stadtkämmerer Kredite aufnehmen - Kein Nachtragshaushalt nötig

Bad Homburg -Die Corona-Pandemie sowie die zu deren Bewältigung eingeleiteten Maßnahmen haben auf die Haushalte der Städte eine besonders hohe Auswirkung. Der größte Batzen, der fehlt, ist die Gewerbesteuer. Sie spült der Kurstadt jährlich zwischen 80 und 100 Millionen Euro in die Kasse. Die Bad Homburger Stadtkämmerei hat errechnet, dass in diesem Jahr etwa die Hälfte der Gewerbesteuereinnahmen - gut 40 Millionen Euro - fehlen werden.

Zudem werden, wie Bürgermeister und Kämmerer Meinhard Matern (CDU) am Mittwochabend dem Wirtschafts- und Finanzausschuss erläuterte, bei der Einkommensteuer etwa 4 Millionen und bei den Spielbankeinnahmen weitere 3 Millionen ausfallen. Hinzu kommen 700 000 Euro nicht eingenommene Tickets für die Stadtbusse, die derzeit weit weniger genutzt werden als sonst.

Um sicherzustellen, dass die Stadt jederzeit zahlungsfähig bleibt, will der Kämmerer den für dieses Jahr festgesetzten Höchstbetrag der Liquiditätskredite - die früheren "Kassenkredite" - von 3,5 auf 50 Millionen Euro anheben). Der Ausschuss gab ihm einstimmig grünes Licht für diese Maßnahme. Mit dem Regierungspräsidium, der Aufsichtsbehörde, die diesen Schritt absegnen muss, sei er zurzeit im Gespräch.

Kassenbestand von 30 Millionen

Die Anhebung der Liquiditätskredit-Ermächtigung ist in diesem Jahr auch ohne Nachtragshaushalt möglich - die Verpflichtung, diesen aufzustellen, hat das Land Hessen bis auf Weiteres ausgesetzt, was Matern begrüßt. "Wir brauchen diese Überbrückungskredite", sagte er. Sie sollen binnen eines Jahres zurückgezahlt werden; wegen der Coronakrise, die den zusätzlichen Liquiditätsbedarf ja ausgelöst habe, sei diese Vorgabe aber nicht zu halten.

Der Kämmerer betonte, dass die tatsächliche Aufnahme von Kassenkrediten jeweils auf den Betrag beschränkt bleibe, der zur Sicherung der Liquidität notwendig sei. "Insoweit ist es eine rein vorsorgliche Maßnahme." Risiken gingen von der Aufnahme der Kredite nicht aus - hier profitiere man von der Niedrigzinsphase.

Mit Blick auf den Jahresabschluss 2020 betont der Kämmerer, dass ein Ausgleich unter Berücksichtigung der vorhandenen Rücklagen, die sich auf stattliche 165 Millionen Euro belaufen, möglich sei. Da von diesen Rücklagen aber der überwiegende Teil zur Zwischenfinanzierung von Investitionen verwendet wurde, müssten - um die Zahlungsfähigkeit zu sichern - besagte Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden.

Im aktuellen Haushaltsplan ließen sich nach Einschätzung von Matern etwa 2 bis 3 Millionen Euro der laufenden Aufwendungen einsparen, ohne vorhandene Strukturen massiv einzuschränken. Das sagte er auf eine Frage von Dr. Rudolf Pietzke (FDP).

Genauere Erkenntnisse zu der Haushaltsentwicklung verspricht sich Matern von der für September angekündigten weiteren Steuerschätzung auf Bundesebene. Zudem liefen derzeit Abfragen bei den städtischen Tochterunternehmen hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen. Die Ergebnisse würden nach den Sommerferien vorliegen.

VON anke hillebrecht

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