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Aus Sicht des Umweltverbandes Greenpeace investiert Stuttgart mit 5 Euro pro Kopf zu wenig Geld in einen sicheren Radverkehr.

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Ein Rad-Beauftragter für Bad Homburg

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Ein Fahrradbeauftragter soll künftig den Zweiradfahrern in der Kurstadt zur Seite stehen. Der entsprechende Antrag der Grünen fand bei allen Fraktionen Unterstützung.

Es liegt bestimmt nicht an einem Mangel an anderen relevanten Themen, dennoch spielt der Radverkehr in der Stadtverordnetenversammlung derzeit eine herausragende Rolle. Kaum eine Sitzung, in der die Grünen nicht einen Antrag einbringen, wo über die unzureichenden Radwegeverbindungen debattiert wird. Auffällig: Wenn es darum geht, die Situation für Radfahrer in der Kurstadt zu verbessern, herrscht große Einigkeit unter den Abgeordneten.

Jüngstes Beispiel war der Vorstoß der Grünen, einen Fahrradbeauftragten zu installieren – der übrigens einstimmig angenommen wurde. „Radfahren ist das Thema in den deutschen Städten, ein Trend, den man nicht verpassen darf“, begründete Alexander Unrath. Und wenn immer mehr Menschen mit dem Rad unterwegs seien, müsse man auch für die passende Infrastruktur sorgen.

Mit der aktuellen Entwicklung rund ums Fahrradfahren sind die Grünen alles andere als zufrieden. Bei den ISEK-Veranstaltungen sei das Radfahren zwar als eines der wichtigsten Themen auserkoren worden, doch gehandelt werde nicht. Es werde viel angekündigt, aber nichts umgesetzt. Generell reiche es auch nicht, ein Radverkehrskonzept zu beschließen, wenn es den Radfahrern an einer Lobby fehle. Unrath: „Daher brauchen wir einen Fahrradbeauftragten.“ Der könne sich unter anderem dann um die Umsetzung des Fahrradkonzeptes kümmern. Weitere Aufgabenfelder sollten die permanente Kontrolle der Radwege und die Beteiligung an der Gestaltung von öffentlichen Straßen und Plätzen sein. Zudem soll er dafür sorgen, dass im Stadtgebiet genügend Abstellmöglichkeiten für Räder vorhanden sind.Der Fahrradbeauftragte könne außerdem Veranstaltungen rund ums Fahrradfahren durchführen und alles dokumentieren.

Roland Mittmann, CDUler und selbst bekennender Radfahrer, fand den Gedanken der Grünen „sympathisch“. Es sei schließlich ein offenes Geheimnis, dass sich im Radverkehr etwas tun müsse. Dementsprechend signalisierte Mittmann auch die Zustimmung seiner Fraktion für den Antrag – allerdings wollte die Union die beiden letzten Punkte – Veranstaltungen und Dokumentation – gestrichen wissen. Philipp Herbold (FDP) hatte den Verdacht, dass der Vorstoß der Homburger Grünen aus deren „Zentralkomitee“ – also dem Grünen Landesvorstand – stamme und in diversen Parlamenten eingebracht werde. Dass hielt den Liberalen aber nicht davon ab, ebenfalls die Zustimmung seiner Fraktion zu signalisieren. „Gut ist, dass keine neuer Posten geschaffen wird“, so Herbold.

Wenig überraschend, dass sich auch Jürgen Stamm im Namen der SPD für den Antrag aussprach, den er als „zielführend“ bezeichnete. Es müsse beim Thema Radfahren jemanden geben, der in der Verwaltung die Fäden zusammenhalte, da abhängig von der jeweiligen Maßnahme häufig unterschiedliche Fachbereiche an der Umsetzung beteiligt seien. „Wir brauchen eine zentrale Anlaufstelle im Rathaus, einen Ansprechpartner mit Sachkunde für die Bürger“, so Stamm.

Unrath konnte zwar nicht verstehen, warum die CDU darauf drängte die beiden letzten Punkte des Antrags – Veranstaltungen und Dokumentation – zu streichen, stimmte dem Ansinnen gleichwohl zu, „wenn der Beauftragte künftig in den Ausschüssen regelmäßig über seine Arbeit informieren werde“.

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