Stadt- und Landespolizei auf dem Weg zum Kontrollgang: Wenig später werden die Frau und die fünf Männer auf der Louisenstraße überprüfen, ob an den vorgeschriebenen Stellen Masken getragen und Impfausweise kontrolliert werden.
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Stadt- und Landespolizei auf dem Weg zum Kontrollgang: Wenig später werden die Frau und die fünf Männer auf der Louisenstraße überprüfen, ob an den vorgeschriebenen Stellen Masken getragen und Impfausweise kontrolliert werden.

Polizeikontrollen

Polizei kontrolliert Corona-Auflagen – Verstöße können teuer sein

  • VonFlorian Neuroth
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Die Polizei kontrolliert in Bad Homburg die Einhaltung der Corona-Vorschriften. Die meisten Menschen verhalten sich vorbildlich, doch für einige kann es teuer werden.

Bad Homburg – Die Antwort des Mannes kommt schnell. „Voll in Ordnung“ findet der Besucher eines Cafés auf der Louisenstraße, dass wenige Momente zuvor ein Polizeibeamter an den Tisch getreten ist und nach Impfnachweis sowie Ausweisdokument gefragt hat. „Das muss ja sein, die Einhaltung der Regeln sollte schon kontrolliert werden“, sagt er. Diese sehen vor, dass derzeit sowohl in der Gastronomie wie auch im Einzelhandel außerhalb der Grundversorgung 2 G verpflichtend vorgeschrieben ist.

Ob sich alle daran halten, kontrollieren heute Ordnungsamt und Landespolizei. „Wir sind regelmäßig unterwegs und kontrollieren durchgängig. Das gehört für uns mittlerweile zum Tagesgeschäft“, sagt der Leiter des Ordnungsamtes, Martin Hake. Zwar seien für die Einhaltung der Corona-Regeln eigentlich die Kreise und damit die Gesundheitsämter zuständig. „Aber die schaffen die Kontrollen allein nicht.“

Bad Homburg: Polizei kontrolliert Einhaltung der Corona-Vorschriften

Die Stadtpolizei werde immer wieder gefragt, warum diese oder jene Regelung jetzt so sei. „Wer das wissen will, muss sich an Berlin oder Wiesbaden wenden. Wir sind der falsche Ansprechpartner“, sagt er. „Ob ein Bußgeld erhoben wird, entscheidet letztlich der Kreis“, sagt Hake.

Durchgeführt werden die Kontrollen meist gemeinsam von Stadt- und Landespolizei. Am Dienstagnachmittag ist zusätzlich ein Mitarbeiter vom Gewerbeamt dabei. Los geht‘s im Rathaus. Per QR-Code-Scanner auf dem Handy wird die Gültigkeit der vorgezeigten digitalen Impfzertifikate überprüft. Auf dem Bildschirm erscheinen Name und Geburtsdatum des Geimpften. Diese Daten werden mit dem Personalausweis abgeglichen.

„Ich habe damit kein Problem und finde es ganz gut, dass mal kontrolliert wird“, sagt eine ältere Dame. „Klar, im Restaurant kontrolliert zu werden ist schon ein bisschen gewöhnungsbedürftig, aber so ist das derzeit eben“, findet auch ein Ehepaar, das sich in einem Restaurant weiter oben auf der Louisenstraße eingefunden hat.

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Polizeikontrolle in Bad Homburg – Nicht alle halten sich an die Corona-Maßnahmen

Die Beamten laufen die Fußgängerzone einmal hoch. Schon bald zeigt sich, dass nicht jeder das Ganze so locker sieht. „Sind Sie denn geimpft?“, fragt eine Gruppe Kneipengäste die Ordnungshüter und verlangt nach deren Impfnachweisen. „Die Diskussionen werden schon mehr“, erklärt ein Polizist.

Generell seien die Reaktionen auf die Kontrollen gemischt. „Manche regen sich auf, anderen ist es egal“ berichtet der Beamte. Die Stimmung sei aggressiver geworden, sagt Hake. Zugenommen hätten auch die „Denunziationen“. „Die Leute rufen an und beschweren sich konkret über bestimmte Lokalitäten oder Geschäfte, die sich nicht an die Regeln halten würden.“

Corona-Kontrollen in Bad Homburg: Polizei erhält anonyme Hinweise aus der Bevölkerung

Kontrolliert wird also auch nach Hinweisen aus der Bevölkerung - diese erfolgen auch anonym. „Anfangs sind wir eigentlich nur Beschwerden nachgegangen, haben die Kontrollen dann auf Stichproben ausgeweitet“, berichtet der Mann vom Gewerbeamt. Dieses Konzept habe sich bewährt. „Sie sehen ja, dass kaum etwas festzustellen ist.“

In der Tat: Viele Personalien müssen die Beamten nicht aufnehmen. Ungeimpft ist in den Geschäften und Lokalen niemand, die Maske tragen die meisten vorschriftsgemäß. Auch in einem Friseurgeschäft, wo die Beamten von der Schaufensterscheibe aus nach dem Rechten sehen. Hinein gehen die Polizisten heute nicht. „Da waren wir erst vor Kurzem. Man muss die Leute nicht jeden Tag belästigen“, erklärt einer. In den Louisen-Arkaden treffen die Beamten schließlich auf ein Ehepaar, das ohne Mund- und Nasen-Schutz unterwegs ist. „Das haben wir nicht gewusst. Dabei hatten wir extra noch gefragt. Entschuldigung, wir ziehen sie sofort auf“, sagen die beiden. Ausnahmsweise drücken die Ordnungshüter ein Auge zu.

Bad Homburg: Polizei nimmt Personalien auf – Über Bußgeld entscheidet das Landratsamt

Anders stellt sich die Situation in einem kleinen Laden einige Meter weiter dar. Ohne Maske steht ein Kunde vor dem Verkaufsschalter. Für den Ladeninhaber könnte das ebenfalls zum Problem werden. Dieser sei für die Einhaltung der Regeln verantwortlich, erklärt einer der Polizisten. Auch eine Dame, die ohne Maske im Gang eines Restaurants unterwegs war, und ein Verkäufer, der sich ohne Mund-Nasen-Schutz mit einer an der Eingangstür stehenden Frau unterhalten hat, werden aufgeschrieben.

Ob es ein Bußgeld gebe, entscheide das Landratsamt, sagt ein Beamter. „Wir nehmen lediglich die Personalien auf, schreiben einen Bericht und geben diesen weiter“, erklärt er. Günstig sind etwaige Bußgelder übrigens nicht. Hake: „Für einzelne Bürger beginnen die aktuellen Regelsätze bei 100 Euro, für Gewerbetreibende beginnt es zwischen 1000 und 2000 Euro.“

Ein Kunde zeigt sein digitales Impfzertifikat, ein Stadtpolizist scannt den QR-Code mit einer speziellen App.

Corona-Kontrollen machen einen Großteil der Arbeit der Polizei in Bad Homburg aus

Im Rahmen der Amtshilfe kontrollieren Stadt- und Landespolizei für das Gesundheitsamt die Einhaltung der Pandemiebestimmungen. Kontrolliert werden vor allem Impfnachweise sowie das vorgeschriebene Tragen eines Mund- und Nasen-Schutzes in Geschäften und Lokalen. Die Corona-Kontrollen nehmen derzeit einen großen Anteil der Tätigkeiten der Stadtpolizei ein, sagt der Leiter der Stadtpolizei, Martin Hake. „Von rund 2500 Kontrollen, die wir im Dezember insgesamt durchgeführt haben, waren rund zwei Drittel Corona-Kontrollen. Im September lag die Rate noch bei einem Drittel“, so Hake.

Für die Beamten sei dies keine einfache Situation. „Unsere üblichen Aufgaben sind ja immer noch da und kommen jetzt natürlich zu kurz.“ Die Zahl der Meldungen, die die Polizei ans Gesundheitsamt weiterleite, sei aber deutlich angestiegen - nicht zuletzt durch die Verschärfung der Corona-Regeln und diverse Gesetzesänderungen, sagt Hake. (Florian Neuroth)

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