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Daniel Kuehne gibt Mandat ab

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Daniel Kühne © Red

Wehrheim (sai). Wie so oft, kommen auch bei Daniel Kühne mehrere Punkte zusammen, die seinen Entschluss haben reifen und nun den nächsten Schritt haben gehen lassen: Die Rede ist von seinem Parteiaustritt aus der CDU und seiner Ankündigung, nun auch sein Mandat im Wehrheimer Gemeindevorstand niederzulegen. Der Wehrheimer ist seit 2014 in der Gemeindepolitik aktiv und könnte es theoretisch auch als Parteiloser weiterhin im Gemeindevorstand sein.

Das halte er aber für nicht so ganz fair den Wählern gegenüber, denn er sei über die CDU-Liste in den Gemeindevorstand gekommen. »Ich kann das den Bürgern gegenüber nicht vertreten, wenn sie mich über die CDU gewählt haben, ich nun aber der CDU den Rücken kehre«, meint Kühne.

Kein Problem mit Wehrheimer CDU

In seiner Presseerklärung betont Kühne, dass er bereits im Sommer angefangen hatte, an seiner Partei vor allem auf Bundesebene zu zweifeln. Aber auch mit dem Gebaren der CDU im Land und im Kreis sei er in den letzten Monaten immer unzufriedener geworden. Gleichzeitig habe er mit der Wehrheimer CDU aber kein Problem; man habe sich weder gestritten noch sonstwie entzweit, ist ihm wichtig zu betonen. Die Wehrheimer CDU sei nicht der Grund seines Austritts. Dennoch könne er die Parteilinien in Bund, Land und Kreis, die sich ständig änderten, nicht länger mittragen, weshalb er bereits im letzten Jahr sein Parteibuch zurückgegeben habe.

»Die CDU erneuert sich nicht. Stattdessen fangen schon wieder die Klüngeleien an«, so seine Einschätzung. »Das was in der CDU passiert, hat nichts mit dem Wählerwillen zu tun. Jeder versucht nur, sich selbst zu profilieren und einen Posten zu sichern«, beschreibt er die Situation nach der verlorenen Bundestagswahl. Die verlorene Wahl an sich sei für ihn nicht ausschlaggebend gewesen, wohl aber der Umgang damit. Nach seiner persönlichen Auffassung sei es ein Unding, wenn sich die politischen Linien ständig wie das berühmte Fähnchen im Wind drehten. Natürlich sei es legitim, die eigene Meinung zu ändern, wenn sich die Erkenntnislage geändert habe. »Ich will niemandem absprechen, sich weiterzuentwickeln und den Wissensstand zu verbessern, wenn es neue, bessere Argumente gibt. Aber dem Wähler alle paar Wochen etwas anderes zu erzählen, ist dann doch eine andere Nummer. Das kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren«, so Kühne, ohne allerdings konkrete Punkte zu benennen.

Was sein Mandat im Gemeindevorstand betrifft, so wolle er nun nicht einfach alles fallen lassen, sondern es so lange nach bestem Wissen und Gewissen fortführen, bis eine ordentliche Nachfolge gesichert sei. Zwar sei er als Mandatsträger nur seinem Gewissen verpflichtet und im Gemeindevorstand stehe Parteipolitik sowieso nicht im Vordergrund. Trotzdem wolle er der Wehreimer CDU nicht im Wege stehen. Zu diesem Entschluss beigetragen habe auch, dass er derzeit gesundheitlich angeschlagen sei und in den nächsten Wochen nicht mehr in vollem Umfang an den Sitzungsrunden teilnehmen könne.

Deshalb wolle er politisch nun kürzertreten. Dass er irgendwann politisch aber wieder aktiv werden könnte, will er nicht ausschließen, denn das habe ihm lange Zeit doch viel Spaß gemacht. Ob ein zukünftiges politisches Engagement dann aber wieder mit der CDU stattfinden wird, die schließlich lange seine politische Heimat war, sei aus heutiger Sicht sehr unwahrscheinlich, lässt Kühne durchblicken. FOTO: PV

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