1. Startseite
  2. Region
  3. Hochtaunus

Ein Quäntchen Mitschuld

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

ualoka_1802_Bushaltestel_4c_1
Viele Bushaltestellen im Kreis sind nicht barrierefrei und sollten eigentlich bald umgebaut werden. Doch eine neue Verordnung von Hessen Mobil macht dies zum Schildbürgerstreich. Ganz kann man die Schuld nicht auf Hessen Mobil schieben. Eine gewisse Behäbigkeit des Kreises sowie die späte Umsetzung von Bauvorhaben und Kommunen trägt auch dazu bei. © imago

Nicht nur Hessen Mobil ist Schuld daran, dass es Bushaltestellen geben könnte, die für die VHT-Busse zu hoch sind. Auch die Kommunen und den Kreis trifft eine Mitschuld: Sie haben gebummelt.

Hochtaunuskreis . In gewissen Behörden- und Politikerkreisen wird Hessens Inbegriff für Verkehr und Straßen, Hessen Mobil, gerne mit einem bösen Spitznamen betitelt: Nämlich »Hessen Immobil«. Zugegeben: Hessen Mobil erscheint in vielen Belangen tatsächlich sehr behäbig. Wie beispielsweise beim Thema der unterschiedlichen Bordsteinhöhen im Hochtaunuskreis (wir berichteten), ein Punkt, der mehr als eine Kreiskommune tatsächlich kalt erwischt hat. Oder dass es zuletzt fast ein Jahr gedauert hat, bis über Förderbescheide barrierefreier Bushaltestellen bei Hessen Mobil tatsächlich entschieden worden ist. Eine ganz schön lange Zeit - Corona hin oder her.

Aber: Auch einige Kommunen und selbst der Kreis haben in diesem Zusammenhang nicht immer in Windeseile reagiert - und sich damit die ganze Situation um zu errichtende, barrierefreie Bushaltestellen, die aber für die eigenen Busse zu hoch wären, zum Teil auch selbst eingebrockt.

Zusage bereits 2015

Seit vielen Jahren schon gibt es vom Land Hessen eine monetäre Förderung für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen. Laut Personenbeförderungsgesetz (Paragraf 8, Nummer drei) müssen diese bis zum 1. Januar dieses Jahres behindertengerecht und barrierefrei sein. Dies schreibt ein Absatz vom 31. August 2015 in jenem Gesetz vor. Ausreichend Zeit sollte man meinen, damit eine Gemeinde sich darauf einstellen kann.

Einige Kreiskommunen, wie beispielsweise Usingen oder Neu-Anspach, haben früh angefangen, ihre Haltestellen gemäß der bei im Hochtaunuskreis eingesetzten Busse für einen barrierefreien Einstieg auf 18 Zentimeter umzubauen. »Ich hatte das Glück, dass ich von der ganzen Problematik bereits aus meiner Zeit in Bad Homburg wusste«, erklärte Usingens Bauamtsleiter Klemens Konieczny. Und so kam es, dass man in Usingen bereits seit 2016 den Umbau anging. Kurze Zeit später folgte Neu-Anspach, das in diesem Bereich mit Usingen interkommunal zusammenarbeitete. Andere Kommunen wie beispielsweise Wehrheim, Schmitten oder Weilrod haben sich Zeit gelassen. Und wieder andere, wie Grävenwiesbach, ließen es aufgrund der bald zu sanierenden Hauptstraße gleich ganz.

Bei einem Treffen der Kommunen, des VHT und Hessen Mobil im Jahr 2015 hatte die Wiesbadener Behörde, so versichert es Konieczny, den Kommunen zugesagt, dass sie weiterhin auf der gleichen Höhe wie bisher ausbauen können - damit die Haltestellen auch zu den eingesetzten Überlandbussen passen. Denn bereits 2015 sei klar gewesen, dass die Frist zum 1. Januar 2022 gar nicht einzuhalten gewesen sei.

Vielleicht hätte die Erfahrung mit anderen Projekten erahnen lassen, dass zahlreiche Hessische Kommunen auf den letzten Drücker Förderanträge stellen und so am Ende ein Stau entsteht. Dass dazu noch Corona dazwischenfunken könnte, konnte niemand voraussehen. Egal wie: Die Kommunen mussten zuletzt über ein Jahr auf die Bewilligung der Anträge warten.

Der Rest ist, wie man so schön sagt, Geschichte: Kurz vor Ablauf der Frist, am Anfang des letzten Jahres, hat sich die Bushaltestellenverordnung geändert. Plötzlich war eine andere Ausbauhöhe vorgeschrieben, die für Stadtbusse zwar passt, aber für die vom VHT eingesetzten Überlandbusse schlichtweg zu hoch ist, da die nach außen schwingenden Türen aufsetzen. Zu dem Zeitpunkt hingen, so Konieczny, Usingens letzte Förderbescheide bereits seit Monaten bei Hessen Mobil in der Warteschleife. Ähnlich muss es auch den anderen Kommunen, die die Förderung deutlich später als Usingen beantragt haben, gegangen sein. Mit dem Ergebnis, dass nur ein Ausbau von 21/22 Zentimetern förderfähig war, als über sie endlich entschieden worden ist, - trotz anderslautender Zusage.

Einige Fragen bleiben offen

Zuletzt bleiben einige Fragen: Warum haben einige Kommunen den Umbau der Bushaltestellen nicht früher begonnen? Warum verändert Hessen Mobil kurz vor knapp seine Verordnung oder warum dauert es so lange, bis über Bescheide entschieden wird, dass sich sogar Richtlinien ändern können? Warum hat der Kreis, als die Probleme am Anfang des letzten Jahres bekannt und Förderbescheide plötzlich abgelehnt wurden, nicht sofort reagiert? Sondern stattdessen in Kauf genommen, dass Kommunen brav Bushaltestellen bauen, die für ihre eigenen Busse zu hoch sind. Denn dass es Probleme gab, war nachweislich spätestens im letzten Frühjahr nach der Verbandsvertreterversammlung bekannt. Aber bis zum November 2021 geschah - so behauptet es der zuständige Staatssekretär laut eines Gesprächsprotokolls aus dem Hessischen Landtag - nichts.

Fest steht: Obwohl alle Fakten bereits 2015 vorgetragen wurden, erwartet Hessen Mobil vom Kreis eine (weitere) Erklärung, warum man auch weiter Bushaltestellen mit 18 Zentimetern Höhe bauen sollte. Und solange die nicht da ist, müssen Bushaltestellen gebaut werden, die alles andere als barrierefrei sind.

Auf Anfrage dieser Zeitung erklärt der Kreis, dass das Personenbeförderungsgesetz hinsichtlich der Erstellung solcher Ergänzungen der Nahverkehrspläne Ausnahmen über den 1. Januar durchaus zulasse. Eine Ergänzung sei ein sehr umfangreicher Prozess, der einen hohen Abstimmungsbedarf beinhalte, weswegen die Erstellung einige Zeit in Anspruch genommen habe. Unter anderem seien alle betroffenen Bushaltestellen im Zuständigkeitsbereich des VHT überprüft worden - immerhin über 760 Stück.

Ergänzungen gerade eingereicht

Der Kreis betont, dass das Thema Barrierefreiheit höchste Priorität habe und die Kommunen gleichzeitig auf Fördergelder zum Haltestellenausbau angewiesen seien. Daher sei mit »Hochdruck und großer Sorgfalt« an der geforderten Ergänzung gearbeitet worden. Allerdings habe auch der Kreis pandemiebedingt Ausfälle und Personalengpässe zu verkraften. Laut Kreis wurde der Entwurf bis zum 3. Februar den Kommunen vorgelegt und sollte dann am Freitag bei Hessen Mobil eingereicht werden. Bleibt zu hoffen, dass nun endlich Bewegung in die ganze Sache kommt und die Leute bald überall barrierefrei einsteigen können.

Auch interessant

Kommentare