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Fragezeichen bei Accadis

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Normalerweise ist die Mitgliederversammlung der Schmittener FWG erst im Dezember. Aber so lange wollte der Vorstand nicht warten, um das 50-jährige Bestehen zu feiern. © Kreutz

FWG Schmitten widmet sich in Mitgliederversammlung auch dem Kita-Neubau

Schmitten -Mehrere brisante Themen bestimmten am Samstagnachmittag die Mitgliederversammlung der FWG Schmitten. Eines davon ist der von der Accadis International School geplante Kindergartenneubau in Oberreifenberg. Nach der Beratung im jüngsten Bauausschuss hat die FWG in der Gemeindevertretung ein Konzept mit Ideen zum Wassersparen unter Verzicht auf die geplante Dachbegrünung, einer größeren Solaranlage und einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung eingebracht.

"Was wir jetzt nicht berücksichtigen werden wir später teuer bezahlen, da wir an den Betriebskosten beteiligt sind", so Fraktionsvorsitzender Rainer Löw. Er stellte auch in Frage, ob der Bedarf an Betreuungsplätzen so weiter geht. Für Marita Bausch-Marx ist "ganz viel Glatteis" bei der ganzen Sache. Weil Accadis schon jetzt dauernd von Erweiterung spreche, befürchtet sie, dass diese in absehbarer Zeit für eine Grundschule gedacht sei. Eschweiler kritisiere zudem, dass die vorgesehene Bürgschaft dem Bauherrn und Betreiber das unternehmerische Risiko abnimmt.

Gegen Sperrung rund um Feldberg

FWG-Vorsitzender Thomas Willroth monierte den Regierungsstil von Bürgermeisterin Julia Krügers (CDU) nicht nur in Bezug auf die Sperrung des Feldberggebietes für Motorradfahrer. Der von ihr zugesagte Runde Tisch habe bis heute nicht stattgefunden. Die Schmittener FWG spricht sich deutlich gegen eine Sperrung und für mehr Kontrollen aus und distanziert sich auch von den Freien Wählern Hochtaunus, die innerhalb der Kreiskoalition hinter den Fahrverboten für Motorradfahrer steht.

Löw skizzierte weitere Themen. So sagt die FWG klar "Nein" zu Neubaugebieten und setzt sich für die Stärkung der Infrastruktur ein und für Nachhaltigkeit und die Nutzung regenerativer Energien. "Auch wenn unsere Anträge für wirksamen Hochwasserschutz bisher abgelehnt wurden, wir bleiben dran", versprach Löw. Auch was sich in Sachen innerörtlicher Verkehrssicherheit tut, wolle sich die FWG immer wieder anschauen.

Zur Finanzplanung nahm Eschweiler Stellung. "Seit 2012 haben wir einen ausgeglichen Haushalt", stellt er fest. Und auch wenn dies in jüngsten Haushaltsrede der CDU als Werk der neuen Bürgermeisterin gepriesen worden sei, müsse man festhalten: "Wir haben über einen Zeitraum von zehn Jahren die Gesamtverschuldung fast halbiert."

Klare Kante zeigt die FWG, wenn es um die finanzielle Entlastung der Bürger geht. "Durch steigende Energiekosten sind die Bürger schon genug gebeutelt", so Eschweiler, der sagte: "Die von uns geforderte Senkung der Grundsteuer wurde aber abgelehnt." Die FWG arbeite weiter daran im Zusammenhang mit einer aufkommensneutralen Umsetzung der Grundsteuerreform. Wenn durch die neue Berechnungsgrundlage mehr Geld in die Gemeindekasse komme, sollte die Gemeinde nicht daran verdienen, sondern spätestens dann die Grundsteuer senken. Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges sind laut Eschweiler noch nicht absehbar. Er geht davon aus: "Sie gehen auch an der Gemeinde nicht spurlos vorbei, und es werden bestimmt noch mehr Maßnahmen als die Renovierung der Jahrtausendhalle verschoben."

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