1. Startseite
  2. Region
  3. Hochtaunus
  4. Friedrichsdorf

Mehr Möglichkeiten für Tempo 30 in Friedrichsdorf

Erstellt:

Von: Klaus Späne

Kommentare

Kandidat für Tempo 30? Bei Durchgangsstraßen wie der Homburger Landstraße hat die Stadt bisher nichts zu melden.
Kandidat für Tempo 30? Bei Durchgangsstraßen wie der Homburger Landstraße hat die Stadt bisher nichts zu melden. © p

Parlament beschließt Beitritt zur Initiative für stadtverträglicheren Verkehr - Nicht allen schmeckt das.

Friedrichsdorf -Die Liste der Unterstützer reicht von Altdorf bis Wuppertal. Dazwischen tummeln sich Städte wie Düsseldorf, Mönchengladbach, Oldenburg oder Tübingen. In Rhein-Main sind Darmstadt, Frankfurt oder Friedberg vertreten. Ein illustrer Kreis also, der eine Initiative des Deutschen Städtetags unterstützt, die sich "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" nennt.

Dahinter verbirgt sich das Ziel, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Ein großes, ein aktuelles und zugleich ein umstrittenes Thema. Auch in Friedrichsdorf. Das zeigt sich in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments, bei dem unterschiedliche Philosophien aufeinanderprallten.

Jobst Flesch musste damit gerechnet haben, dass der Antrag der Grünen. Friedrichsdorf möge sich der Initiative anschließen, nicht rundum Begeisterungsstürme auslösen würde. Ihm sei bewusst, "dass es nicht wenige Menschen gebe, auch in der Stadtverordnetenversammlung, denen das nicht schmeckt." Die einen fänden eine weitere Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit als Einschränkung ihrer persönlichen Freiheit, andere seien gerne zügig unterwegs, "oder sehen bei der Initiative wieder einmal das nicht so geliebte grüne Denken durchschimmern".

"Es geht darum, durch eine Veränderung des verkehrsrechtlichen Rahmens den Städten mehr Entscheidungsspielraum zu geben um die Geschwindigkeitsobergrenze abzusenken", begründete Flesch den Vorstoß. Auch dort, wo man bisher 50 km/h fahren durfte." Bei Städten, die hier große Schritte gemacht hätten, hätten sich die Vorteile einer Verkehrsberuhigung gezeigt, sagte Flesch und nennt als Beispiele bessere Luft, weniger Unfälle, geringere Lärmemissionen, sicherer auch für Radfahrer.

Vernünftig zu sein hieße Fakten sprechen zu lassen, konterte Guido Barthels (FDP) und führte andere Erkenntnisse zum Thema Geschwindigkeitsbeschränkung an. Es sei nicht ganz richtig, dass langsamer fahren für bessere Luft sorge. Auch Lärmbelästigung sei nur bedingt korrekt. "Die Initiative ist da sehr dogmatisch." Barthels verwies auf Studien unter anderem des Landes Baden-Württemberg. Ergebnis: "Hinsichtlich Feinstaubemission und Kraftstoffverbrauchs ist die Wirkung von Tempo 30 fast überall negativ gegenüber Tempo 50. Als Gründe nannte Barthels unter an: Wer mit dem Pkw eine Strecke von fünf Kilometern gleichmäßig mit Tempo 50 fahre, brauche exakt sechs Minuten, bei Tempo 30 zehn Minuten - "69 Prozent länger die gleiche Strecke", schlussfolgerte Barthels. Ergo laufe der Motor auch länger - mit entsprechendem Verbrauch. In normalen Verkehrssituationen wo man abbremsen und beschleunigen müsse, sei der Zeitvorteil von Tempo 50 auch ein Viertel.

Tempo 30 gehöre in Wohngegenden, in Bereiche wo sich Menschen aufhalten, Fahrräder fahren, Kinder spielen, Ältere unterwegs sind. Dafür gebe es die Straßenverkehrsordnung. "Das ist völlig ausreichend dort geregelt, wir glauben nicht dass wir andere Regelungen brauchen, schon gar nicht pauschal Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit in den Städten." Auch zum Lärm gebe es Studien die nachwiesen, dass Unterschied zwischen Tempo 30 und Tempo 50 gerade mal zwei Dezibel sind. "Den Unterschied hört kein Mensch."

"Die Initiative ist da sehr dogmatisch"

"Ziel der Initiative ist nicht nur größere Flexibilität, sondern, den kompletten Stadtverkehr inklusive der Hauptverkehrsachsen dauerhaft auf Tempo 30 zu begrenzen", schloss sich Yves Atkinson (CDU) der Kritik von Barthels an. Umgekehrt hieße das, wenn man die Hauptverkehrsachsen weiter mit 50 km/h befahren wolle, müsste man Ausnahmen von der 30-km/h-Regel beantragen. Er führte Färber- und Homburger Landstraße an. Insbesondere die Homburger diene dem Durchgangsverkehr. Diese mit Tempo 30 zu befahren erscheint ihm "extrem langsam". Lassen Sie uns bei der Straßenverkehrsordnung bleiben", appelliert Atkinson an die Kollegen. Sie biete ausreichend Flexibilität. Er verwies auf die Köpperner Straße, da gebe es durchaus kreative Möglichkeiten wie man Geschwindigkeit herausnehmen könne.

Das rief Bürgermeister Lars Keitel auf den Plan. Im Ortsbeirat Köppern sei ein regelmäßiges Thema, dass nicht die ganze Straße Tempo 30 ist, widersprach der Grünen-Politiker Atkinson. "Problem ist momentan, dass wir es rechtlich noch nicht durchsetzen können. Das wollen wir aber und die Köpperner wollen es auch." .

SPD-Fraktionschefin Birgit Brigl unterstützte den Antrag der Grünen "ausdrücklich". Wir haben als Kommunen total wenig Entscheidungsspielraum. Diese Situation müsse man ändern, "denn wir vor Ort wissen am besten, was gut ist für unsere Stadt und wir wollen das entscheiden".

Der Antrag der Grünen sei eine gute Sache, sagte Antonio Ponzi (FWG). Es gehe nicht darum, dass irgendjemand eingeschränkt werden solle, sondern dass etwas, was faktisch sinnvoll sei, eine rechtliche Grundlage bekomme.

Dem Ping-Pong schloss sich auch Stephan Schlocker (CDU) an. Bei Tempo 30 werde der Verkehr nicht weniger und nicht ruhiger, er werde im Gegenteil langsamer und unter Umständen länger. Es gehe um sinnhafte Lösungen. Schlocker verwies auf die geplante Sanierung von Tal und Cheshamer Straße. "Da machen Sie es doch auch vor, wie man es ordentlich hinbringen kann." Einfach "nur populistisch der Initiative beitreten löst das Problem auf keinen Fall".

Erwähnt sei noch ein Bonmot, von Jobst Flesch. Er sei immer gern Auto gefahren", bekannte der Grüne in seiner Rede. "Durchaus auch mal zügiger. Und manchmal habe ihn seine Frau diesbezügich zur Ordnung rufen müssen.

Am Ende wurde der Antrag zum Beitritt zu der Initiative mit 21 gegen 13 Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Bundesrechtliche Grenzen

Immer wieder gerate Friedrichsdorf bei Ausweisung von Höchstgeschwindigkeiten in der Innenstadt an bundesrechtliche Grenzen, heißt es im Grünen-Antrag. Beispiel Köpperner Straße. Dort gilt zwischen Bahnübergang und Brückenweg Tempo 50, während im Rest Tempo 30 herrscht. Die Hoffnungen richten sich auf den Versuch, die Geschwindigkeit über ein Lärmgutachten reduzieren zu können. Generell gilt das ganze Stadtgebiet abgesehen von den Hauptverkehrs- und den Zufahrtsstraßen als Tempo-30-Zone. Eine Ausnahme ist die Cheshamer Straße. Ein Änderung in der STVO (Einbindung von Senioren-Wohnanlagen sowie Schulweg und Schulnähe) hat die Reduzierung von 50 auf 30 ermöglicht.

Auch interessant

Kommentare