Der Haushalt der Stadt Rüsselsheim für das Jahr 2018 hat insgesamt mehr als 1400 Seiten.
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Der Haushalt der Stadt Rüsselsheim für das Jahr 2018 hat insgesamt mehr als 1400 Seiten.

Gemeindevertretersitzung

Glashütten: Haushalt in Harmonie verabschiedet

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte bereits gute Vorarbeit geleistet. So konnte sich die letzte Gemeindevertretersitzung für dieses Jahr auf Dank und Rückblick konzentrieren.

Friede, Freude, Eierkuchen kann man es nicht nennen, aber es herrschte schon eine eher harmonische Stimmung bei der letzten Gemeindevertreter-Sitzung in diesem Jahr. Und das, obwohl Parlamentschefin Heike Kolter (FDP) neben vier Anfragen der Christdemokraten und der Wahl von zwei Mitgliedern in den Ausschuss des Kindergartens Oberems – Sebastian Hallmann von der CDU und SPD-Mann Marco Abbé wurden einstimmig gewählt – die Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Gesamtergebnishaushalts, des Gesamtfinanzhaushalts, des Investitionsprogramms und des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2018 auf die Tagesordnung gesetzt hatte.

Lange Sitzungen

Wobei: Da im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) bereits Einigung erzielt worden war, las sich der Tagesordnungspunkt deutlich schwerfälliger, als er es schließlich war. Der HFA hatte es sich dabei nicht leicht gemacht. Um „die etwa 50 000 Zahlen rechnerisch und inhaltlich zu bewerten, hatten sich die Mitglieder eine ganztägige Sitzung und eine Abendsitzung lang Zeit genommen“, erläuterte die Ausschussvorsitzende Angelika Röhrer (SPD).

Sie dankte den Rathausmitarbeitern für die gute Unterstützung. Ins gleiche Horn stieß FDP-Mann Dr. Stefan John, der unterstrich, dass im gesamten Jahr 2017 die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen durchaus positiv und konstruktiv verlaufen sei. „Viele Themen wurden auch von den Freien Wählern mitgetragen. Einige Beschlüsse, wie der Aufstellungsbeschluss Silberbach sowie der Prüfauftrag zur Gründung einer Netzgesellschaft erfolgten einstimmig“, verwies er auch darauf, dass „Bürgermeisterin Brigitte Bannenberg mit der Unterstützung der Ampelkoalition viel bewegen konnte und viele Themen auf den Weg gebracht hat“.

Gänzlich abrücken vom allgemeinen Tenor wollten auch die Christdemokraten nicht. Allerdings ließ es sich Fraktionschef Klaus Hindrichs nicht nehmen, darauf zu verweisen, dass die Finanzplanungen für Glashütten „dank der vorausschauenden Politik in der Vergangenheit, aber auch dank des guten wirtschaftlichen Umfelds unter einem positiven Vorzeichen stehen.“ Kritisch vermerkte er, dass aus Sicht der CDU dieses Jahr davon geprägt war, „sich auf sachorientierte Lösungsansätze erst gar nicht einzulassen, sofern sie von der CDU vorgetragen wurden.“

Bei der Abstimmung wurde der Haushalt schließlich mit den Stimmen der Koalition und der FWG und bei Enthaltung der CDU verabschiedet.

Pacht ist ungerecht

Die FWG hatte am Haushalt grundsätzlich nichts auszusetzen. Einen Änderungsantrag brachte Fraktionschefin Karin Kempf aber vor. Im Rahmen der Unterstützung der Vereine bemängelten die Freien Wähler, dass der Tennis-Club Glashütten laut Plan künftig die Pacht für das Hessen Forst gehörende Vereinsgelände selbst tragen solle. „Nach dem Gleichheitsprinzip ist dies nicht gerecht, da alle anderen Vereine in Glashütten keine Mietzahlungen zu leisten haben“, forderte auch Dunja Mangold (FWG), eine gute Einigung zu finden. Bürgermeisterin Brigitte Bannenberg entgegnete, dass es immerhin um einen Vertrag mit einer 25-jährigen Laufzeit und einem Pachtzins in Höhe von 4000 Euro ginge und der Tennisclub in diesem Punkt nicht mit anderen Vereinen zu vergleichen sei. Angesichts dieser Größenordnung wurde der Zusatzantrag der FWG schließlich mit großer Mehrheit abgelehnt.

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