Grävenwiesbach erlässt Kita-Gebühren

Corona-Auszeit im Frühjahr wird nicht berechnet

  • vonMonika Schwarz-Cromm
    schließen

Entlastung für die Eltern kostet die Gemeinde rund 41 000 Euro - Noch keine Signal vom Land erhalten

Weder die Eltern der Kindergartenkinder noch die der Betreuungskinder in der Wiesbachschule müssen sich Sorgen um die Kosten für die ausgefallenen Betreuungszeiten durch die Corona-Pandemie machen. Jedenfalls nicht um die vom Frühjahr. Die Gemeindevertreter entschieden zugunsten einer Artikeländerung in der Gebührensatzung, allerdings bei Enthaltung von jeweils drei FWG-Parlamentariern.

Diese Entscheidung lässt die gesetzlichen Voraussetzungen zu, den Eltern die Beiträge für die Kindergartengebühr in den Monaten April und Mai 2020 zu erlassen. Es waren die Einschränkungen während des ersten Lockdowns im Frühjahr, die den Gemeindevorstand veranlassten, eine förmliche Stundung der Elternbeiträge für die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten kreisweit zu beschließen. Da fehlte es nämlich an einem förmlichen Erlass dieser Elternbeiträge und an der rechtlichen Grundlage in der Gebührensatzung.

Die Gemeinde wartete daher auf ein Signal vom Land, stimmte aber mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund die Einfügung des neuen Paragrafen 3 a in die bestehende Gebührensatzung ab.

Warten auf Jahresabschluss

Somit sind die Elternbeiträge für den Zeitraum vom 1. April bis 31. Mai automatisch erlassen. Es handelt sich um einen Gesamtbetrag von 41 408 Euro, wie der Träger der Kindergärten, der VzF, berichtete. Die endgültigen finanziellen Auswirkungen können aber noch nicht dargestellt werden, da noch mögliche Erträge durch die angebotene Notbetreuung gegenüber zu stellen sind.

Eine abschließende Bewertung könne erst mit der Jahresabrechnung 2020 durch den VzF vorgenommen werden, stand in der Vorlage der Gemeindevertreter geschrieben.

Bei den Entgelten für die Betreuung in der Wiesbachschule geht es um die Monate April bis Mai sowie der Folgeregelung ab Juni. Denn auch in dieser Zeit brachte die Corona-Pandemie ein Betretungsverbot des Betreuungszentrums mit sich. Daher sind die Betreuungsentgelte der Monate April und Mai der Elternschaft zu erlassen.

So weit Eltern bereits gezahlt haben, sind diese Zahlungen zurückzuerstatten. Ab Juni 2020 sollen die Entgeltsätze in Höhe der tatsächlichen Inanspruchnahme der Betreuungsmodule erhoben werden.

Es ergebe sich ein Gesamtfehlbetrag von 22 409,60 Euro für die Monate April, Mai und Juni 2020, teilte der Kreis der Gemeinde mit. Diesem müssten aber noch die geringeren Personalkosten aufgrund von Kurzarbeit der Beschäftigten der KIT gegengerechnet werden.

Ab dem 1. Mai befanden sich die Mitarbeiter mit rund 50 Prozent, ab dem 1. Juni mit 20 Prozent in Kurzarbeit.

Ab dem 8. Juni fiel die Kurzarbeit weg. Auch bei der Betreuung können die tatsächlichen Beträge erst mit der Jahresabrechnung 2020 erstellt werden. Monika Schwarz-Cromm

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare