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"Heilung" für alte Pläne

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Parlament beschließt, Formfehler zu beheben

Usingen -In der Vergangenheit sind in Usingen bei vielen alten Bebauungsplänen Verfahrens- und Formfehler begangen worden, die diese juristisch und fachlich angreifbar machen könnten. Die Usinger Stadtverordneten haben in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, die Rechtskraft von alten Bebauungsplänen wiederherzustellen - in der Fachsprache spricht man in diesem Zusammenhang von "heilen". Betroffen davon sind insgesamt 17 Baupläne, für acht weitere Baupläne soll ein Aufhebungsverfahren durchgeführt werden. Zur Klärung, wie man mit solchen fehlerhaften Bebauungsplänen umgehen sollte, hat die Stadt Rechtsanwälte beauftragt.

Eine Aufhebung von Bebauungsplänen führt zu einer Veränderung der Beurteilungsgrundlage für Bauvorhaben, da diese dann im Kontext der umgebenden Bebauung als Einzelfallentscheidung hätten geprüft werden müssen, heißt es in der Vorlage. Das Baugesetzbuch ermöglicht über eine Heilung jedoch die Behebung formeller Mängel.

Wichtig war dieser Zusammenhang vor allem in Wilhelmsdorf, wo beim Bebauungsplan "Hinter den Stockwiesen" ein Formfehler dafür gesorgt hatte, dass eine neue Bebauung am Herrengraben abgelehnt worden war. Die Punkte "Kläranlage", "Straßenerschließung" und das Thema der Wasserversorgung waren in diesem Zusammenhang rechtlich nicht ausreichend abgesichert. Ein Vertrag mit dem Investor soll nach der Heilung des Bauplans die dann noch offenen Punkte regeln. inf

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