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Die Fertigstellung der Maria-Scholz-Schule in Bad Homburg (Foto) gehört neben der Erweiterung der Saalburgschule und der Astrid-Lindgren-Schule in Usingen, der Geschwister-Scholl-Schule in Steinbach und der Integrierten Gesamtschule Stierstadt zu den größten Schulbauprojekten des Hochtaunuskreises 2021.

Kreisumlage sinkt

Hochtaunus: Am Schulbauprogramm wird nicht gespart

  • vonAlexander Schneider
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Landrat Krebs (CDU) legt Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. Für die Modernisierung der Schulen im Hochtaunuskreis sind wieder viele Millionen Euro vorgesehen.

Hochtaunus -"Wir sind trotz Corona handlungsfähig, und wir werden es bleiben" - Landrat Ulrich Krebs (CDU) brachte gestern den Entwurf des Kreisetats 2021 in den Kreistag mit dieser klaren Botschaft ein, fasste sich dabei trotz großer Zahlen und Probleme aber aufgrund der Corona-Kontaktbestimmungen äußerst kurz. Fazit: Noch ist die Zahl ganz unten in Schwarz gedruckt, doch das dicke Ende mit den massiven Folgen der Pandemie trifft den Hochtaunuskreis erst in den Jahren 2022 bis 2024.

Krebs zeigte sich jedoch optimistisch, dass Defizite in den nächsten Jahren aus der Rücklage ausgeglichen werden können. Der vorgelegte Ergebnisetat enthält Einnahmen beziehungsweise Ausgaben von 477 580 632 und 477 454 287 Millionen Euro und damit einen kleinen Überschuss von gut 126 000 Euro. Im Finanzhaushalt sind Investitionen von 61 Millionen, davon 35 Millionen für den Schulbau, vorgesehen, was Kredite über 26,5 Millionen Euro bedeutet. 614 Millionen Euro beträgt die Verschuldung des Kreises.

Um die Kommunen im Kreis wenigstens etwas zu entlasten, schlägt der Kreisausschuss die Senkung der Kreisumlage um 1,18 Punkte vor. Da aber gleichzeitig die Schulumlage um 0,68 Punkte erhöht werden soll, bleibt für die Kommunen nur rund ein halber Punkt weniger an Kreisumlage, etwa 2 Millionen Euro, übrig. Die um 12,2 Millionen gestiegenen Schulausgaben bucht Krebs auf das Konto Corona im Bereich Pandemie-Abwehr. Ein ganzer Punkt weniger Kreisumlage wäre ihm lieber gewesen, sagte Krebs, doch durch neue Forderungen des Landeswohlfahrtsverbandes habe sich dieser Plan zerschlagen. Gleichwohl erwartet er von der Opposition in den Haushaltsberatungen Forderungen nach dennoch höheren Abschlägen.

Auf Grundstückserlöse angewiesen

Das Schulbauprogramm, in das seit dem Jahr 2000 bereits 884 Millionen Euro geflossen sind, werde vor dem Zeithorizont 2030 auch im kommenden Jahr fortgeführt. Im Fokus stehen die Fertigstellung der Maria-Scholz-Schule in Bad Homburg sowie die Erweiterungen der Usinger Saalburgschule, der Geschwister-Scholl-Schule in Steinbach und der Astrid-Lindgren-Schule in Usingen. Größtes Schulbauprojekt ist die Integrierte Gesamtschule Stierstadt, für die alleine 49,7 Millionen Euro eingestellt werden sollen.

Krebs betonte, es sei für den Kreis und seine Investitionsplanung existenziell, dass die erwarteten Erlöse für Grundstücksverkäufe auch eingehen, das gelte besonders für das alte Klinik-Areal in Bad Homburg. Die Gespräche zwischen Kreis und Stadt seien zwar auf gutem Weg, unterm Strich müsse der Kreis vom Verkaufserlös aber mindestens 40 Millionen Euro haben. Darunter gehe nichts, sonst könnten sich Großmaßnahmen des Kreises in Bad Homburg, etwa die Gesamtschule am Gluckenstein mit rund 38 Millionen, aber auch das Kaiserin-Friedrich-Gymnasium, zumindest verzögern.

Harter Corona-Winter für die Kliniken

Der Landrat erwartet einen harten Corona-Winter in den Kliniken des Hochtaunuskreises. Bei den Intensivbetten sei man jetzt schon "fast am Ende". In jedem Fall sei es nötig, dass zur Finanzierung des Klink-Etats die Freihaltepauschalen für Intensivbetten weiter fließen (siehe auch Text unten).

Erneut gestiegen ist der Zuschussbedarf im Bereich der sozialen Leistungen in Höhe von 48,6 Millionen Euro, unter anderem durch steigende Regelsätze, aber auch Mietobergrenzen ab 2021. Sozialdezernentin Katrin Hechler (SPD) sprach jedoch von gut angelegtem Geld. Sie rechnet wegen der noch nicht absehbaren Folgen der Pandemie aber mit weiter steigenden Zahlen bei den Anspruchsberechtigten. Deutliche Mehraufwendungen gebe es auch durch die Fortschreibung des Bundesteilhabegesetzes bis 2023. "Grundsätzlich ist die Integration Behinderter in die Gesellschaft sehr gut. Unser Problem dabei ist aber: Der Bund beschließt das Gesetz, und wir Kommunen müssen zahlen", sagte Hechler.

Licht am Ende des Tunnels ist bei den Deponien Wicker und Brandholz in Sicht. Ob es sich dabei aber um die Morgen- oder Götterdämmerung handelt, steht nicht fest. 5,5 Millionen Euro investieren die Kreise Hochtaunus und Main-Taunus im nächsten Jahr in die Sanierung. Fest steht bislang aber nur, dass es keine Erweiterung der Deponie Brandholz geben wird und es auf Renaturierung hinausläuft. Die Fortführung des Betriebs werde nur mit Gesellschafterbeiträgen der Kreise und mit Beiträgen aus Erlösen außerhalb des Kerngeschäfts möglich sein, sagte Krebs.

von Alexander Schneider

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